Sitzung
SR/007(VIII)/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2024
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Ehrung von ehemaligen Stadträten als Ehrenstadträte

Zusatz: Die Ehrung wird durch die Oberbürgermeisterin vorgenommen.

 
Ö 3
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bestätigung der Niederschrift der 006.(VIII) Sitzung des Stadtrates am 14.11.2024 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Wahlbereiche zu Kommunalwahlen nach den Wahlen vom 09. Juni 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin
WV v. 13.06.2024

Beschluss: abgelehnt

DS0108/24
Ö 6.1.1
Wahlbereiche zu Kommunalwahlen nach den Wahlen vom 09. Juni 2024

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.06.2024

Beschluss: zurückgezogen

DS0108/24/1
Ö 6.2
Jahresabschluss 2023 der Flughafen Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0602/24
Ö 6.3
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert beschlossen

DS0529/24
Ö 6.3.1
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0529/24/1
Ö 6.3.2
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: abgelehnt

DS0529/24/2
Ö 6.3.3
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0529/24/3
Ö 6.3.4
Überarbeitung der Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: abgelehnt

DS0529/24/4
Ö 6.4
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0517/24
Ö 6.5
Jahresabschluss 2023 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0531/24
Ö 6.6
Jahresabschluss 2023 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozessinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/24
Ö 6.7
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0528/24
Ö 6.8
Einrichtung eines Netzwerkes zur Absicherung der IT-Infrastruktur für die Feuerwehr Magdeburg und Veranschlagung der dafür benötigten finanziellen Haushaltsmittel

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0507/24
Ö 6.9
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0603/24
Ö 6.10
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0606/24
Ö 6.11
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/24
Ö 6.12
Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0500/24
Ö 6.13
Annahme einer Spende gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/24
Ö 6.14
Hebesatzsatzung für die Grundsteuer für 2025

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0413/24
Ö 6.14.1
Hebesatzsatzung für die Grundsteuer für 2025

Zusatz: Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt

Beschluss: abgelehnt

DS0413/24/1
Ö 6.14.2
Hebesatzsatzung für die Grundsteuer für 2025

Zusatz: CDU/FPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0413/24/2
Ö 6.15
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/24
Ö 6.16
Satzung zur Änderung der Grünanlagensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 17.10.2024

Beschluss: geändert beschlossen

DS0320/24
Ö 6.16.1
Satzung zur Änderung der Grünanlagensatzung

Zusatz: Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/24/2
Ö 6.17
Restrukturierung des Finanzverfahrens infoma newsystem® – Projekt nsys nova

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0462/24
Ö 6.18
Prüfbericht des Landesrechnungshofes und Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt mit dem Schwerpunkt "Berücksichtigung des EU-Beihilferechts im kommunalen Beteiligungsmanagement", Teil 2 (örtliche Erhebungen), Prüfung in der Landeshaupstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0524/24
Ö 6.19
Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG-LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0537/24
Ö 6.20
Fortführung der Dachmarke Ottostadt Magdeburg 2025

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0401/24
Ö 6.21
Grundsatzbeschluss zur umfassenden Sanierung des Schulstandortes der Grundschule „Hegelstraße“

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/24
Ö 6.22
Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/24
Ö 6.23
Prioritätenliste zur Förderrichtlinie „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter 2023 bis 2027“ (GTA II)

Zusatz: BE. Beigeordneter für Soziales und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0572/24
Ö 6.24
1. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Integration und Migration

Zusatz: BE. Beigeordneter für Soziales und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/24
Ö 6.24.1
1. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Integration und Migration

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0466/24/1
Ö 6.25
Neufassung Satzung Seniorenbeirat

Zusatz: BE. Beigeordneter für Soziales und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0467/24
Ö 6.25.1
Neufassung Satzung Seniorenbeirat

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/24/1
Ö 6.26
Bestellung des Beirates für Integration und Migration der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE. Beigeordneter für Soziales und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/24
Ö 6.27
Bestellung Mitglieder Seniorenbeirat 2024 - 2029

Zusatz: BE. Beigeordneter für Soziales und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0495/24
Ö 6.28
Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 453-1 „Budenbergstraße“ als Verfahren gemäß § 13a BauGB, Änderung des Geltungsbereichs, Anpassung der Planungsziele und Erarbeitung des 3. Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0310/24
Ö 6.29
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" zur Gemeindestraße - "Feengrottenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0327/24
Ö 6.30
Radverkehrsanlage Glindenberger Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0289/24
Ö 6.30.1
Radverkehrsanlage Glindenberger Weg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0289/24/1
Ö 6.30.1.1
Radverkehrsanlage Glindenberger Weg

Beschluss: geändert beschlossen

DS0289/24/1/1
Ö 6.31
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/24
Ö 6.32
Satzung der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 157-1 "Neustädter See"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0214/24
Ö 6.33
Vorbildhafte Gehwegvorstreckung Goethestraße/ Stadtfeld Ost zur Verbesserung der Sicherheit von Verkehrsteilnehmern insbesondere Fußgängern und Radfahrern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: abgelehnt

DS0442/24
Ö 6.33.1
Vorbildhafte Gehwegvorstreckung Goethestraße/ Stadtfeld Ost zur Verbesserung der Sicherheit von Verkehrsteilnehmern insbesondere Fußgängern und Radfahrern

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0442/24/1
Ö 6.34
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 407-4 „Universitätsklinikum"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0456/24
Ö 6.35
Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Freiraumaufwertung Halberstädter Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0435/24
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Unterstützung für die Jugendkunstschule

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 14.11.2024

Beschluss: geändert beschlossen

A0095/24
Ö 7.1.1
Unterstützung für die Jugendkunstschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0274/24
Ö 7.2
Nach-Nutzungskonzept für unser AMO-Kulturhaus duldet keinen Aufschub

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 17.10.2024

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/24
Ö 7.2.1
Nach-Nutzungskonzept für unser AMO-Kulturhaus duldet keinen Aufschub

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0097/24/1
Ö 7.2.2
Nach-Nutzungskonzept für unser AMO-Kulturhaus duldet keinen Aufschub

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

S0238/24
Ö 7.3
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 14.11.2024

Beschluss: geändert beschlossen

A0098/24
Ö 7.3.1
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 14.11.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0098/24/1
Ö 7.3.2
Baugebundene Glaskunst in und aus Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0366/24
Ö 7.4
Den Hasselbachplatz ganzheitlich entwickeln – Persepktiven für Gewerbetreibende und die Stadtgesellschaft bieten!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE (VII. WP)
WV v. 14.11.2024

Beschluss: geändert beschlossen

A0099/24
Ö 7.4.1
Den Hasselbachplatz ganzheitlich entwickeln – Persepktiven für Gewerbetreibende und die Stadtgesellschaft bieten!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/24
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.5
Verkehrsverbesserung Lunochodstraße prüfen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0263/24
Ö 7.6
Parkplatz Johanniskirche sicherer gestalten

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0264/24
Ö 7.7
Unkraut effektiv bekämpfen - MVB finanziell entlasten

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0265/24
Ö 7.8
Vorfahrtsregelung Goethestraße

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei

Beschluss: abgelehnt

A0267/24
Ö 7.9
Ermäßigter Eintritt für Freiwilligendienstleistende in städtischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion SPD/Tierschutzallianz/Volt

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0268/24
Ö 7.10
Streetwork für Senioren und Seniorinnen in Magdeburg

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: abgelehnt

A0272/24
Ö 7.11
Veteranentag ermöglichen

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0273/24
Ö 7.11.1
Veteranentag ermöglichen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0273/24/1
Ö 7.12
Spielplätzen nach dem Vorbild des Schweizer Projekts "Privacy Playground" umsetzen

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0274/24
Ö 7.13
Errichtung einer Amsterdam-Toilette am Spielplatz Hegelstraße

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0275/24
Ö 7.14
Bürgerservice entwickeln und Antragszeitverkürzung

Zusatz: CDU/FDP-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0276/24
Ö 7.15
Ergebnissicherung der Bildungsreise nach Dänemark

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0269/24
Ö 7.16
Prüfung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Fußgänger:innenampel

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0270/24
Ö 7.17
Optimierung der Verkehrssicherheit der Kreuzung Ottenbergstraße/Stendaler Straße prüfen – Abbiegen auf „Gut Glück“ vermeiden

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0271/24
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Zufriedenstellende Auslastung der Lukasklause?

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0317/24
Ö 9.2
Heizungssteuerung im Alten Rathaus

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0340/24
Ö 9.3
Zuwendungen zur Förderung der Gemeinwesenarbeitsgruppen

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0341/24
Ö 9.4
Glocken im Besitz der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0342/24
Ö 9.5
Wohnpark Ulnerstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0343/24
Ö 9.6
Kita „Bussi Bär“ – Regulierung nach Wasserschaden aus dem Jahr 2017 und noch kein Ende in Sicht?

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0344/24
Ö 9.7
Magdeburg trauriger Spitzenreiter bei den gefährlichsten Straßen im Land

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0345/24
Ö 9.8
Wassereintritt in Keller nach Straßenumbau Königstraße

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0346/24
Ö 9.9
Ampeln Kritzmannstraße

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0347/24
Ö 9.10
Wie steht es um die Subkultur und Freie Open Airs in Magdeburg?

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0348/24
Ö 9.11
Parksituation Gübser Weg

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0349/24
Ö 9.12
Lösung der Parkprobleme in der Angersiedlung

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0350/24
Ö 9.13
Auswirkungen der Legalisierung von Haschisch und Marihuana in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0351/24
Ö 9.14
Magdeburg im Städtebund DIE HANSE

Zusatz: SR Schache

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0352/24
Ö 9.15
Sicherer Schulweg Liebknechtstraße

Zusatz: SR Abel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0353/24
Ö 9.16
Personalplanung und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025

Zusatz: SR Biswanger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0355/24
Ö 9.17
Erlass- und Minderungsaufkommen bei Steueranträgen

Zusatz: SR Biswanger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0356/24
Ö 9.18
Hotelneubau Himmelreichstraße

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0359/24
Ö 9.19
Aktueller Stand zum Stellenbesetzungsverfahren - Pflegebüro der LH MD

Zusatz: SR`n Anger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0357/24
Ö 9.20
Umgang mit sogenannten Systemsprengern in der Kinder- und Jugendhilfe in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR`n Anger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0358/24
Ö 9.21
Wo verblieb historische Sudenburger Wasser-Pumpe?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0360/24
Ö 9.22
Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0361/24
Ö 9.23
Arbeitsaufwand für Gastschulbeiträge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0362/24
Ö 9.24
Zentrum für Mittelalterausstellungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0363/24
Ö 9.25
Gewalt an Frauen - Situation in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0364/24
Ö 9.26
Verträge zu Asylunkünften in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0366/24
Ö 9.27
Nachfrage Bahneneinteilung in der Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0367/24
Ö 9.28
Vergabe der Kulturfördermittel künftig ohne Kulturausschuss und Stadträte*: Selbstermächtigung der Verwaltung erreicht neues Level?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0368/24
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Bewohnerparken Brückfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0230/24
Ö 10.2
Werbung für Gießpatenschaften 2024 (Beschluss-Nr. 7120-083(VII)24)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0233/24
Ö 10.3
Zeitliche Verschiebung Ausbau der Büdener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0249/24
Ö 10.4
Aufwertung der Fläche "Am Thie" in Magdeburg-Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0251/24
Ö 10.5
Studentisches Wohnen bezahlbar halten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/24
Ö 10.6
Sachstand - Fahrradschutzstreifen in der Großen Diesdorfer Straße sicherer machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/24
Ö 10.7
Zwischeninformation zum Konzept zur Qualitätssteigerung und weiteren Entwicklung des Magdeburger Marktwesens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0288/24
Ö 10.8
Errichtung von Trinkwasserspendern in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/24
Ö 10.9
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0250/24
Ö 10.10
Transatlantisches Halbleiter-Städte-Netzwerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0279/24
Ö 10.11
Invasive Arten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/24
Ö 10.12
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Gustav-Ricker-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0242/24
Ö 10.13
Sicherheitsinseln in der Büchnerstraße wieder aufbauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0260/24
Ö 10.14
Umgestaltung der Freifläche "Am Teich" Alt Olvenstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0252/24

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung der Niederschrift der 006.(VIII) Sitzung des Stadtrates am 14.11.2024 - nichtöffentlicher Teil
 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.1
Personalangelegenheit (Bestellung Geschäftsführung Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit (Geschäftsführerbestellung Flughafen Magdeburg GmbH)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Vergabe Rahmenzeitvertragsarbeiten 2025 + 1 weiteres Jahr optional

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4
Bestellung eines Erbbaurechts an einem unbebauten Grundstück im Stadtteil Cracau

Zusatz: BE. Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5
Vergabe Unterhalts- und Grundreinigung

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6
Vergabe von Lieferleistungen zur "Lieferung und teilweise Montage von Hardware für kommunale Schulen der LHMD über DigialPakt-Mittel und Haushaltsmittel"

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen