Sitzung
FG/004(VIII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
25.09.2024
Zeit
17:00-18:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 04.09.2024
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlage
 
Ö 5.1
Aufhebung des Beschlusses zur Teilsperrung des Breiten Weges im Jahr 2025

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0358/24
Ö 6
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Sanierung Neustädter See

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 18.08.2022)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0171/22
Ö 6.1.1
Sanierung Neustädter See

Zusatz: (Änderungsantrag der AFD-Fraktion vom 01.09.2022)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0171/22/1
Ö 6.1.2
Sanierung Neustädter See

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/24
Ö 6.2
Einführung einer „Magdeburger Kulturkarte“

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.04.2023)

Beschluss: zurückgestellt

A0065/23
Ö 6.2.1
Einführung einer „Magdeburger Kulturkarte„

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.08.2023)

Beschluss: zurückgestellt

A0065/23/1
Ö 6.2.2
Einführung einer „Magdeburger Kulturkarte“

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: zurückgestellt

S0217/23
Ö 6.3
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: (Antrag der FDP/Tierschutzpartei vom 08.09.2023)

Beschluss: zurückgezogen

A0220/23
Ö 6.3.1
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 „Östliche Bruno-Wille-Straße“

Zusatz: (Änderungsantrag der FDP/Tierschutzpartei vom 07.11.2023)

Beschluss: zurückgezogen

A0220/23/1
Ö 6.3.2
Planungsziel für eine Umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östliche Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: (Änderungsantrag der FDP/Tierschutzpartei vom 22.03.2024)

Beschluss: zurückgezogen

A0220/23/2
Ö 6.3.3
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zurückgezogen

S0573/23
Ö 6.4
Ausstellung Magdeburger Stadtgeschichte auch in Englisch

Zusatz: (Antrag der Fraktion Grüne/future! vom 19.04.2024)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0100/24
Ö 6.4.1
Ausstellung Magdeburger Stadtgeschichte auch in Englisch

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.04.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0100/24/1
Ö 6.4.2
Ausstellung Magdeburger Stadtgeschichte auch in Englisch

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0308/24
Ö 6.5
Kampagne zur frühkindlichen Bildung - Kita tut gut

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 19.04.2024)

Beschluss: vertagt

A0125/24
Ö 6.5.1
Kampagne zur frühkindlichen Bildung - Kita tut gut

Zusatz: BE: Amt 51

Beschluss: vertagt

S0284/24
Ö 6.6
Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen – Gebäudetyp E unterstützen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.04.2024)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0126/24
Ö 6.6.1
Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen – Gebäudetyp E unterstützen

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 09.08.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0126/24/1
Ö 6.6.2
Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen – Gebäudetyp E unterstützen

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0283/24
Ö 6.7
Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0152/24
Ö 6.7.1
Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0319/24
Ö 6.8
Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0154/24
Ö 6.8.1
Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0314/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Bänke-Konzept Magdeburg

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/24
Ö 7.2
Information zum Antrag A0275/23 Aufkommensneutrale Änderung Grundsteuererhebung ab 2025

Zusatz: BE: Bg II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/24
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

N 9
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 04.09.2024
 
N 10
Informationen
 
N 10.1
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Anfragen und Mitteilungen