Sitzung
StBV/005(IV)/04
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat /Mensa An der Steinkuhle 6
Datum
18.11.2004
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 21.10.04 und 28.10.04
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Satzung - Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 238-2 "Bahnhofstraße/Danzstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0718/04
Ö 4.2
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0182/04
Ö 4.3
Vereinfachte Änderung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0585/04
Ö 4.4
Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Beschluss: zurückgestellt

DS0586/04
Ö 4.5
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Beschluss: zurückgestellt

DS0587/04
Ö 4.6
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0640/04
Ö 4.7
Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Berliner Chaussee zw. Jerichower Str. und der Ehlebrücke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS0779/04
Ö 4.8
Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0728/04
Ö 4.9
Entscheidung über das Vorliegen des überwiegenden öffentlichen Interesses für den grundhaften Ausbau des "Zeddenicker Weges" gem. § 1 Abs. 4 der Zweiten Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg zuletzt geändert durch die Erste Änderungssatzung zur Zweiten SABS

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0732/04
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0133/04
Ö 5.1.1
Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0264/04
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 6.1
Parkplatzsituation Domplatz und Ottersleben/Hängelsbreite
 
Ö 6.2
Rechtsverpflichtungen der Parkraum GmbH bei der Vergabe von Dauerparkplätzen
 
Ö 6.3
Anfragen Stadtrat Wähnelt
 
Ö 6.4
Anfrage Stadtrat Meinecke
 
Ö 6.5
Anfrage Stadtrat Stern
 
Ö 6.6
Mitteilung Herr Jahnel Amt 65
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift vom 21.10.04
 
N 8
Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Sternbrücke 2. Auftragserweiterung infolge Auswirkungen des Hochwassers 2002/2003

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2
Städtebaulicher Vertrag über die Realisierung der notwendigen Erschließungsmaßnahmen in einem Teilgebiet des Bebauungsplanes 237-2 "Zentraler Platz" für das Bauvorhaben "Parkhaus Allee Center"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Sanierung Aussichtsturm Verhandlung der Einheitspreise zur Mengenmehrung, Anfrage Stadtrat Balzer Los 7 - Betonkonservierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Mitteilungen und Anfragen