Sitzung
KR/003/04
Gremium
Kommunal- und Rechtsausschuss
Datum
18.03.2004
Zeit
17:00-19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö | Öffentliche Sitzung | ||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 19. Februar
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | 2. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung vom 14. November 2002
Zusatz: von der Tagesordnung abgesetzt Beschluss: zurückgezogen | DS0079/04 | |
Ö 4.1 | Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung
Zusatz: von der Tagesordnung abgesetzt Beschluss: zurückgezogen | I0050/04 | |
Ö 5 | 2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung vom 12. Dezember 2002
Zusatz: von der Tagesordnung abgesetzt Beschluss: zurückgezogen | DS0082/04 | |
Ö 6 | Verwendung des Stadtwappens der Landeshauptstadt Magdeburg
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | DS0132/04 | |
Ö 7 | Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | A0195/03 | |
Ö 8 | Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen
Zusatz: Der Ausschuss sieht den Antrag als erledigt an. Beschluss: zur Kenntnis genommen | A0208/03 | |
Ö 8.1 | Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen
Zusatz: Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis. Beschluss: zur Kenntnis genommen | S0029/04 | |
Ö 10 | Verschiedenes | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N | Nichtöffentliche Sitzung | ||
N 11 | Rettungsdienst / Information über die vor dem Verwaltungsgericht geführten Rechtsstreite hinsichtlich Beauftragung privater Organisationen zur Durchführung von Leistungen nach dem Rettungsdienstgesetz LSA
Zusatz: Der Ausschuss nimmt die I 0051/04 zur Kenntnis. Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
N 12 | Verschiedenes |