Sitzung
SR/087/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
14.06.2004
Zeit
14:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 2.1
Auswirkungen der Maßnahmen zum Stadtumbaukonzept (STUK) - Schließungen von Kindertageseinrichtungen - Stadtteil Neu-Olvenstedt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0275/04
Ö 2.2
Umsetzung Hartz IV in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0382/04
Ö 2.3
Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Erich-Weinert-Straße, Südseite", Plan Nr. 451-1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0060/04
Ö 2.4
Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-05 "Bienenhain"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0092/04
Ö 2.5
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-05 "Bienenhain"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0093/04
Ö 2.5.1
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-05 "Bienenhain"

Beschluss: abgelehnt

DS0093/04/1
Ö 2.6
Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I.Salbker"

Zusatz: E: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 13.05.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0094/04
Ö 2.7
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr WV v. 13.05.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0095/04
Ö 2.7.1
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker"

Beschluss: abgelehnt

DS0095/04/1
Ö 2.8
2. öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 453-1 "Budenbergstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/04
Ö 2.9
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-1 "Im Steingewände / Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/04
Ö 2.10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0121/04
Ö 2.10.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0121/04/1
Ö 2.10.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang / Zoo"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0121/04/2
Ö 2.11
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 267-1 B "Klusdamm / Thomas-Mann-Straße, Teilbereich B"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0165/04
Ö 2.12
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0220/04
Ö 2.13
Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße / Wissenschaftspark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/04
Ö 2.14
Sanierung und Modernisierung des Moritzhofes, Moritzplatz 1, 39124 Magdeburg - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0287/04
Ö 2.15
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0437/04
Ö 2.15.1
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/04/1
Ö 2.15.2
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt. 5.4.2.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/04/2
Ö 2.15.3
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt 5.8.5.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/04/3
Ö 2.15.4
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt. 5.5.9.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/04/4
Ö 2.15.5
Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes Pkt. 5.8.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/04/5
Ö 3
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 3.1
Unterstützung einer Image-Kampagne für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Sven Schirmacher WV v. 3. Sitzung Jugend im Stadtrat vom 06.03.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0021/04
Ö 3.1.1
Unterstützung einer Image-Kampagne für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0090/04
Ö 3.2
Anwohnerparkplätze

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 05.02.04

Beschluss: abgelehnt

A0004/04
Ö 3.2.1
Anwohnerparkplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/04
Ö 3.3
Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 05.02.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0005/04
Ö 3.3.1
Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Beschluss: abgelehnt

A0005/04/2
Ö 3.3.2
Unterstützung der Wiedereinrichtung eines Königin-Luise-Denkmals

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0079/04
Ö 3.4
Kurzzeitparken

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 05.02.04

Beschluss: zurückgezogen

A0008/04
Ö 3.4.1
Kurzzeitparken

Beschluss: zurückgezogen

A0008/04/1
Ö 3.4.2
Kurzzeitparken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/04
Ö 3.5
Kommunales Präventionskonzept

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Glechstellung WV v. 15.03.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0029/04
Ö 3.5.1
Kommunales Präventionskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/04
Ö 3.6
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 15.03.04

Beschluss: geändert beschlossen

A0032/04
Ö 3.6.1
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/04/1
Ö 3.6.2
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0099/04
Ö 3.7
Beendigung der außerörtlichen Beteiligung der Magdeburg Hafen GmbH

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 15.03.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0538/04
Ö 3.7.1
Beendigung der außerörtlichen Beteiligung der Magdeburg Hafen GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Statistik über regenerative Energien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 19.04.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/04
Ö 3.8.1
Statistik über regenerative Energien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0148/04
Ö 3.9
Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 19.04.04

Beschluss: abgelehnt

A0064/04
Ö 3.9.1
Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/04
Ö 3.10
Rathaussanierung

Zusatz: Ausschuss für Kultur

Beschluss: geändert beschlossen

A0083/04
Ö 3.10.1
Rathaussanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0083/04/1
Ö 3.11
Städtepartnerschaften

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0086/04
Ö 3.12
Nutzung elektronischer Informationstechnologie bei der öffentlichen Auslegung von B-Plänen

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0087/04
Ö 3.13
Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0088/04
Ö 3.14
Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0090/04
Ö 3.15
Integrationswettbewerb

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0091/04
Ö 3.16
Sanierung der Straße Lindenplan

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0092/04
Ö 3.17
Erhalt der REGE Motorenteile GmbH am Standort Magdeburg

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0093/04
Ö 3.18
Schließung von Grundschulen in Olvenstedt

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0094/04
Ö 3.19
Existenzgründer in Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0095/04
Ö 3.20
Unterstützung von engagierten Bürgern

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0096/04
Ö 3.21
Für ein sauberes Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/04
Ö 4
Informationsvorlagen
 
Ö 4.1
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0118/04
Ö 4.2
Bürgerversammlung "Freiraumgestaltung Universitätsplatz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0135/04
Ö 4.3
Jahresbericht des Seniorenbeauftragten des Jahres 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0151/04
Ö 4.4
Stellungnahmen zur I 0151/04 - Jahresbericht des Seniorenbeauftragten 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0202/04
Ö 4.5
Bilanz des Dezernates Soziales, Jugend und Gesundheit - Jahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0141/04
Ö 4.6
Kurzfassung der Ergebnisse kommunaler Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung per 31.03.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0162/04
Ö 4.7
Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau in Sachsen Anhalt 2010 "Leben an und mit der Elbe - Eine neue Urbanität für Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0184/04
Ö 4.8
Prüfauftrag Standort Kindertageseinrichtung Salbker Kinderspaß, Alt Salbke 48 a

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0190/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 5.1
Berufung des Stadtwehrleiters und von 2 Ortswehrleitern in das Ehrenbeamtenverhältnis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 5.2
Vorschläge zur Berufung eines Beirates für die Justizvollzugsanstalt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 5.3
Bestellung von Herrn Tobias Wellemeyer als Generalintendant des Theaters Magdeburg - FB04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 5.3.1
Bestellung von Herrn Tobias Wellemeyer als Generalintendant des Theaters Magdeburg - FB04

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0290/04/1
N 5.4
Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 17.05.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 5.5
Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zu einer Forstbetriebsgemeinschaft

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 6.1
Vergabebericht 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen