Sitzung
StBV/002(VIII)/24
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat,
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
29.08.2024
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 08.08.2024

Beschluss: lag nicht vor

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Gestaltungsbeirat

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
55/2023 - Vorstellung des neuen Masterplans RAW-Gelände (1. Wiedervorstellung)
 
Ö 5.2
56/2024 - Vorstellung des Kirchenan- und neubau, Cracau
 
Ö 5.3
57/2024 - Eckbebauung Leipziger Straße/ ehem. Kristallpalast
 
Ö 5.4
58/2024 - Eckbebauung Leipziger Straße/ Erich-Weinert-Straße
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Verlängerung des Berufungszeitraumes für die Mitglieder des Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0341/24
Ö 6.2
I. Beantragung von Städtebaufördermitteln im Programmjahr 2025
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme,- Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0184/24
Ö 6.3
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz - Elbufer" (Prämonstratenserberg)

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0276/24
Ö 6.4
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz - Elbufer" (Prämonstratenserberg)

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0277/24
Ö 6.5
Neufassung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0249/24
Ö 6.6
Vorplanung Ersatzneubau der Magdeburger Ringbrücke über die Albert-Vater-Straße

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0311/24
Ö 6.7
Umsetzung Toilettenkonzept DS0356/21

Zusatz: EB SAB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0081/24
Ö 6.7.1
Umsetzung Toilettenkonzept DS0356/21

Zusatz: StBV

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0081/24/1
Ö 6.7.1.1
Zu Nr. 3...

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

 
Ö 6.7.1.2
Zu 4.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.7.2
Umsetzung Toilettenkonzept

Zusatz: Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0081/24/2
Ö 6.8
Aufhebung des Beschlusses zur Teilsperrung des Breiten Weges im Jahr 2025

Zusatz: Dez III

Beschluss: vertagt

 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Wirrwarr um Parkplatz-Ordnung in der Brunnersiedlung in Sudenburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0116/24
Ö 7.1.1
Wirrwarr um Parkplatz-Ordnung in der Brunnersiedlung in Sudenburg

Zusatz: FB 32

Beschluss: vertagt

S0285/24
Ö 7.2
Verbot und Entfernung sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0076/24
Ö 7.2.1
Verbot und Entfernung sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: FB 68

Beschluss: vertagt

S0244/24
Ö 7.3
Verhinderung von Autos im Gleisbett

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0089/24
Ö 7.3.1
Verhinderung von Autos im Gleisbett

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/24
Ö 7.4
Teilnahme am Programm "Radverkehrsplanung beschleunigen"

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0150/24
Ö 7.4.1
Teilnahme am Programm "Radverkehrsplanung beschleunigen"

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0313/24
Ö 7.5
Umgestaltung der Straßenbahnanlagen in Alt Salbke (zwischen Blumenstraße und Ferdinand-Schrey-Str.) überprüfen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0145/24
Ö 7.5.1
Umgestaltung der Straßenbahnanlagen in Alt Salbke (zwischen Blumenstraße und Ferdinand-Schrey-Str.) überprüfen

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0316/24
Ö 7.6
Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0152/24
Ö 7.6.1
Mehr Aufenthaltsqualität durch bessere Umfeldgestaltung am Sudenburger Bahnhof

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0319/24
Ö 7.7
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0067/24
Ö 7.7.1
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: FB 64

Beschluss: vertagt

S0333/24
Ö 7.8
Fußgänger*innenüberweg Hegelstraße in Verlängerung des verkehrsberuhigten Bereichs (Einsteinstraße) am Hegelspielplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0147/24
Ö 7.8.1
Fußgänger*innenüberweg Hegelstraße in Verlängerung des verkehrsberuhigten Bereichs (Einsteinstraße) am Hegelspielplatz

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0321/24
Ö 7.9
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0144/24
Ö 7.9.1
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0323/24
Ö 7.10
Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0154/24
Ö 7.10.1
Mehr urbane Aufenthaltsqualität am Südring und Barrierefreiheit entlang der Halber

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0314/24
Ö 7.11
Gegen das Vergessen - Umsetzung und Schaffung eines dauerhaften Gedenkortes und Pflege

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0118/24
Ö 7.11.1
Gegen das Vergessen - Umsetzung und Schaffung eines dauerhaften Gedenkortes und Pflege

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0360/24
Ö 7.12
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0098/24
Ö 7.12.1
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0366/24
Ö 7.13
Verbesserung der Verkehrssituation in der Harsdorfer Straße

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: vertagt

A0167/24
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Beeinflussung von hilfsfristrelevanten Straßen für Feuerwehr und Rettungsdienst

Zusatz: Amt 37

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/24
Ö 8.2
Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Zusatz: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0168/24
Ö 8.3
Schulwegsicherheit Hohepfortestraße

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/24
Ö 8.4
Prüfauftrag zur Ermittlung des Straßenraums im Zusammenhang der Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße (DS0474/22)

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0030/24
Ö 8.5
Zwischeninformation ÖPNV-Angebot in Ostelbien verbessern

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0166/24
Ö 8.6
Übergangslösung für den Alten Markt - Zwischeninformation zum interfraktionellen Änderungsantrag A0280/23/1

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0161/24
Ö 8.7
Baumscheiben auf dem Alten Markt sanieren, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit prüfen - Zwischeninformation zum interfraktionellen Änderungsantrag A0285/23/1

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0160/24
Ö 8.8
Verbesserung der Situation für den Fuß- und Radverkehr auf der Otto-von-Guericke-Straße Südabschnitt

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/24
Ö 8.9
Breiter Weg - Verkehrssicherheit erhöhen, Lärmbelästigung reduzieren

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/24
Ö 8.10
Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger im Stadtzentrum durch Markierungen verbessern

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0173/24
Ö 8.11
Maßnahmenumsetzung „Walbecker Platz“

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0178/24
Ö 9
Verschiedenes