Sitzung
KRB/002(VIII)/24
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Beimszimmer
Datum
26.09.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2024
 
Ö 4
Satzung über die Gebühren für die Benutzung und den Schutz von Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0202/24
Ö 5
Satzung zur Änderung der Grünanlagensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0320/24
Ö 6
Neufassung der Parkgebührenordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0249/24
Ö 7
Beherbergungsteuersatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0322/24
Ö 8
Neubau Rettungswache Olvenstedt, Birkenallee 34, 39130 Magdeburg - Vorentwurf

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0343/24
Ö 9
Angleichung der Strukturen der Beauftragten für Senioren, Integration und Menschen mit Beeinträchtigung / Schaffung eines hauptamtlichen Integrationsbeauftragten bzw. Seniorenbeauftragten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0434/24
Ö 10
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

A0065/24
Ö 10.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

S0222/24
Ö 11
Gegen das Vergessen - Umsetzung und Schaffung eines dauerhaften Gedenkortes und Pflege

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0118/24
Ö 11.1
Gegen das Vergessen - Umsetzung und Schaffung eines dauerhaften Gedenkortes und Pflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0360/24
Ö 12
Handwerkerparkausweis

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0120/24/1
Ö 12.1
Handwerkerparkausweis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0386/24
Ö 13
Baustellenkoordination

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0129/24
Ö 13.1
Baustellenkoordination

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0385/24
Ö 14
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Randau

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0146/24
Ö 14.1
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Randau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0380/24
Ö 15
Städtepartnerschaften als Instrumente der Völkerverständigung und „kommunaler Außenpolitik“ sowie des internationalen Erfahrungsaustausches

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0156/24
Ö 15.1
Städtepartnerschaften als Instrumente der Völkerverständigung und „kommunaler Außenpolitik“ sowie des internationalen Erfahrungsaustausches

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0328/24
Ö 16
Beeinflussung von hilfsfristrelevanten Straßen für Feuerwehr und Rettungsdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/24
Ö 17
Wiederkehr der Ampelfrauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0197/24
Ö 18
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburgerinnen und Magdeburger der diversen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzorganisationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0200/24
Ö 19
Verschiedenes