Sitzung
SR/083/04/1
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
19.04.2004
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 2.1
Änderung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: WV v. 05.02.04 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0880/03
Ö 3
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 3.1
Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 04.09.03

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0106/03
Ö 3.1.1
Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0016/04
Ö 3.2
Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Zusatz: SPD- Fraktion WV v. 08.12.03

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0195/03
Ö 3.2.1
Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0195/03/1
Ö 3.2.2
Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/04
Ö 3.3
Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0201/03
Ö 3.3.1
Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/04
Ö 3.4
Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 08.12.03

Beschluss: abgelehnt

A0205/03
Ö 3.4.1
Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/04
Ö 3.5
Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0208/03
Ö 3.5.1
Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0029/04
Ö 3.6
Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0218/03
Ö 3.6.1
Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0023/04
Ö 3.7
Übernahme von Zuzahlungen und Praxisgebühren als ergänzende Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0050/04
Ö 3.8
Überprüfung der Kita-Satzung

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/04
Ö 3.9
Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/04
Ö 3.10
Überprüfung von Ampelschaltungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/04
Ö 3.11
Statistik über regenerative Energien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/04
Ö 3.12
Einladung zur 1.200-Jahrfeier

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0057/04
Ö 3.13
Vermarktungsoffensive Gewerbeflächen Rothensee

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/04
Ö 3.14
Standortvorteil Rothensee

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0062/04
Ö 3.15
Touristenleitsystem

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/04
Ö 3.16
Errichtung einer Uhrenanlage auf dem Konrad-Adenauer-Platz

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0060/04
Ö 3.17
Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/04
Ö 3.18
Konzept Existenzgründungen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/04
Ö 3.19
Ehrung der Partnerstädte Nashville und Sarajevo

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0067/04
Ö 4
Informationsvorlagen
 
Ö 4.1
Teilnahme am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0068/04
Ö 4.2
Leitlinien für die Entwicklung eines städtischen Integrationskonzeptes von Migrantinnen und Migrante

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0087/04
Ö 4.3
Übertragung von Kindertageseinrichtungen an freie Träger- Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0045/04
Ö 4.4
Antrag der CDU-Ratsfraktion:Fahrradabstellmöglichkeiten im Fort II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/04
Ö 4.5
Kooperation der LH Magdeburg mit der O.-von-Guericke- Universität und der Hochschule MD-Stendal (FH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 5
Anfragen
 
N 5.1
Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.2
Stellenbesetzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.3
Neubau Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 6.1
Stellungnahme zum Bericht der überörtlichen Prüfung des Städtischen Klinikums Magdeburg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 7.1
Zukunft des IGZ Narossa

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 8.1
Rettungsdienst / Information über die vor dem Verwaltungsgericht geführten Rechtsstreite hinsichtlich Beauftragung privater Organisationen zur Durchführung von Leistungen nach dem Rettungsdienstgesetz LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2
Magdeburger Hafen GmbHhier: Information zu den finanziellen Verpflichtungen hinsichtlich der Schönebecker Hafen GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3
Stand der Entwicklung des mzm - Medien - Zentrum - Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen