Sitzung
StBV/002(IV)/04
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Julius-Bremer-Straße, Mensa/ Baudezernat An der Steinkuhle 6
Datum
23.09.2004
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2004
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.2
Widmung der Gemeindestraßen Hansapark, Seepark und Fabriciusstraße (Teilstück) im B-Plan-Gebiet 359-1 "Hansapark"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0451/04
Ö 4.3
Grundsatzbeschluss Sanierung und Erneuerung der Zollbrücke Magdeburg Neues Vorhaben (ungedeckt) im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2005-2008

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0502/04
Ö 4.4
Neubau Feuerwache Nord Bestätigung der HU-Bau

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0481/04
Ö 4.5
Antrag auf Förderung über das Bundes-/ Landesförderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0515/04
Ö 4.6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Leipziger Straße 4/5, Ackerstraße 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0570/04
Ö 4.7
Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0550/04
Ö 4.7.1
Beschluss 3.1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.8
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0553/04
Ö 4.9
Korrektur 1. Änderung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 239-1 "Domplatz"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0588/04
Ö 4.10
Satzung - Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 239-1 "Domplatz"

Beschluss: zurückgezogen

DS0589/04
Ö 4.11
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 428-3 "Merkurweg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0567/04
Ö 4.12
"Wissenschaftshafen" Magdeburg als Beitrag der Landeshauptstadt Magdeburg zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 Sachsen-Anhalt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0572/04
Ö 4.13
Sanierung Aussichtsturm - Veränderung des Kostenrahmens

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0607/04
Ö 4.14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für die Grundstücke Schönebecker Straße 120, 121, 122, 122a-c, Bleckenburgstraße 22

Beschluss: zurückgestellt

DS0620/04
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0077/04/1
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Studie "Straßentrasse zur Umgehung der Ortslagen Prester, Neugrüneberg und Puppendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0120/04
Ö 6.2
Workshop "Radfahren in Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/04
Ö 6.3
Zustandsanalyse und Vorschläge zur weiteren Aufwertung des Elberadweges im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/04
Ö 7
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7.1
Straßenbau und Straßenausbau - Vergabedrucksachen
 
Ö 7.2
Anfrage Stadrätin Paque'
 
Ö 7.3
Teilnahme eines Vertreters FB03 an den Sitzungen des StBV
 
Ö 7.4
Fortschreibung Stadtentwicklungskonzeption
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil und Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 19.08.2004
 
N 9
Beschlussvorlagen
 
N 9.1
Verkauf eines Grundstücks

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 9.2
Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzepten umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2005

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
N 10
Informationen
 
N 10.1
Künftige Nutzung des Ratswageplatzes- Steigerung der Attraktivität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Mitteilungen und Anfragen