Sitzung
BA-SFM/004(VIII)/24
Gremium
Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
27.08.2024
Zeit
16:30-17:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2024 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Vorstellung des EB Stadtgarten und Friedhöfe
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0363/24
Ö 6.2
Satzung zur Änderung der Grünanlagensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0320/24
Ö 6.3
Satzung über die Gebühren für die Benutzung und den Schutz von Grünanlagen der Landeshauptstadt Magdeburg (Grünanlagengebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0202/24
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0065/24
Ö 7.1.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Zusatz: BE: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/24
Ö 7.2
Pro Kind ein Baum - symbolische Baumschenkung als Sinnbild für Wachstum und Zukunft

Beschluss: vom Einbringer zurückgezogen

A0122/24
Ö 7.2.1
Pro Kind ein Baum - symbolische Baumschenkung als Sinnbild für Wachstum und Zukunft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/24
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Vorstellung Pilotprojekt automatisiertes Fahren
 
Ö 8.2
Sitzungstermine BA-SFM 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift vom 18.06.2024 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Vergabe

Zusatz: - vorbehaltlich der OB-DB 20.08.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.3
Vergabe

Zusatz: - vorbehaltlich der OB-DB 20.08.2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Verschiedenes