Sitzung
VW/004(VIII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
29.11.2024
Zeit
15:00-15:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25. 10. 2024 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Vorbildhafte Gehwegvorstreckung Goethestraße/ Stadtfeld Ost zur Verbesserung der Sicherheit von Verkehrsteilnehmern insbesondere Fußgängern und Radfahrern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0442/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Transparenz bei der Datenabfrage in den Bürgerbüros

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0238/24
Ö 6.1.1
Transparenz bei der Datenabfrage in den Bürgerbüros

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0504/24
Ö 6.2
Wiedereinrichtung der Tierklinik

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0165/24
Ö 6.2.1
Wiedereinrichtung der Tierklinik

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgestellt

S0379/24
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 25. 10. 2024 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Personalangelegenheit - Einstellung Steuerungsunterstützung/Projektmanagement Bg. V

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
N 9.2
Personalangelegenheit - Nachbesetzung Stelle Wissenschaftliche Mitarbeit Vormoderne Kulturhistorisches Museum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 9.3
Personalangelegenheit - Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
N 9.4
Personalangelegenheit - Besetzung Position Amtsleiter

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 10
Verschiedenes