Sitzung
StBV/005(VIII)/24
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
28.11.2024
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2024, 24.10.2024
 
Ö 3.1
26.09.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2
24.10.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Anpassung Sitzungstermine 2025
 
Ö 6
Gestaltungsbeirat

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
55/2023 — Vorstellung des neuen Masterplans RAW-Gelände (2. Wiedervorstellung, Freiraum- und Mobilitätskonzept)
 
Ö 6.2
56/2024 — Vorstellung des Kirchenan- und neubau, Cracau (1. Wiedervorstellung)
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Haushaltsplan 2025

Zusatz: FB 02

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

DS0501/24
Ö 7.2
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Amt 12

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0529/24
Ö 7.2.1
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Juhi

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0529/24/1
Ö 7.2.2
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

DS0529/24/2
Ö 7.2.3
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: KRB

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0529/24/3
Ö 7.3
Abschnittsbildungs- und Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage "Schilfbreite/ Schanzenweg von Leipziger Chaussee bis Schönebecker Straße" im Abschnitt von "Heinz-Sommer-Weg bis Salbker Straße"

Zusatz: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0474/24
Ö 7.4
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0213/24
Ö 7.5
Satzung der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0214/24
Ö 7.6
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 131-2 „Klosterwuhne 39“ mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0406/24
Ö 7.7
Satzung des Bebauungsplans Nr. 131-2 „Klosterwuhne 39“ mit örtlicher Bauvorschrift

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0407/24
Ö 7.8
Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 453-1 „Budenbergstraße“ als Verfahren gemäß § 13a BauGB, Änderung des Geltungsbereichs, Anpassung der Planungsziele und Erarbeitung des 3. Entwurfs

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0310/24
Ö 7.9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 407-4 „Universitätsklinikum"

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0456/24
Ö 7.10
Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Ebert-Straße / Gübser Weg

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0409/24
Ö 7.11
Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Freiraumaufwertung Halberstädter Straße

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0435/24
Ö 7.12
Vorbildhafte Gehwegvorstreckung Goethestraße/ Stadtfeld Ost zur Verbesserung der Sicherheit von Verkehrsteilnehmern insbesondere Fußgängern und Radfahrern

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

DS0442/24
Ö 7.13
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Sudenburg für das Städtebauförderprogramm "Lebendige Zentren"

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0482/24
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Barrierefreier Zugang vom Nordpark zum Familienhaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Fraktion GRÜNE/future!
CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0127/24
Ö 8.1.1
Barrierefreier Zugang vom Nordpark zum Familienhaus

Zusatz: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/24
Ö 8.2
Standort für die Schwimmhalle der Leistungssportler festlegen

Zusatz: Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0197/24
Ö 8.2.1
Standort für die Schwimmhalle der Leistungssportler festlegen

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0470/24
Ö 8.3
Verbot und Entfernung sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0076/24
Ö 8.3.1
Verbot und Entfernung sichtbehindernder Werbeträger

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/24
Ö 8.4
Parktickets verlängern können

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0141/24
Ö 8.4.1
Parktickets verlängern können

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0422/24
Ö 8.5
Parkzeitbegrenzungen an E-Ladesäulen anpassen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0110/24
Ö 8.5.1
Parkzeitbegrenzungen an E-Ladesäulen anpassen

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0414/24
Ö 8.6
Zebrastreifen

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0183/24
Ö 8.6.1
Zebrastreifen

Zusatz: Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0183/24/1
Ö 8.6.2
Zebrastreifen

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0444/24
Ö 8.7
Mehr Verkehrssicherheit: Vor der Kita Sonnenland

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0206/24
Ö 8.7.1
Mehr Verkehrssicherheit: Vor der Kita Sonnenland

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0442/24
Ö 8.8
Grundhafter Ausbau des Klusdamm-Radwegs zwischen Pechau und Magdeburg

Zusatz: Ortschaftsrat Pechau
Ortsbürgermeister Michael Dömeland

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0208/24
Ö 8.8.1
Grundhafter Ausbau des Klusdamm-Radwegs zwischen Pechau und Magdeburg

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0497/24
Ö 8.9
pragmatischer Umwelt- und Naturschutz für Magdeburg

Zusatz: CDU/FDP-Stadratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0205/24
Ö 8.9.1
pragmatischer Umwelt- und Naturschutz für Magdeburg

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0205/24/1
Ö 8.9.2
pragmatischer Umwelt- und Naturschutz für Magdeburg

Zusatz: VI/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0461/24
Ö 8.10
Bauen und Gebäudesanierungen in Magdeburg erleichtern

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0202/24
Ö 8.10.1
Bauen und Gebäudesanierung in Magdeburg erleichtern

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0432/24
Ö 8.11
Festungsanlage Ravelin 2 an den Radverkehr und touristische Ströme anbinden

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0232/24
Ö 8.11.1
Festungsanlage Ravelin 2 an den Radverkehr und touristische Ströme anbinden

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0232/24/1
Ö 8.11.2
Festungsanlage Ravelin 2 an den Radverkehr und touristische Ströme anbinden

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0487/24
Ö 8.12
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0067/24
Ö 8.12.1
Mehr Leben an und auf der Elbe – Ein Hausbootkonzept für die Elbestadt

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0333/24
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Errichtung von Trinkwasserspendern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Dez II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/24
Ö 9.2
Lichtkonzept

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0234/24
Ö 9.3
Schulwegsicherheit Grundschule Am Grenzweg

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/24
Ö 9.4
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0242/24
Ö 9.5
Beschleunigung der Baumaßnahme (DS0137/22) LSW MD Ring; Bereich Umfassungsweg

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0245/24
Ö 9.6
Sicherheitsinseln in der Büchnerstraße wieder aufbauen

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0260/24
Ö 9.7
Bewohnerparken Brückfeld

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/24
Ö 9.8
Aufwertung der Fläche "Am Thie" in Magdeburg-Diesdorf

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0251/24
Ö 9.9
Umgestaltung der Freifläche "Am Teich" Alt Olvenstedt

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/24
Ö 9.10
Studentisches Wohnen bezahlbar halten

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/24
Ö 9.11
Sachstand - Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/24
Ö 10
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13.1
Öffentliche Ausschreibung eines bebauten Grundstücks in Magdeburg Stadtfeld-Ost mit Investitionsverpflichtung

Zusatz: FB 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 14.1
Sachstand Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 258-4.1 „Verwaltungscampus Turmschanzenstraße / Herrenkrugstraße“ und Nr. 407-4 „Universitätsklinikum“

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen