Sitzung
FG/009/04
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I, Neuese Rathaus
Datum
05.05.2004
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 2
Anträge aus dem Jugendparlament

Zusatz: Amt 40, Amt 51 17.10 Uhr

 
Ö 2.1
Einrichtung von Sprayerflächen

Zusatz: Kenntnisnahme, da keine finanziellen Auswirkungen (Zustimmung zum A0022/04/01 des JuhiA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0022/04
Ö 2.1.1
Einrichtung von Sprayerflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0089/04
Ö 2.2
Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

A0023/04
Ö 2.2.1
Keine weiteren Kürzungen bei Einrichtungen für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0091/04
Ö 2.2.2
Nachtrag: 06.05.2004
Änderungsantrag des JuHi-A A0023/04/1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2.3
Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0027/04
Ö 2.3.1
Erneuerung des Daches in der Kinder- und Freizeiteinrichtung "Oase"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/04
Ö 2.4
Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III

Zusatz: Kenntnisnahme, da keine finanziellen Auswirkungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0024/04
Ö 2.4.1
Verbesserung der Fahrradständersituation an der BbS III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0067/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 3
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, bei Bedarf, 17.40 Uhr

 
N 4
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 4.1
Langfristige Vermietung eines Grundstückes

Zusatz: BE: Amt 23, 17.50 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.2
Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zu einer Forstbetriebsgemeinschaft

Zusatz: BE. Amt 23

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: EB ZOO, 18.05 Uhr empfohlen unter Zustimmung zu den ÄA der PDS und des StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3.1
Nachtrag: 06.05.2004
Ergänzungsantrag der PDS zur DS0020/04 - DS0020/04/1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.3.2
Nachtrag: 06.05.2004
Änderungsantrag des StBV zur DS0020/04 - DS0020/04/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.4
Sonstiges
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 40, 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0309/04
Ö 5.2
Pro-Platz-Kosten im Bereich der Kindertagesbetreuung

Zusatz: BE: Amt 51, 18.25 Uhr vertagt auf den 02.06.04

Beschluss: vertagt

I0095/04
Ö 5.3
Jahresabschluss 2002 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: BE: FB02,18.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0204/04
Ö 5.4
Übernahme und treuhänderische Verwaltung der Manfred Meinz und Jutta Schoeller-Meinz Stiftung

Zusatz: BE: Amt 45, 18.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0043/04
Ö 5.5
Verkauf des Seitenraddampfers "Württemberg"

Zusatz: BE: Amt 45

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0054/04
Ö 5.6
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Sanierung ländlicher Wege im Rahmen des Hochwasserschutzes

Zusatz: BE: Amt 31, 19.00 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0274/04
Ö 5.7
Fortsetzung der personalwirtschaftlichen Maßnahmen aus der Drucksache 0099/03 in modifizierter Form

Zusatz: BE: FB01,19.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0317/04
Ö 5.8
Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB02, 19.40 Uhr Zusammenfassung der Beratungen aus den Ausschüssen StBV, BSS, Juhi

Beschluss: empfohlen

DS0282/04
Ö 5.8.1
2. Beschlussvorschlag der DS0282/04

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8.2
Nachtrag: 06.05.2004
Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 12.03.2004 zur Haushaltssatzung 2004 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0282/04/1
Ö 5.9
Sonstiges
 
Ö 6
Anträge

Zusatz: ab 19.50 Uhr

 
Ö 6.1
Standortsicherung "Ecole"

Beschluss: zurückgezogen

A0035/04
Ö 6.1.1
Standortsicherung "Ecole"

Zusatz: federführend Amt 40

Beschluss: zurückgezogen

S0107/04