Sitzung
SR/0081/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
11.03.2004
Zeit
14:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 79.(III) Sitzung vom 05.02.2004 und der 80. (III) Sitzung vom 09.02.2004
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 5.1
Unterbringung des Kindes von Frau Kathrin Babel im Kindergarten
F0034/04
Ö 5.2
Verwaltungshandeln in Beyendorf - Sohlen
F0033/04
Ö 5.3
Neues Ratsinformationssystem
F0032/04
Ö 5.4
Abrechnung personalwirtschaftlicher Maßnahmen
F0037/04
Ö 5.5
Ausrüstung der Magdeburger Feuerwehr
F0522/04
Ö 5.6
Eintrag ins Goldene Buch
F0024/04
Ö 5.7
Sachstand Sanierungskonzept Adolf-Mittag-See
F0049/04
Ö 5.8
Stand der Erarbeitung des Integrationskonzeptes
F0045/04
Ö 5.9
Abfuhrzyklus der Wertstofferfassung
 
Ö 5.10
Ausnahmegenehmigung zum Parken auf Gehwegen
F0040/04
Ö 5.11
Freibad Olvenstedt
F0030/04
Ö 5.12
Mitarbeit als Deichwache
F0047/04
Ö 5.13
Sicherung von Domainnamen
F0039/04
Ö 5.14
Stadtbereich Neu Olvenstedt
F0046/04
Ö 5.15
Beratungs- und Projektsteuerungsverträge
F0038/04
Ö 5.16
Beratung zur I0430/03
F0042/04
Ö 5.17
Bördelandhalle
F0041/04
Ö 5.18
Insolvenz IGZ NAROSSA
F0035/04
Ö 5.19
Rekonstruktion Wolfswerder
F0029/04
Ö 5.20
Behandlung der Stellplatzablösesatzung im Stadtrat
F0044/04
Ö 6
DS0784/03 im Zusammenhang mit dem Widerspruch des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Magdeburg vom 19.02.2004 zu dem Beschluss Nr. 2938-79(III)04 vom 05.02.04

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 06. März 2003

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 4

DS0908/03
Ö 7.2
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 06. März 2003

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0907/03
Ö 7.3
Entwicklung Industriegebiet Hansehafen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0001/04
Ö 7.4
Nachwahl eines 1. Stellvertreters aus dem Stadtrat für den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0025/04
Ö 7.5
Zweite Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Zoologischen Gartens Magdeburg

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0015/04
Ö 7.6
Zweite Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0040/04
Ö 7.6.1
Zweite Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstättender Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

DS0040/04/1
Ö 7.6.2
Zweite Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstättender Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

DS0040/04/2
Ö 7.7
Zusammenfassung der Fördergebiete der Landeshauptstadt Magdeburg im Rahmen des Programmes Stadtumbau Ost zu einem Fördergebiet

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0022/04
Ö 7.8
Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0766/03
Ö 7.8.1
Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Beschluss: zurückgezogen

DS0766/03/1
Ö 7.9
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 431-2 "Otternweg / Am Hopfengarten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0775/03
Ö 7.10
Radverkehrskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0283/03
Ö 7.10.1
Radverkehrskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2003

Beschluss: abgelehnt

DS0283/03/3
Ö 7.10.2
Radverkehrskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg 2003

Beschluss: geändert beschlossen

DS0283/03/4
Ö 7.11
Straßenname

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0900/03
Ö 7.12
Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 208-1.1 "Olvenstedter Platz - Südseite"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0835/03
Ö 7.13
Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 208-1.1 "Olvenstedter Platz - Südseite"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0836/03
Ö 7.14
Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 208-1.1 "Olvenstedter Platz - Südseite"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0840/03
Ö 7.15
Behandlung der Anregungen und Hinweise zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-1.1 "Rothenseer Straße 68"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0885/03
Ö 7.16
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-1.1 "Rothenseer Straße 68"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 10

DS0887/03
Ö 7.17
Bebauungsplan Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten,Teilbereich A", erneute Auslegung des Entwurfs

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0091/04
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 9.1
Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 13.10.03

Beschluss: vertagt

A0154/03
Ö 9.1.1
Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Beschluss: vertagt

A0014/04
Ö 9.1.2
Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Beschluss: vertagt

S0247/03
Ö 9.2
Bewahrung alter Bausubstanz

Beschluss: vertagt

A0217/03
Ö 9.2.1
Bewahrung alter Bausubstanz

Zusatz: mit S0026/04

Beschluss: vertagt

S0026/04
Ö 9.3
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0017/04
Ö 9.4
Fortsetzung des Feststellenprogramms zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0019/04
Ö 9.5
Wirtschaftsflug - Anbindung Magdeburg-Cochstedt

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0020/04
Ö 9.6
Anschluss an RAIS für die ehrenamtlichen Beauftragten

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung

Beschluss: vertagt

A0028/04
Ö 9.7
Kommunales Präventionskonzept

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung

Beschluss: vertagt

A0029/04
Ö 9.7.1
Kommunales Präventionskonzept

Beschluss: vertagt

A0029/04/1
Ö 9.8
Ausgleichflächenmanagement - Bilanz und Weiterentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0034/04
Ö 9.9
Standortsicherung "Ecol"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0035/04
Ö 9.9.1
Standortsicherung "Ecol"

Beschluss: vertagt

A0035/04/1
Ö 9.10
Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0037/04
Ö 9.10.1
Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0037/04/1
Ö 9.11
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0032/04
Ö 9.12
Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0039/04
Ö 9.12.1
Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Beschluss: vertagt

A0039/04/1
Ö 9.13
Änderung der Ausschussstruktur - Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0041/04
Ö 9.13.1
Änderung der Ausschussstruktur - Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

A0041/04/1
Ö 9.14
Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Zusatz: PDS- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0043/04
Ö 9.14.1
Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.15
Beendigung der außerörtlichen Beteiligung der Magdeburg Hafen GmbH

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0538/04
Ö 9.16
"Blauer Bock" als Werbeträger für das Stadtjubiläum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0539/04
Ö 10
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.1
Neufassung des Sonn- und Feiertagsgesetztes LSA- Auswirkungen auf die Verwaltungspraxis

Beschluss: vertagt

I0025/04
Ö 10.2
Aufwand und Nutzen der Hundesteuerveranlagung

Beschluss: vertagt

I0005/04
Ö 10.3
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.12.2003

Beschluss: vertagt

I0046/04
Ö 10.4
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0031/04
Ö 10.5
Bericht über Ergebnisse der kommunalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderungper 31.12.2003 (Kurzfassung)

Beschluss: vertagt

I0055/04
Ö 10.6
Stand der Umsetzung des ÖPNV-Konzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0436/03

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 1
Information über die Eilentscheidung des OB gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA i.V. mit TOP 13.2 - I0056/04

Beschluss: vertagt

 
N 2
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: vertagt

 
N 2.1
Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 2.2
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

 
N 2.3
Weiterführung städtebaulicher Maßnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 2.3.1
Weiterführung städtebaulicher Maßnahmen

Beschluss: vertagt

 
N 2.4
Beitritt zur Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 3
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 3.1
Mobilfunk

Beschluss: vertagt

 
N 3.2
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO LSA - Kreditaufnahme-

Beschluss: vertagt