Sitzung
VW/001(VIII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
23.08.2024
Zeit
14:00-15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 07. 06. 2024 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VII. WP)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0128/24
Ö 6.1.1
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0128/24/1
Ö 6.1.2
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/24
Ö 6.2
Tradition des Humboldt-Gymnasiums fortführen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion/CDU-Ratsfraktion (VII. WP)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0092/24
Ö 6.2.1
Tradition des Humboldt-Gymnasiums fortführen

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0243/24
Ö 6.3
Förderung für Dachbegrünung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei (VII. WP)

Beschluss: vom Einbringer zurückgezogen

A0041/24
Ö 6.3.1
Förderung für Dachbegrünung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/24
Ö 6.4
Verzicht auf Strafantrag bei Erschleichung von Beförderungsleistungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

A0115/24
Ö 6.4.1
Verzicht auf Strafantrag bei Erschleichung von Beförderungsleistungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0278/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Magdeburger Weihnachtsmarkt GmbH - Prüfung der nochmaligen Ausschreibung des 4. Anteils

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0125/24
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift vom 07. 06. 2024 - nichtöffentlicher Teil
 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit - Berufung in Ehrenbeamtenverhältnis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit zur Dienstpostenbesetzung der Fachbereichsleitung Stadtplanung und Vermessung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 10.2.1
Personalangelegenheit zur Dienstpostenbesetzung der Fachbereichsleitung Stadtplanung und Vermessung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit zur Dienstpostenbesetzung der juristischen Sachbearbeitung im Rechtsamt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 11.1
Personalangelegenheit Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (Wobau)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11.2
Besetzungsverfahren Geschäftsführung Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

 
N 11.3
Besetzungsverfahren Geschäftsführung Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Darlegung der Vor- und Nachteile der Übertragung der MDCC-Arena an die 1. FC Magdeburg Spielbetriebs GmbH (SBG)

Zusatz: Fraktion Gartenpartei

Beschluss: vom Einbringer zurückgezogen

 
N 12.1.1
Darlegung der Vor- und Nachteile der Übertragung der MDCC-Arena an die 1. FC Magdeburg Spielbetriebs GmbH (SBG)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13
Informationen
 
N 13.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.3
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Verschiedenes