Sitzung
SR/083/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Baudezernat, Plenarsaal des Landtages
Datum
15.04.2004
Zeit
14:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 81.(III) Sitzung vom 11. 03. 2004 und der 82.(III) Sitzung vom 15. 03. 2004
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 5.1
Denkmalpflegeplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0061/04
Ö 5.2
Rennwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0075/04
Ö 5.3
Feuerwehr Beyendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0076/04
Ö 5.4
Reinigungsleistungen - Vertragserfüllung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0060/04
Ö 5.5
Bekämpfung von Graffiti

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0080/04
Ö 5.6
Abwasserentsorgung Alt-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0074/04
Ö 5.7
Kleinkläranlagen in Alt-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0073/04
Ö 5.8
Entwässerung durch Sammelgruben im Bereich Alt-Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0065/04
Ö 5.9
Wirtschaftskontakte zur Partnerstadt Nashville

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0055/04
Ö 5.10
Ranking in der Zeitschrift "WirtschaftsWoche"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0059/04
Ö 5.11
Auswirkungen der Ausbildungsplatzabgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0064/04
Ö 5.12
Vermarktung des Stadtjubiläums auf Tourismus Börse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0057/04
Ö 5.13
Personalwirtschaftliche Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0077/04
Ö 5.14
Kassenkredite von Kreditinstituten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0070/04
Ö 5.15
Standort des SES-Profiboxstalls

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0063/04
Ö 5.16
Nutzungszeiten der Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0054/04
Ö 5.17
Baugebiet "Frankefelde-Gartenstadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0066/04
Ö 5.18
Stadthallenbetriebsgesellschaft - Bördelandhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0068/04
Ö 5.19
Kosten Kindertagesstätten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0071/04
Ö 5.20
Ehemaliger Standort Mädchenbegegnungsstätte "Weiberkiste"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0081/04
Ö 5.21
Ampelregelungen an Kreuzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0082/04
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0282/04
Ö 6.2
Stellungnahme zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/04
Ö 6.3
Verkaufsrichtlinien der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/04
Ö 6.4
Jahresabschluss 1999 der Magdeburg Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0032/04
Ö 6.5
Jahresabschluss 2000 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/04
Ö 6.6
Jahresabschluss 2001 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/04
Ö 6.7
Jahresabschluss 2002 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/04
Ö 6.8
Jahresabschluss 2002 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0762/03
Ö 6.8.1
Jahresabschluss 2002 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Beschluss: abgelehnt

DS0762/03/3
Ö 6.9
Jahresabschluss 2002 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0906/03
Ö 6.10
Änderung von Schulbezirken (Sekundarschulen)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0126/04
Ö 6.10.1
Änderung von Schulbezirken (Sekundarschulen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0126/04/1
Ö 6.10.2
Änderung von Schulbezirken (Sekundarschulen)

Beschluss: abgelehnt

DS0126/04/2
Ö 6.11
Entscheidung über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt, die unter URBAN 21 errichtet wird, in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII § 11.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0496/03
Ö 6.11.1
Entscheidung über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt, die unter URBAN 21 errichtet wird, in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII § 11.

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/03/1
Ö 6.11.2
Entscheidung über die Aufnahme der KJFE Rogätzer Straße - Alte Neustadt, die unter URBAN 21 errichtet wird, in die Jugendhilfeteilplanung nach SGB VIII § 11.

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/03/2
Ö 6.12
Wirtschaftsplan 2004 des EB SSW

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/04
Ö 6.13
Aufstellung, Entwurf und Auslegung Bebauungsplan Nr. 267-3 "Leuschnerstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0897/03
Ö 6.14
Änderung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 256-3"Ziegelei-Privatweg" (Plangebiet)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0029/04
Ö 6.15
1. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfes sowie Änderung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 263-2.1 "Wohnanlage Seestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0012/04
Ö 6.16
Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/04
Ö 6.17
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 103-4 "Südlicher Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0039/04
Ö 6.18
Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße", Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0086/04
Ö 6.19
Einordnung bisher betrieblich-öffentlicher Straßen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0547/03
Ö 6.20
Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Zusatz: WV vom 05. 02. 2004 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0852/03
Ö 6.20.1
Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0852/03/2
Ö 6.20.2
Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: geändert beschlossen

DS0852/03/3
Ö 6.20.3
Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0852/03/4
Ö 6.20.4
Änderung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs und der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 237-2 "Zentraler Platz / Elbufer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0852/03/6
Ö 6.21
Änderung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: WV vom 05. 02. 2004 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0880/03
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass"

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/03
Ö 8.1.1
Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 6

A0143/03/1
Ö 8.1.2
Überprüfung Schließung Kita "Salbker Kinderspass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/03
Ö 8.2
Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV vom 04. 09. 2003

Beschluss: vertagt

A0106/03
Ö 8.2.1
Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Beschluss: vertagt

S0016/04
Ö 8.3
Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Zusatz: SPD-Fraktion WV vom 08. 12. 2003

Beschluss: vertagt

A0195/03
Ö 8.3.1
Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: vertagt

A0195/03/1
Ö 8.3.2
Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: vertagt

S0003/04
Ö 8.4
Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Zusatz: SPD-Fraktion WV vom 08. 01. 2004

Beschluss: vertagt

A0201/03
Ö 8.4.1
Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Beschluss: vertagt

S0037/04
Ö 8.5
Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Zusatz: PDS-Fraktion WV vom 08. 12. 2003

Beschluss: vertagt

A0205/03
Ö 8.5.1
Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Beschluss: vertagt

S0001/04
Ö 8.6
Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Zusatz: CDU-Fraktion WV vom 08. 01. 2004

Beschluss: vertagt

A0208/03
Ö 8.6.1
Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Beschluss: vertagt

S0029/04
Ö 8.7
Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Beschluss: vertagt

A0218/03
Ö 8.7.1
Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Beschluss: vertagt

S0023/04
Ö 8.8
Übernahme von Zuzahlungen und Praxisgebühren als ergänzende Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0050/04
Ö 8.9
Überprüfung der Kita-Satzung

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0052/04
Ö 8.10
Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0053/04
Ö 8.11
Überprüfung von Ampelschaltungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0054/04
Ö 8.12
Statistik über regenerative Energien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0055/04
Ö 8.13
Einladung zur 1.200-Jahrfeier

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0057/04
Ö 8.14
Vermarktungsoffensive Gewerbeflächen Rothensee

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0065/04
Ö 8.15
Standortvorteil Rothensee

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0062/04
Ö 8.16
Touristenleitsystem

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0063/04
Ö 8.17
Errichtung einer Uhrenanlage auf dem Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0060/04
Ö 8.18
Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0064/04
Ö 8.19
Konzept Existenzgründungen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0066/04
Ö 8.20
Ehrung der Partnerstädte Nashville und Sarajevo

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0067/04
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung

Beschluss: zurückgezogen

I0050/04
Ö 9.2
Teilnahme am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft 2005

Beschluss: vertagt

I0068/04
Ö 9.3
Leitlinien für die Entwicklung eines städtischen Integrationskonzeptes von Migrantinnen und Migranten

Beschluss: vertagt

I0087/04
Ö 9.4
Übertragung von Kindertageseinrichtungen an freie Träger- Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

I0045/04
Ö 9.5
Antrag der CDU-Ratsfraktion:Fahrradabstellmöglichkeiten im Fort II

Beschluss: vertagt

I0072/04
Ö 9.6
Kooperation der LH Magdeburg mit der O.-von-Guericke- Universität und der Hochschule MD-Stendal (FH)

Beschluss: vertagt

I0117/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen
 
N 10.1
Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: vertagt

 
N 10.2
Stellenbesetzung

Beschluss: vertagt

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: WV vom 15. 03. 2004 BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.1.1
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.1.2
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.2
Stellungnahme zum Bericht der überörtlichen Prüfung des Städtischen Klinikums Magdeburg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 11.3
Ausübung des Heimfalles durch die LH MD als Eigentümerin des Geländes der Magdeburger Rennbahn und Ausgeberin des Erbbaurechtes gegenüber der Magdeburger Rennwiesen GmbH i.I. sowie Neuordnung der übergangsweisen und langfristigen Nutzung des Areals der Magdeburger Rennbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Zustimmung zur Veräußerung der Geschäftsanteile der MVB GmbH an der MVB-Reifenservice GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Zukunft des IGZ Narossa

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Rettungsdienst / Information über die vor dem Verwaltungsgericht geführten Rechtsstreite hinsichtlich Beauftragung privater Organisationen zur Durchführung von Leistungen nach dem Rettungsdienstgesetz LSA

Beschluss: vertagt

 
N 13.2
Magdeburger Hafen GmbHhier: Information zu den finanziellen Verpflichtungen hinsichtlich der Schönebecker Hafen GmbH

Beschluss: vertagt

 
N 13.3
Stand der Entwicklung des mzm - Medien - Zentrum - Magdeburg

Beschluss: vertagt