Sitzung
KRB/001(VIII)/24
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Franckesaal
Datum
22.08.2024
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2024
 
Ö 4
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Beschluss zur Errichtung des neuen Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Südost auf einem städtischen Grundstück im Schanzenweg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0233/24
Ö 6
Neufassung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

DS0249/24
Ö 7
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

A0065/24
Ö 7.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

S0222/24
Ö 8
Verbot und Entfernung sichtbehindernder Werbeträger

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0076/24
Ö 8.1
Verbot und Entfernung sichtbehindernder Werbeträger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/24
Ö 9
Tradition des Humboldt-Gymnasiums fortführen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0092/24
Ö 9.1
Tradition des Humboldt-Gymnasiums fortführen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0243/24
Ö 10
Den Hasselbachplatz ganzheitlich entwickeln – Persepktiven für Gewerbetreibende und die Stadtgesellschaft bieten!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0099/24
Ö 10.1
Den Hasselbachplatz ganzheitlich entwickeln – Persepktiven für Gewerbetreibende und die Stadtgesellschaft bieten!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/24
Ö 11
Missachtung kommunalpolitischer Arbeit durch Nichteinberufung vom Stadtrat bestätigter Gremien

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0111/24
Ö 11.1
Missachtung kommunalpolitischer Arbeit durch Nichteinberufung vom Stadtrat bestätigter Gremien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0287/24
Ö 12
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0113/24
Ö 12.1
Nachtfahrverbot für Mähroboter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/24
Ö 13
Verzicht auf Strafantrag bei Erschleichung von Beförderungsleistungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0115/24
Ö 13.1
Verzicht auf Strafantrag bei Erschleichung von Beförderungsleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0278/24
Ö 14
Wirrwarr um Parkplatz-Ordnung in der Brunnersiedlung in Sudenburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0116/24
Ö 14.1
Wirrwarr um Parkplatz-Ordnung in der Brunnersiedlung in Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0285/24
Ö 15
Kommunalrechtliche Bewertung der Wahl des Stadtratsvorsitzenden/Schlussfolgerungen für zukünftige Wahlen sowie mögliche Änderungen im KVG LSA
 
Ö 16
Wertschätzung für das Tier-Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/24
Ö 17
Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0132/24
Ö 18
Evaluierung des Konzepts zur Umsetzung des Prostitutionsschutzgesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0148/24
Ö 19
Verbesserung der Situation für den Fuß- und Radverkehr auf der Otto-von-Guericke-Straße Südabschnitt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/24
Ö 20
Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0175/24
Ö 21
Verschiedenes