Sitzung
KRB/004(VIII)/24
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
21.11.2024
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2024
 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Grünanlagensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0320/24
Ö 5
Hebesatzsatzung für die Grundsteuer für 2025

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0413/24
Ö 6
Vorbildhafte Gehwegvorstreckung Goethestraße/ Stadtfeld Ost zur Verbesserung der Sicherheit von Verkehrsteilnehmern insbesondere Fußgängern und Radfahrern

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0442/24
Ö 7
1. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Integration und Migration

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0466/24
Ö 8
Neufassung Satzung Seniorenbeirat

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0467/24
Ö 9
Bestellung des Beirates für Integration und Migration der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0494/24
Ö 10
Bestellung Mitglieder Seniorenbeirat 2024 - 2029

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0495/24
Ö 11
Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0500/24
Ö 12
Einrichtung eines Netzwerkes zur Absicherung der IT-Infrastruktur für die Feuerwehr Magdeburg und Veranschlagung der dafür benötigten finanziellen Haushaltsmittel

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0507/24
Ö 13
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0528/24
Ö 14
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0529/24
Ö 15
Finanzierung des Projektes "Treffpunkt Wochenmarkt" der Magdeburger Märkte GmbH

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0601/24
Ö 16
Begrünung und Photovoltaik für Fahrgastunterstände

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0225/23
Ö 16.1
Begrünung und Photovoltaik für Fahrgastunterstände

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0225/23/1
Ö 17
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

A0065/24
Ö 17.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

S0222/24
Ö 18
Transparenz bei der Datenabfrage in den Bürgerbüros

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0238/24
Ö 18.1
Transparenz bei der Datenabfrage in den Bürgerbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0504/24
Ö 19
Status des Hochwasserschutzes in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/24
Ö 20
Errichtung von Trinkwasserspendern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/24
Ö 21
Zwischeninformation zum Konzept zur Qualitätssteigerung und weiteren Entwicklung des Magdeburger Marktwesens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0288/24
Ö 22
Verschiedenes