Sitzung
SR/085/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
17.05.2004
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 2.1
Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.11.03

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltungen: 8

A0190/03
Ö 2.1.1
Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Beschluss: abgelehnt

A0190/03/1
Ö 2.1.2
Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0190/03/2
Ö 2.1.3
Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0033/04
Ö 2.2
Antragsbescheide für freie Träger

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 08.12.03

Beschluss: abgelehnt

A0187/03
Ö 2.2.1
Antragsbescheide für freie Träger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0059/04
Ö 2.3
Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 05.02.04

Beschluss: geändert beschlossen

A0007/04
Ö 2.3.1
Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0007/04/1
Ö 2.3.2
Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/04
Ö 2.4
"Blauer Bock" als Werbeträger für das Stadtjubiläum

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0539/04
Ö 2.5
Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0074/04
Ö 2.6
Geschwindigkeitsbegrenzung in Straßen im Wohnbereich östlich und westlich der Jacobstraße

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/04
Ö 2.7
Gefahrenabwehr im Baustellenbereich der ehemaligen Studentenwohnheime an der und in Nähe der Ernst-Lehmann-Straße

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0076/04
Ö 2.8
Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0077/04
Ö 2.9
Gestaltung der Durchfahrt unter den Brücken am Hauptbahnhof

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 28, Enthaltungen: 2

A0078/04
Ö 2.10
Konzept zur Oberflächen- und Niederschlagswasserentsorgung im ostelbischen Raum

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0080/04
Ö 2.11
Projektgruppe Hartz-Gesetzgebung

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0073/04
Ö 2.11.1
Projektgruppe Hartz-Gesetzgebung

Beschluss: geändert beschlossen

A0073/04/1
Ö 2.12
Prüfauftrag Öffnungszeiten Gruson-Gewächshäuser

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/04
Ö 2.13
Feuerwache Buckau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0082/04
Ö 3
Informationsvorlagen
 
Ö 3.1
Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 2004 bis 2007 - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2003 bis 2006 (DS 0058/03)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0044/04
Ö 3.2
Auslaufen des Feststellenprogramms des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/04
Ö 3.3
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0089/04
Ö 3.4
Initiativfonds Gemeinwesenarbeit 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0090/04
Ö 3.5
Einrichtung eines Lehrstuhles zum Thema nachwachsende Rohstoffe an den Magdeburger Hochschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0094/04
Ö 3.6
Zwischenbericht zu Punkt 9 des Stadtratsbeschlusses Nr. 2763-75(III)03 - Neuorganisation der Magdeburger Theaterlandschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0115/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 4
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 4.1
Arbeitsvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.2
Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
N 4.2.1
Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 1

DS0276/04/1
N 4.3
Vermarktung der Parzelle 10 im Wohnbebauungsgebiet "Hohendodeleber Weg"

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.4
Ankauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 4.4.1
Ankauf von Grundstücken

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.5
Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuer

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.6
Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.7
Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.8
Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft,Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.8.1
Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Beschluss: abgelehnt

DS0293/04/1
N 4.9
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 15.03.04

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 4.9.1
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 4.9.2
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen