Sitzung
StBV/004(VIII)/24
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
24.10.2024
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 29.08.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Machbarkeitsstudie Salbker Seen

Zusatz: Dez III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0457/24
Ö 5.2
Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg 2024

Zusatz: Dez V / Behindertenbeauftragte

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0430/24
Ö 5.3
Keine Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für einzelne ambulante Händler und einzelne ambulante Gastronomen im Umfeld des Alten Marktes und des Domplatzes (sog. Bannmeile)

Zusatz: FB 32

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0458/24
Ö 5.4
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" zur Gemeindestraße - "Feengrottenweg"

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0327/24
Ö 5.5
Finanzierung der Baumaßnahme Radweg Kirschweg - Lückenschluss zwischen Kirschweg/Lilienweg und Hermann-Hesse-Straße

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0410/24
Ö 5.6
Originalgetreue Rekonstruktion der Oberseite der Anna-Ebert-Brücke über die Alte Elbe

Teilprojekt: zeitlich vorgezogener Ersatzneubau der Stützwand unmittelbar nordöstlich

hier: Einstellung der Baukosten für das Teilprojekt „Stützwanderneuerung“

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0388/24
Ö 5.7
Finanzierung der Baumaßnahme Brücke Lüttgen-Salbker-Weg über die Gleise der DB AG / Hauptstrecke 6403 Magdeburg-Halle in Magdeburg, Überbauerneuerung Provisorium

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0439/24
Ö 5.8
Grundsatzbeschluss zum Planungsbeginn von fünf Ersatzneubauten (ENB) und dem Rückbau eines Fußgängertunnels im Zuge Magdeburger Ringes:
1. ENB MD-Ringbrücken über Wiener Straße
2. Rückbau MD-Fußgängertunnel im Bereich Buckauer Straße
3. ENB MD-Ringbrücke über Lemsdorfer Weg / Fermersleber Weg
4. ENB MD-Ringbrücke über Liebknechtstraße
5. MD-Ringbrücke über Brenneckestraße
6. MD-Ringbrücke über Klinke im Bereich Ackerstraße

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0465/24
Ö 5.9
Variantenentscheidung zur Umgestaltung des Straßenraums der Freien Straße

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0412/24
Ö 5.10
Variantenentscheidung zur Umgestaltung des Straßenraums der Sudenburger Straße

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0411/24
Ö 5.11
Radverkehrsanlage Glindenberger Weg

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0289/24
Ö 5.12
Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Barrierefreier Zugang vom Nordpark zum Familienhaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion GRÜNE/future!
CDU-Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0127/24
Ö 6.1.1
Barrierefreier Zugang vom Nordpark zum Familienhaus

Zusatz: EB SFM

Beschluss: vertagt

S0296/24
Ö 6.2
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0181/24
Ö 6.2.1
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0181/24/1
Ö 6.2.2
Farbgebung der neuen Strombrückenverlängerung

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0378/24
Ö 6.3
Verbesserung Verkehrsinformationen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0034/24
Ö 6.3.1
Verbesserung Verkehrsinformation

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0412/24
Ö 6.4
Verbesserung der Verkehrssituation in der Harsdorfer Straße

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0167/24
Ö 6.4.1
Verbesserung der Verkehrssituation in der Harsdorfer Straße

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0423/24
Ö 6.5
Alt Westerhüsen, Zackmünder bis Sohlener Straße: Tempo 30 von 22- 08 Uhr

Zusatz: Fraktion Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0173/24
Ö 6.5.1
Alt Westerhüsen, Zackmünder bis Sohlener Straße: Tempo 30 von 22- 08 Uhr

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0407/24
Ö 6.6
Schulwegsicherheit Westerhüsen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0169/24
Ö 6.6.1
Schulwegsicherheit Westerhüsen

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0400/24
Ö 6.7
Verkehrssicherheit durch Straßenmarkierungen im Kreuzungsbereich verbessern

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0179/24
Ö 6.7.1
Verkehrssicherheit durch Straßenmarkierungen im Kreuzungsbereich verbessern

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0401/24
Ö 6.8
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0067/24
Ö 6.8.1
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: FB 64

Beschluss: vertagt

S0333/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Energiewende vorantreiben – Kommune und Bürger*innen profitieren

Zusatz: Dez II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0203/24
Ö 7.2
Status des Hochwasserschutzes in Magdeburg

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/24
Ö 7.3
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/24
Ö 7.4
Markierung eines Fahrradweges

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/24
Ö 7.5
Wiederkehr der Ampelfrauen

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/24
Ö 7.6
Bezahlbare Mieten sichern - Mietsteigerungen eindämmen!

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0219/24
Ö 8
Verschiedenes