Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 004. (VIII) Sitzung des Stadtrates am 17.10.2024 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Kostenerhöhung zur Umsetzung des veränderten Raumnutzungskonzepts und zur Erweiterung der technischen Modernisierung und langfristigen Herstellung der Krisensicherheit der Feuerwache Süd, Otto-Lilienthal-Straße 5, 39120 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/24
Ö 5.2
Ausgleichsbedarf der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0464/24
Ö 5.2.1
Ausgleichsbedarf der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0464/24/1
Ö 5.3
Besetzung der Auswahlkommission - Fortschreibung der Weihnachts- und Winterbeleuchtung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0455/24
Ö 5.3.1
Besetzung der Auswahlkommission - Fortschreibung der Weihnachts- und Winterbeleuchtung

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/24/1
Ö 5.3.1.1
Besetzung der Auswahlkommission - Fortschreibung der Weihnachts- und Winterbeleuchtung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

DS0455/24/1/1
Ö 5.3.2
Besetzung der Auswahlkommission - Fortschreibung der Weihnachts- und Winterbeleuchtung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/24/2
Ö 5.3.3
Besetzung der Auswahlkommission - Fortschreibung der Weihnachts- und Winterbeleuchtung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0455/24/3
Ö 5.4
Keine Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für einzelne ambulante Händler und einzelne ambulante Gastronomen im Umfeld des Alten Marktes und des Domplatzes (sog. Bannmeile)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0458/24
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0505/24
Ö 5.6
Annahme einer Schenkung gemäß § 99 Abs. 6 KVG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0519/24
Ö 5.7
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs.6 KVG-LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0475/24
Ö 5.8
Beherbergungssteuersatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0322/24
Ö 5.8.1
Beherbergungsteuersatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0322/24/1
Ö 5.8.1.1
Beherbergungsteuersatzung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/24/1/1
Ö 5.8.2
Beherbergungsteuersatzung

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0322/24/2
Ö 5.8.3
Beherbergungsteuersatzung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0322/24/3
Ö 5.9
Machbarkeitsstudie Salbker Seen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/24
Ö 5.10
Anpassung der Gesamtkosten für die Investitionsmaßnahme Reaktivierung Industriehafen gegenüber dem Haushaltsplan 2024

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0491/24
Ö 5.11
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/24
Ö 5.12
Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0430/24
Ö 5.13
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) KiFöG für das Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/24
Ö 5.14
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Hilfe zur Erziehung (HzE), Plankostenstelle 51510000 für das Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/24
Ö 5.15
Angleichung der Strukturen der Beauftragten für Senioren, Integration und Menschen mit Beeinträchtigung / Schaffung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten bzw. Seniorenbeauftragten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0434/24
Ö 5.15.1
Angleichung der Strukturen der Beauftragten für Senioren, Integration und Menschen mit Beeinträchtigung / Schaffung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten bzw. Seniorenbeauftragten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0434/24/1
Ö 5.16
Überplanmäßige Aufwendungen im Deckungskreis (DK) Sozialhilfe (SOZ) für das Haushaltsjahr 2024

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0480/24
Ö 5.17
Finanzierung der Baumaßnahme Brücke Lüttgen-Salbker-Weg über die Gleise der DB AG / Hauptstrecke 6403 Magdeburg-Halle in Magdeburg, Überbauerneuerung Provisorium

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0439/24
Ö 5.18
Originalgetreue Rekonstruktion der Oberseite der Anna-Ebert-Brücke über die Alte Elbe

Teilprojekt: zeitlich vorgezogener Ersatzneubau der Stützwand unmittelbar nordöstlich

hier: Einstellung der Baukosten für das Teilprojekt „Stützwanderneuerung“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0388/24
Ö 5.19
Variantenentscheidung zur Umgestaltung des Straßenraums der Sudenburger Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0411/24
Ö 5.19.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung des Straßenraums der Sudenburger Straße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0411/24/1
Ö 5.20
Variantenentscheidung zur Umgestaltung des Straßenraums der Freien Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0412/24
Ö 5.20.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung des Straßenraums der Freien Straße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0412/24/1
Ö 5.21
Finanzierung der Baumaßnahme Radweg Kirschweg - Lückenschluss zwischen Kirschweg/Lilienweg und Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0410/24
Ö 5.22
Grundsatzbeschluss zum Planungsbeginn von fünf Ersatzneubauten (ENB) und dem Rückbau eines Fußgängertunnels im Zuge Magdeburger Ringes:
1. ENB MD-Ringbrücken über Wiener Straße
2. Rückbau MD-Fußgängertunnel im Bereich Buckauer Straße
3. ENB MD-Ringbrücke über Lemsdorfer Weg / Fermersleber Weg
4. ENB MD-Ringbrücke über Liebknechtstraße
5. MD-Ringbrücke über Brenneckestraße
6. MD-Ringbrücke über Klinke im Bereich Ackerstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0465/24
Ö 5.22.1
Grundsatzbeschluss zum Planungsbeginn von fünf Ersatzneubauten (ENB) und dem Rückbau eines Fußgängertunnels im Zuge Magdeburger Ringes:
1. ENB MD-Ringbrücken über Wiener Straße
2. Rückbau MD-Fußgängertunnel im Bereich Buckauer Straße
3. ENB MD-Ringbrücke über Lemsdorfer Weg / Fermersleber Weg
4. ENB MD-Ringbrücke über Liebknechtstraße
5. MD-Ringbrücke über Brenneckestraße
6. MD-Ringbrücke über Klinke im Bereich Ackerstraße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/24/1
Ö 5.23
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung
WV v. 17.08.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22
Ö 5.23.1
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz (VII. WP)
WV v. 17.08.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22/1
Ö 5.23.2
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 17.08.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22/2
Ö 5.23.3
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 17.08.2023

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22/2/1
Ö 5.23.4
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zurückgestellt

DS0474/22/3
Ö 5.24
1. Änderungssatzung zur Sondernutzungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 29.11.2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0342/24
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Aufwertung der Abfallbehälter/Papierkörbe

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei (VII. WP)
WV v. 07.03.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0048/24
Ö 6.1.1
Aufwertung der Abfallbehälter/Papierkörbe

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0048/24/1
Ö 6.1.2
Aufwertung der Abfallbehälter/Papierkörbe

Beschluss: zurückgestellt

S0188/24
Ö 6.2
Ganzjährige Außengastronomie

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future! (VII. WP)
WV v. 18.01.2024

Beschluss: abgelehnt

A0296/23
Ö 6.2.1
Ganzjährige Außengastronomie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0370/24
Ö 6.3
Unterstützung für die Jugendkunstschule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 04.04.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0095/24
Ö 6.3.1
Unterstützung für die Jugendkunstschule

Beschluss: zurückgestellt

S0274/24
Ö 6.4
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 04.04.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0098/24
Ö 6.4.1
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

A0098/24/1
Ö 6.4.2
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Beschluss: zurückgestellt

S0366/24
Ö 6.5
Gegen das Vergessen - Umsetzung und Schaffung eines dauerhaften Gedenkortes und Pflege

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 02.05.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/24
Ö 6.5.1
Gegen das Vergessen - Umsetzung und Schaffung eines dauerhaften Gedenkortes und Pflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0360/24
Ö 6.6
Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen – Gebäudetyp E unterstützen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VII. WP)
WV v. 02.05.2024

Beschluss: geändert beschlossen

A0126/24
Ö 6.6.1
Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen – Gebäudetyp E unterstützen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0126/24/1
Ö 6.6.2
Für bezahlbaren Wohnraum sozialen Wohnungs(neu)bau wieder aufnehmen – Gebäudetyp E unterstützen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0283/24
Ö 6.7
Baustellenkoordination

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz (VII. WP)
WV v. 02.05.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0129/24
Ö 6.7.1
Baustellenkoordination

Beschluss: zurückgestellt

S0385/24
Ö 6.8
Verbesserung der Verkehrssituation in der Harsdorfer Straße

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei
WV v. 15.08.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0167/24
Ö 6.8.1
Verbesserung der Verkehrssituation in der Harsdorfer Straße

Beschluss: zurückgestellt

S0423/24
Ö 6.9
Schulwegsicherheit Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei
WV v. 15.08.2024

Beschluss: abgelehnt

A0169/24
Ö 6.9.1
Schulwegsicherheit Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0400/24
Ö 6.10
Erhalt des Turmpark für derzeitige Nutzung

Zusatz: Fraktion Gartenpartei
WV v. 15.08.2024

Beschluss: abgelehnt

A0170/24
Ö 6.10.1
Erhalt des Turmpark für derzeitige Nutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0428/24
Ö 6.11
Alt Westerhüsen, Zackmünder bis Sohlener Straße: Tempo 30 von 22- 08 Uhr

Zusatz: Fraktion Gartenpartei
WV v. 15.08.2024

Beschluss: abgelehnt

A0173/24
Ö 6.11.1
Alt Westerhüsen, Zackmünder bis Sohlener Straße: Tempo 30 von 22- 08 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0407/24
Ö 6.12
Verkehrssicherheit durch Straßenmarkierungen im Kreuzungsbereich verbessern

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion
WV v. 15.08.2024

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0179/24
Ö 6.12.1
Verkehrssicherheit durch Straßenmarkierungen im Kreuzungsbereich verbessern

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0179/24/1
Ö 6.12.2
Verkehrssicherheit durch Straßenmarkierungen im Kreuzungsbreich verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0401/24
Ö 6.13
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion
WV v. 15.08.2024

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0181/24
Ö 6.13.1
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0181/24/1
Ö 6.13.2
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/24/2
Ö 6.13.3
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0378/24
Ö 6.14
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei (VII. WP)
WV v. 02.05.2024

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0113/24
Ö 6.14.1
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0113/24/1
Ö 6.14.2
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/24
Ö 6.15
Den Hasselbachplatz ganzheitlich entwickeln – Persepktiven für Gewerbetreibende und die Stadtgesellschaft bieten!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 02.05.2024

Beschluss: zurückgestellt

A0099/24
Ö 6.15.1
Den Hasselbachplatz ganzheitlich entwickeln – Persepktiven für Gewerbetreibende und die Stadtgesellschaft bieten!

Beschluss: zurückgestellt

S0338/24
Ö 6.16
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion (VII. WP)
WV v. 02.05.2024

Beschluss: zurückgezogen

A0128/24
Ö 6.16.1
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future! (VII. WP)
WV v. 02.05.2024

Beschluss: zurückgezogen

A0128/24/1
Ö 6.16.2
Einführung des Deutschland-Tickets als Jobticket für Beschäftigte der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

S0265/24
Ö 6.17
Freiwillige Feuerwehr Magdeburg- Olvenstedt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz (VII. WP)
WV v. 25.05.2023

Beschluss: zurückgestellt

A0112/23
Ö 6.17.1
Freiwillige Feuerwehr Magdeburg- Olvenstedt

Beschluss: zurückgestellt

S0288/23
Ö 6.18
Verbesserung Verkehrsinformationen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion (VII: Wahlperiode)
WV v. 05.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0034/24
Ö 6.18.1
Verbesserung Verkehrsinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0412/24
Ö 6.19
Ermäßigter Eintritt für Freiwillige des BFD in städtischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz (VII. Wahlperiode)
WV v. 04.04.2024

Beschluss: zurückgezogen

A0081/24
Ö 6.19.1
Ermäßigter Eintritt für Freiwillige des BFD in städtischen Einrichtungen

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgezogen

A0081/24/1
Ö 6.19.2
Ermäßigter Eintritt für Freiwillige des BFD in städtischen Einrichtungen

Beschluss: zurückgezogen

S0332/24
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.20
Reparieren statt kassieren!

Zusatz: Fraktion Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0241/24
Ö 6.21
Netzwerkstelle Demokratisches Magdeburg beenden

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgestellt

A0242/24
Ö 6.22
Tempo 30 in der Kritzmannstraße

Zusatz: Fraktion Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0243/24
Ö 6.22.1
Tempo 30 in der Kritzmannstraße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0243/24/1
Ö 6.23
Vollzeitäquivalente für den Aufgabenbereich „Gender Mainstreaming“ einsparen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0244/24
Ö 6.24
Otto-Hotspot in der Lakenmacher-Halle

Zusatz: Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0240/24
Ö 6.25
Sparausschuss bilden - Einsparpotenziale identifizieren

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0245/24
Ö 6.26
Erweiterte Realität für den Breiten Weg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0246/24
Ö 6.27
Barrierefreie Veranstaltungen in Magdeburg – Verleih überfahrbarer Kabelbrücken

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0247/24
Ö 6.28
Evaluierung und Überarbeitung der Fachförderrichtlinie zur Unterstützung der Migrantenorganisationen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0248/24
Ö 6.28.1
Evaluierung und Überarbeitung der Fachförderrichtlinie zur Unterstützung der Migrantenorganisationen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0248/24/1
Ö 6.29
Magdeburg spricht miteinander – Austausch in Magdeburg fördern

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

A0249/24
Ö 6.30
Wiederbenennung von Buttergasse und Spiegelbrücke

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0250/24
Ö 6.31
Neue Formen der Begrünung der Freiflächen in Kitas und Schulen

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0251/24
Ö 6.32
Beirat für Menschen mit Behinderung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0252/24
Ö 6.33
Illegalen Moscheebetrieb unterbinden!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0253/24
Ö 6.34
Satzungsänderung Seniorenbeirat

Zusatz: CDU/FDP- Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0255/24
Ö 6.35
Wie weiter mit dem Kaiser-Otto-Fest?

Zusatz: CDU/FDP- Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0256/24
Ö 6.36
Ein Zeichen für mehr Familienfreundlichkeit in Magdeburg

Zusatz: CDU/FDP- Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0257/24
Ö 6.37
Umgang mit der landeseigenen Marina im Bereich des B-Plans Fahlberglist

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0254/24
Ö 6.38
Einbeziehung der Ideen der Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule "Thomas Mann" in die Schulumfeldgestaltung entlang der Cracauer Straße

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0258/24
Ö 6.39
Planreife für sämtliche Bauabschnitte gemäß §33 BauGB, B-Plan Nr. 483-5 "ehemaliges RAW- Gelände"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0261/24
Ö 6.39.1
Planreife für den 2. Bauabschnitt gemäß §33 BauGB, B-Plan Nr. 483-5 "ehemaliges RAW- Gelände"

Zusatz: Fraktion Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0261/24/1
Ö 6.40
Öffnungszeiten des Kundenzentrums der MVB einwohner:innennah gestalten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0262/24
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Öffnung Nadelöhrgasse / Milderung Hinterhofsituation Nordseite Alter Markt

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0313/24
Ö 8.2
Sprechstunden der Oberbürgermeisterin mit Kindern und Jugendlichen

Zusatz: SR`in Anger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0314/24
Ö 8.3
Überlastung und Überbelegung: Kann im Kinder- und Jugendnotdienst noch für Schutz gesorgt werden? Zur aktuellen Lage im Kinder- und Jugendnotdienst - KJND.

Zusatz: SR`in Anger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0315/24
Ö 8.4
Stand Bebauungsplan Plan Nr. 349-6

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0318/24
Ö 8.5
Parkplatzsituation für Anwohner der Weitlingstraße nach Wegfall des Parkplatzes Listemannstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0319/24
Ö 8.6
Nutzung städtischer Ateliers für Bildende Kunst in der Tessenowstraße als Möbelwerkstatt

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0320/24
Ö 8.7
Beeinflussung der gesetzlichen Hilfsfristen durch Berliner Kissen?

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0321/24
Ö 8.8
Verzögerte Entscheidung zu den Kommunalwahlbereichen?

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0322/24
Ö 8.9
Sport, Stadt, Steuern?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0323/24
Ö 8.10
zu fehlender Stellungnahme

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0326/24
Ö 8.11
Installation Zaunanlage Spielplatz Käseglocke

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0327/24
Ö 8.12
Sachstand zur Sanierung von Straßen und Brücken

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0328/24
Ö 8.13
Sachstand Countdown-Ampel

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0329/24
Ö 8.14
Sachstand Schulwegsicherheit

Zusatz: SR`n Middendorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0330/24
Ö 8.15
Einbürgerungen und Jubiläen der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Middendorf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0331/24
Ö 8.16
Mietspiegel und Unterkunftsrichtlinie

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0332/24
Ö 8.17
Folgen der AOC Insolvenz für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0339/24
Ö 8.18
Personalsituation im Dezernat V

Zusatz: SR`n Grotjohann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0333/24
Ö 8.19
Umsetzungskontrolle Strukturelle Radverkehrsförderung (Übersicht: 2024)

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0334/24
Ö 8.20
Magdeburger Reiter

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0335/24
Ö 8.21
Feuerwehr abgebrannt- Wie steht es um die Sicherung unserer Feuerwehrhäuser?

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0336/24
Ö 8.22
Ehemaliger Bauhof am Winterhafen

Zusatz: SR Biswanger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0324/24
Ö 8.23
Finanzielle Zuweisungen an die MVB

Zusatz: SR Biswanger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0325/24
Ö 8.24
Übersicht der Lager-Orte für städtische Kunstobjekte

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0337/24
Ö 8.25
Kostenaufstellung und -begründung für den Büro-Umzug der Kulturbeigeordneten Stieler-Hinz in Zeiten knapper Kassen

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0338/24
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zur Berichterstattung des Beirates für Integration/Integrationsbeauftragten für das Jahr 2023

Zusatz: (ab 16.15 Uhr) BE: Integrationsbeauftragter Herr Blau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0215/24
Ö 9.2
Weihnachtsstraßenbahn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/24
Ö 9.3
Bezahlbare Mieten sichern - Mietsteigerungen eindämmen!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/24
Ö 9.4
Energiewende vorantreiben – Kommune und Bürger*innen profitieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0203/24
Ö 9.5
Regierungsentwurf des Jahressteuergesetzes 2024 mit erneuter Verlängerung der Anwendung des alten Umsatzsteuerrechts für juristische Personen öffentlichen Rechts (jPöR)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/24
Ö 9.6
Brauchtum stärken - Weihnachtsbaumverbrennen erlauben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/24
Ö 9.7
Wiederkehr der Ampelfrauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/24
Ö 9.8
Ertüchtigung des Informationsportals "Movi"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/24
Ö 9.9
Markierung eines Fahrradweges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/24
Ö 9.10
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/24

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 004.(VIII) Sitzung des Stadtrates am 17.10.2024 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Vergabe von Bauleistungen - Stadthalle Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Personalangelegenheit - Berufung in Ehrenbeamtenverhältnis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Finanzierungsgrundlage High-Tech-Park

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Ehrenbotschafter

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen