Sitzung
SR/086/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
10.06.2004
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 84.(III)/85.(III) Sitzungen vom 13./17.05.04
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 5.1
Befahren von Feldwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0123/04
Ö 5.2
Umgang miteinander

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0122/04
Ö 5.3
Schulbetrieb an der Gebrüder-Grimm-Schule im Schuljahr 2004/2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0119/04
Ö 5.4
Errichtung eines Nachbarschaftszentrums im Neustädter Feld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0136/04
Ö 5.5
30 er Zone im Holzweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0134/04
Ö 5.6
Oberflächen- und Niederschlagswasserentsorgung im ostelbischen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0133/04
Ö 5.7
Vorbereitung der Jubiläumsausstellung 2005 und Ausstellung "Das Heilige Römische Reich 962 bis 1806

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0126/04
Ö 5.8
Geländezustand Standesamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0121/04
Ö 5.9
Zusammenlegung von Schulen im Stadtteil Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0137/04
Ö 5.10
Auswirkungen der Schließung des Instituts für Musik der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0124/04
Ö 5.11
Auswirkungen der Kürzungen bei den GA-Fördergeldern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0120/04
Ö 5.12
Bürgerversammlung mit OB in Westerhüsen und Salbke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0130/04
Ö 5.13
Ergebnisse der Befragung zum Thema Existenzgründung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0129/04
Ö 5.14
Inanspruchnahme von Kassenkrediten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0115/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.15
Strafanzeige

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 5.16
Baugelände Alter Elbebahnhof/ Reichsbahngebäude am Schleinufer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0118/04
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Maßnahmeplan Klimaschutz 2004 mit Ausblick 2005 / 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0205/04
Ö 6.2
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Sanierung ländlicher Wege im Rahmen des Hochwasserschutzes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0274/04
Ö 6.2.1
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Sanierung ländlicher Wege im Rahmen des Hochwasserschutzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/04/1
Ö 6.2.2
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Sanierung ländlicher Wege im Rahmen des Hochwasserschutzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0274/04/3
Ö 6.3
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0308/04
Ö 6.4
Einführung eines operativen Beteiligungscontrollings für die Eigengesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0024/04
Ö 6.4.1
Einführung eines operativen Beteiligungscontrollings für die Eigengesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0024/04/1
Ö 6.5
Jahresabschluss 2002 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/04
Ö 6.6
Jahresabschluss 2002 des Friedhofs- und Bestattungsbetriebes Magdeburg (FBM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/04
Ö 6.7
Jahresabschluss 2002 des Magdeburger Stadtgartenbetriebes (MSB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/04
Ö 6.8
Neufassung der Satzung der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0345/04
Ö 6.9
Verschiebung der Investitionsmaßnahme des Haushaltsplanes 2004 "Zuschuss an die P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg" (Prio-Nr. 5) in das Jahr 2010 als Maßnahme zur Reduzierung des Kreditrahmens für das Haushaltsjahr 2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0377/04
Ö 6.9.1
Verschiebung der Investitionsmaßnahme des Haushaltsplanes 2004 "Zuschuss an die P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg" (Prio-Nr. 5) in das Jahr 2010 als Maßnahme zur Reduzierung des Kreditrahmens für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0377/04/1
Ö 6.10
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2003 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/04
Ö 6.11
Jahresabschluss für das Jahr 2002 der Magdeburger Stadthallenbetriebsgesellschaft "Rotehorn" mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0405/04
Ö 6.12
Mitgliedschaft im Verein "Gartenträume Historische Parks in Sachsen-Anhalt"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/04
Ö 6.13
Namensgebung von Schulen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/04
Ö 6.14
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0309/04
Ö 6.15
Sanierung und Überlassung der Kaserne Mark

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0326/04
Ö 6.15.1
Sanierung und Überlassung der Kaserne Mark

Beschluss: geändert beschlossen

DS0326/04/1
Ö 6.16
Wiedererrichtung des Geläuts der Johanniskirche

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0354/04
Ö 6.17
Weiterführung des Sonderprogramms zur Sanierung von Kindertageseinrichtungen gemäß der in der Anlage festgelegten Einzelvorhaben

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0157/04
Ö 6.18
Teilaufhebung des Beschlusses Nr. 2390-67(III)03 und Bestätigung der neuen Finanzierungsmodelle

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0135/04
Ö 6.18.1
Teilaufhebung des Beschlusses Nr. 2390-67(III)03 und Bestätigung der neuen Finanzierungsmodelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/04/1
Ö 6.19
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Johanniter Unfallhilfe e.V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0138/04
Ö 6.20
Übertragung des Hortes "Grenzweg" an den Träger "Kinderfilmstudio Magdeburg e. V." zum 01.08.2004

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0139/04
Ö 6.21
Übertragung des Hortes "Buckau" an den Träger der Jugendhilfe "Quo Vadis" zum 01.08.2004

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/04
Ö 6.22
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger Kitagesellschaft

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0224/04
Ö 6.22.1
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger Kitagesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

DS0224/04/1
Ö 6.22.2
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger Kitagesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

DS0224/04/2
Ö 6.23
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Ottersleber Lebenskreis gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0225/04
Ö 6.24
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Arbeiterwohlfahrt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0226/04
Ö 6.25
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis Bernburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0261/04
Ö 6.26
Übertragung von Kinderbetreuungseinrichtungen in freie Trägerschaft Bildungswerk Sachsen-Anhalt e.V.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/04
Ö 6.27
Auswirkungen der Maßnahmen zum Stadtumbaukonzept (STUK) - Schließungen von Kindertageseinrichtungen - Stadtteil Neu-Olvenstedt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0275/04
Ö 6.28
Umsetzung Hartz IV in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0382/04
Ö 6.29
Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Erich-Weinert-Straße, Südseite", Plan Nr. 451-1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0060/04
Ö 6.30
Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-05 "Bienenhain"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0092/04
Ö 6.31
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-05 "Bienenhain"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0093/04
Ö 6.31.1
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-05 "Bienenhain"

Beschluss: vertagt

DS0093/04/1
Ö 6.32
Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I.Salbker"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 13.05.04

Beschluss: vertagt

DS0094/04
Ö 6.33
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 13.05.04

Beschluss: vertagt

DS0095/04
Ö 6.33.1
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker"

Beschluss: vertagt

DS0095/04/1
Ö 6.34
2. öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 453-1 "Budenbergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0081/04
Ö 6.35
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-1 "Im Steingewände / Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0120/04
Ö 6.36
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0121/04
Ö 6.36.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Beschluss: vertagt

DS0121/04/1
Ö 6.36.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Beschluss: vertagt

DS0121/04/2
Ö 6.37
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 267-1 B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße, Teilbereich B"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0165/04
Ö 6.38
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0220/04
Ö 6.39
Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0222/04
Ö 6.40
Sanierung und Modernisierung des Moritzhofes, Moritzplatz 1, 39124 Magdeburg - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0287/04
Ö 6.41
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0437/04
Ö 6.41.1
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes

Beschluss: vertagt

DS0437/04/1
Ö 6.41.2
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt. 5.4.2.6

Beschluss: vertagt

DS0437/04/2
Ö 6.41.3
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt 5.8.5.6

Beschluss: vertagt

DS0437/04/3
Ö 6.41.4
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt. 5.5.9.3

Beschluss: vertagt

DS0437/04/4
Ö 6.41.5
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt. 5.8.5

Beschluss: vertagt

DS0437/04/5
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Unterstützung einer Image-Kampagne für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Sven Schirmacher WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: vertagt

A0021/04
Ö 8.1.1
Unterstützung einer Image-Kampagne für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0090/04
Ö 8.2
Anwohnerparkplätze

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 05.02.04

Beschluss: vertagt

A0004/04
Ö 8.2.1
Anwohnerparkplätze

Beschluss: vertagt

S0077/04
Ö 8.3
Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 05.02.04

Beschluss: vertagt

A0005/04
Ö 8.3.1
Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Beschluss: vertagt

S0079/04
Ö 8.3.2
Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Beschluss: vertagt

A0005/04/2
Ö 8.4
Kurzzeitparken

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 05.02.04

Beschluss: vertagt

A0008/04
Ö 8.4.1
Kurzzeitparken

Beschluss: vertagt

A0008/04/1
Ö 8.4.2
Kurzzeitparken

Beschluss: vertagt

S0047/04
Ö 8.5
Kommunales Präventionskonzept

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung WV v. 15.03.04

Beschluss: vertagt

A0029/04
Ö 8.5.1
Kommunales Präventionskonzept

Beschluss: vertagt

A0029/04/1
Ö 8.5.2
Kommunales Präventionskonzept

Beschluss: vertagt

S0052/04
Ö 8.6
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: SPD- Fraktion WV v. 15.03.04

Beschluss: vertagt

A0032/04
Ö 8.6.1
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: vertagt

A0032/04/1
Ö 8.6.2
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: vertagt

S0099/04
Ö 8.7
Beendigung der außerörtlichen Beteiligung der Magdeburg Hafen GmbH

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 15.03.04

Beschluss: vertagt

A0538/04
Ö 8.7.1
Beendigung der außerörtlichen Beteiligung der Magdeburg Hafen GmbH

Beschluss: vertagt

 
Ö 8.8
Statistik über regenerative Energien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - futrue! die jugendpartei WV v. 19.04.04

Beschluss: vertagt

A0055/04
Ö 8.8.1
Statistik über regenerative Energien

Beschluss: vertagt

S0148/04
Ö 8.9
Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 19.04.04

Beschluss: vertagt

A0064/04
Ö 8.9.1
Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Beschluss: vertagt

S0131/04
Ö 8.10
Rathaussanierung

Zusatz: Ausschuss für Kultur

Beschluss: vertagt

A0083/04
Ö 8.10.1
Rathaussanierung

Beschluss: vertagt

A0083/04/1
Ö 8.11
Klageerhebung bezüglich der Sekundarschule Heinrich Reichel

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0084/04
Ö 8.12
Städtepartnerschaften

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0086/04
Ö 8.13
Nutzung elektronischer Informationstechnologie bei der öffentlichen Auslegung von B-Plänen

Beschluss: vertagt

A0087/04
Ö 8.14
Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0088/04
Ö 8.15
Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0090/04
Ö 8.16
Integrationswettbewerb

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0091/04
Ö 8.17
Sanierung der Straße Lindenplan

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0092/04
Ö 8.18
Erhalt der REGE Motorenteile GmbH am Standort Magdeburg

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0093/04
Ö 8.19
Schließung von Grundschulen in Olvenstedt

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0094/04
Ö 8.20
Existenzgründer in Magdeburg

Zusatz: CDU- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0095/04
Ö 8.21
Unterstützung von engagierten Bürgern

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0096/04
Ö 8.22
Für ein sauberes Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0097/04
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2003

Beschluss: vertagt

I0118/04
Ö 9.2
Bürgerversammlung "Freiraumgestaltung Universitätsplatz"

Beschluss: vertagt

I0135/04
Ö 9.3
Jahresbericht des Seniorenbeauftragten des Jahres 2003

Beschluss: vertagt

I0151/04
Ö 9.4
Stellungnahmen zur I 0151/04 - Jahresbericht des Seniorenbeauftragten 2003

Beschluss: vertagt

I0202/04
Ö 9.5
Bilanz des Dezernates Soziales, Jugend und Gesundheit - Jahr 2003

Beschluss: vertagt

I0141/04
Ö 9.6
Kurzfassung der Ergebnisse kommunaler Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung per 31.03.2004

Beschluss: vertagt

I0162/04
Ö 9.7
Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau in Sachsen Anhalt 2010 "Leben an und mit der Elbe - Eine neue Urbanität für Magdeburg"

Beschluss: vertagt

I0184/04
Ö 9.8
Prüfauftrag Standort Kindertageseinrichtung Salbker Kinderspaß, Alt Salbke 48 a

Beschluss: vertagt

I0190/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Berufung des Stadtwehrleiters und von 2 Ortswehrleitern in das Ehrenbeamtenverhältnis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.2
Vorschläge zur Berufung eines Beirates für die Justizvollzugsanstalt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.3
Bestellung von Herrn Tobias Wellemeyer als Generalintendant des Theaters Magdeburg - FB04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.3.1
Bestellung von Herrn Tobias Wellemeyer als Generalintendant des Theaters Magdeburg - FB04

Beschluss: vertagt

DS0290/04/1
N 10.4
Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.5
Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zu einer Forstbetriebsgemeinschaft

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.6
Vergabe einer Baukonzession für das Ernst-Grube-Stadion

Zusatz: BE: Beogeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 15, Enthaltungen: 3

 
N 10.6.1
Vergabe einer Baukonzession für das Ernst-Grube-Stadion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/04/1
N 11
Informationsvorlagen
 
N 11.1
Vergabebericht 2003

Beschluss: vertagt