Sitzung
FG/009(VIII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
20.11.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 16.10.2024, 30.10.2024 und 06.11.2024
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2024

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0517/24
Ö 5.2
Jahresabschluss 2023 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0531/24
Ö 5.3
Jahresabschluss 2023 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozessinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0540/24
Ö 5.4
Radverkehrsanlage Glindenberger Weg

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0289/24
Ö 5.5
Restrukturierung des Finanzverfahrens infoma newsystem® – Projekt nsys nova

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0462/24
Ö 5.6
Prüfbericht des Landesrechnungshofes und Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt mit dem Schwerpunkt "Berücksichtigung des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement", Teil 2 (örtliche Erhebungen), Prüfung in der Landeshaupstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0524/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Personalabbau und Stundenreduzierungen in Magdeburger Kitas vermeiden: Sicherung der Betreuungsqualität und für Fachkräfte schaffen

Zusatz: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0193/24
Ö 6.1.1
Personalabbau und Stundenreduzierungen in Magdeburger Kitas vermeiden: Sicherung der Betreuungsqualität und für Fachkräfte schaffen

Zusatz: BE: Amt 51

Beschluss: zurückgestellt

S0448/24
Ö 6.2
Inflationsausgleichszahlung auch für Mitarbeitende der Freien Träger der Stadt Magdeburg gewährleisten

Zusatz: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.08.2024

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0194/24
Ö 6.2.1
Inflationsausgleichszahlung auch für Mitarbeitende der Freien Träger der Stadt Magdeburg gewährleisten

Zusatz: BE: Amt 51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0456/24
Ö 7
Information
 
Ö 7.1
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2024

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/24
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:58 Uhr

N 9
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschriften vom 16.10.2024, 30.10.2024 und 06.11.2024
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Kauf einer Containeranlage zur teilweisen Nutzung als Baubüro für den Ersatzneubau Strombrückenzug und folgende Großbauprojekte (apl-Auszahlung in 2024)

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Auftrag für Optimierungsmaßnahme BbS "Otto-von-Guericke"

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.3
Bestellung eines Erbbaurechts an einem unbebauten Grundstück im Stadtteil Cracau

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.4
Verkauf eines unbebauten Grundstücks in Diesdorf

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Informationen
 
N 12
Anfragen und Mitteilungen