Sitzung
FG/006(VIII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
30.10.2024
Zeit
17:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 16.10.2024
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Anpassung der Gesamtkosten für die Investitionsmaßnahme Reaktivierung Industriehafen gegenüber dem Haushaltsplan 2024

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0491/24
Ö 5.2
Machbarkeitsstudie Salbker Seen

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0457/24
Ö 5.3
Kostenerhöhung zur Umsetzung des veränderten Raumnutzungskonzepts und zur Erweiterung der technischen Modernisierung und langfristigen Herstellung der Krisensicherheit der Feuerwache Süd, Otto-Lilienthal-Straße 5, 39120 Magdeburg

Zusatz: BE: EB KGM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0441/24
Ö 5.4
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: BE: FB 41

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0299/24
Ö 5.5
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: Amt 51

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0476/24
Ö 5.6
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle 51510000 für das Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: Amt 51

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0478/24
Ö 5.7
Originalgetreue Rekonstruktion der Oberseite der Anna-Ebert-Brücke über die Alte Elbe

Teilprojekt: zeitlich vorgezogener Ersatzneubau der Stützwand unmittelbar nordöstlich

hier: Einstellung der Baukosten für das Teilprojekt „Stützwanderneuerung“

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0388/24
Ö 5.8
Grundsatzbeschluss zum Planungsbeginn von fünf Ersatzneubauten (ENB) und dem Rückbau eines Fußgängertunnels im Zuge Magdeburger Ringes:
1. ENB MD-Ringbrücken über Wiener Straße
2. Rückbau MD-Fußgängertunnel im Bereich Buckauer Straße
3. ENB MD-Ringbrücke über Lemsdorfer Weg / Fermersleber Weg
4. ENB MD-Ringbrücke über Liebknechtstraße
5. MD-Ringbrücke über Brenneckestraße
6. MD-Ringbrücke über Klinke im Bereich Ackerstraße

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0465/24
Ö 6
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Ermäßigter Eintritt für Freiwillige des BFD in städtischen Einrichtungen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 19.03.2024)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0081/24
Ö 6.1.1
Ermäßigter Eintritt für Freiwillige des BFD in städtischen Einrichtungen

Zusatz: (Änderungsantrag des KA vom 23.10.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0081/24/1
Ö 6.1.2
Ermäßigter Eintritt für Freiwillige des BFD in städtischen Einrichtungen

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0332/24
Ö 6.2
Verbesserung Verkehrsinformationen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 02.02.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0034/24
Ö 6.2.1
Verbesserung Verkehrsinformation

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0412/24
Ö 6.3
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: (Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion vom 05.08.2024)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0181/24
Ö 6.3.1
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: (Änderungsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion vom 18.09.2024)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0181/24/1
Ö 6.3.2
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0378/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Markierung eines Fahrradweges

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/24
Ö 7.2
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/24
Ö 7.3
Energiewende vorantreiben – Kommune und Bürger*innen profitieren

Zusatz: BE: Dez. II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0203/24
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr

N 9
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 16.10.2024
 
N 10
Beschlussvorlage
 
N 10.1
Verkauf eines unbebauten Grundstückes im Stadtteil Diesdorf

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Information
 
N 11.1
Finanzierungsgrundlage High-Tech-Park

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Anfragen und Mitteilungen