Sitzung
UwE/001(VIII)/24
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Energie
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.09.2024
Zeit
17:00-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz - Elbufer" (Prämonstratenserberg)

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0276/24
Ö 5.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz - Elbufer" (Prämonstratenserberg)

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0277/24
Ö 5.3
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39-51"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0282/24
Ö 5.4
Öffentliche Auslegung des 5. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39-51"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0283/24
Ö 5.5
Änderung der Planungsziele zum Bebauungsplanes Nr. 471-2 „Alt Fermersleben/ Schanzenweg“

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0288/24
Ö 5.6
Industrie- und Gewerbegebietspotentiale in Magdeburg

Zusatz: BE: BG 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0399/24
Ö 5.7
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 483-6 "Elb-Hafen - ehemals Fahlberg-List"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0324/24
Ö 5.8
Öffentliche Auslegung des Entwurfs, Änderung des Titels des Bebauungsplans und geringfügige Änderung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 483-6 „Elb-Hafen – ehemals Fahlberg-List"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0325/24
Ö 5.9
Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Elb-Hafen - ehemals Fahlberg-List"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0373/24
Ö 5.10
43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Elb-Hafen - ehemals Fahlberg-List" - Entwurf, Änderung des Titels der F-Planänderung

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0374/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Förderung für Dachbegrünung

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0041/24
Ö 6.1.1
Förderung für Dachbegrünung

Zusatz: BE: VI/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/24
Ö 6.2
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0067/24
Ö 6.2.1
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0333/24
Ö 6.3
Missachtung kommunalpolitischer Arbeit durch Nichteinberufung vom Stadtrat bestätigter Gremien

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0111/24
Ö 6.3.1
Missachtung kommunalpolitischer Arbeit durch Nichteinberufung vom Stadtrat bestätigter Gremien

Zusatz: BE: BOB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/24
Ö 6.4
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0113/24
Ö 6.4.1
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Zusatz: BE: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/24
Ö 6.5
Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0152/24
Ö 6.5.1
Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0319/24
Ö 6.6
Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0154/24
Ö 6.6.1
Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0314/24
Ö 6.7
Sanierung Neustädter See

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0171/22
Ö 6.7.1
Sanierung Neustädter See

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0171/22/1
Ö 6.7.2
Sanierung Neustädter See

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Energiebericht 2023

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/24
Ö 8
Verschiedenes