Sitzung
VW/002(VIII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
27.09.2024
Zeit
14:00-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23. 08. 2024 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Industrie- und Gewerbegebietspotentiale in Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0399/24
Ö 5.1.1
Punkt 1 A

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5.1.2
Punkt 1 B

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5.1.3
Punkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5.2
Angleichung der Strukturen der Beauftragten für Senioren, Integration und Menschen mit Beeinträchtigung / Schaffung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten bzw. Seniorenbeauftragten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgestellt

DS0434/24
Ö 5.3
Aussetzung des Beschlusses "Barrierefreier Livestream der Stadtratssitzungen"

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0395/24
Ö 5.4
Gewerbesteuerentwicklung im Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Missachtung kommunalpolitischer Arbeit durch Nichteinberufung vom Stadtrat bestätigter Gremien

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Einzelabstimmung

A0111/24
Ö 6.1.1
Punkt 1 a

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 
Ö 6.1.2
Punkt 1 b

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 
Ö 6.1.3
Punkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 6.1.4
Missachtung kommunalpolitischer Arbeit durch Nichteinberufung vom Stadtrat bestätigter Gremien

Zusatz: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/24
Ö 6.2
Städtepartnerschaften als Instrumente der Völkerverständigung und „kommunaler Außenpolitik“ sowie des internationalen Erfahrungsaustausches

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0156/24
Ö 6.2.1
Städtepartnerschaften als Instrumente der Völkerverständigung und „kommunaler Außenpolitik“ sowie des internationalen Erfahrungsaustausches

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0328/24
Ö 6.3
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Randau

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0146/24
Ö 6.3.1
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Randau

Zusatz: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0380/24
Ö 6.4
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VII. WP)

Beschluss: zurückgestellt

A0067/24
Ö 6.4.1
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

S0333/24
Ö 6.5
Baustellenkoordination

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz (VII. WP)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0129/24
Ö 6.5.1
Baustellenkoordination

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0385/24
Ö 6.6
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgestellt

A0065/24
Ö 6.6.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Zusatz: BE: BEigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

S0222/24
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 23. 08. 2024 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 9.1
Preisträgernominierung "Das unerschrockene Wort 2025"

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
N 9.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.3
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit - Beförderung zum Stadtverwaltungsdirektor

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit - Einstellung Leitung Stabsstelle V/02

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
N 11
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 12
Verschiedenes