Sitzung
SR/006(IV)/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
02.12.2004
Zeit
14:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 5.(IV). Sitzung vom 04.11.2004
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 5.1
Aufhebung der Sperrung Bäckerstieg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0221/04
Ö 5.2
Flugplatz Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0240/04
Ö 5.3
Kundgebung von Neonazis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0229/04
Ö 5.4
Anfrage Dr. Kutschmann
 
Ö 5.5
Anfrage Herr Kräuter (Ortsbürgermeister Randau/Calenberge)
 
Ö 5.6
Erreichbarkeit Dezernat III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0220/04
Ö 5.7
Parkhaus Kita Telekom

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0234/04
Ö 5.8
Werbekooperation Magdeburger Zoo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0225/04
Ö 5.9
Entwicklung des Stadteiles Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0244/04
Ö 5.10
Ausschilderung der Median Klinik NRZ Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0247/04
Ö 5.11
Bürgersprechstunden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0231/04
Ö 5.12
Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0230/04
Ö 5.14
Beantwortung von Anfragen durch die Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0249/04
Ö 5.13
Darstellung der Eigenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0223/04
Ö 5.14
Erstattung der Essengeldbeiträge für 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0224/04
Ö 5.15
Arbeitsweise Stadtordnungsamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0233/04
Ö 5.16
Unterbringung ARGE zu Hartz IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0232/04
Ö 5.17
Sanierung von Spielplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0236/04
Ö 5.18
Gebrüder-Grimm-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0237/04
Ö 5.19
Theaterproblematik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0235/04
Ö 5.20
Grundschule Fermersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0245/04
Ö 5.21
Vorflutersysteme Ostelbien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0238/04
Ö 5.22
Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Zeitarbeitsargenturen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0241/04
Ö 5.23
Schulwegsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0242/04
Ö 5.24
Tunnelbau Universitätsplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0243/04
Ö 5.25
Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg bei einer Betreibung des Flugplatzes Cochstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0246/04
Ö 5.27
Bericht der Aktivitäten und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Rahmenvereinbarung Stadt und Universität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0250/04
Ö
Teil 1 - 6.(IV) Sitzung am 02.12.2004 ab 14.00 Uhr
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
33. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgemeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0819/04
Ö 6.2
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0675/04
Ö 6.3
Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 04.11.04

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0723/04
Ö 6.3.1
Änderungsantrag zur Dritten Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0723/04/1
Ö 6.4
Jahresabschluss 2003 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0727/04
Ö 6.5
Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0743/04
Ö 6.6
2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 06. März 2003

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0733/04
Ö 6.7
Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0776/04
Ö 6.8
Jahresabschluss 2003 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0714/04
Ö 6.9
Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0752/04
Ö 6.10
Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0769/04
Ö 6.11
Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15, Enthaltungen: 4

DS0774/04
Ö 6.11.1
Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: abgelehnt

DS0774/04/1
Ö 6.11.2
Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: abgelehnt

DS0774/04/2
Ö 6.11.3
Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: abgelehnt

DS0774/04/3
Ö 6.11.4
Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0774/04/4
Ö 6.11.5
Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0774/04/5
Ö 6.12
Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0810/04
Ö 6.14
Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0799/04
Ö 6.14.1
Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0799/04/1
Ö 6.14.2
Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0799/04/2
Ö 6.15
Sachsen-Anhalt-Tag 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0749/04
Ö 6.16
Magdeburg 12hundert

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0748/04
Ö 6.16.1
Magdeburg 12hundert

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0748/04/1
Ö 6.16.2
Veranstaltung 12hundert

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0748/04/2
Ö 6.17
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 4

DS0757/04
Ö 6.17.1
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/1
Ö 6.17.2
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/2
Ö 6.17.3
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/3
Ö 6.17.4
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/4
Ö 6.18
Wirtschaftsplan 2005 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0665/04
Ö 6.19
Wirtschaftsplan 2005 des EB SSW

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0719/04
Ö 6.20
Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0803/04
Ö 6.21
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0640/04
Ö 8.3
Übernahme von Teilaufgaben der KGE GmbH

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0165/04
Ö 8.4
Prüfung einer Anpassungsmaßnahme Alte Neustadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0170/04
Ö 6.22
Satzung - Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 238-2 "Bahnhofstraße/Danzstraße"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0718/04
Ö 6.23
Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Berliner Chaussee zw. Jerichower Str. und der Ehlebrücke

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0779/04
Ö 6.24
Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0728/04
Ö 6.24.1
Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0728/04/1
Ö 6.24.2
Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0728/04/2
Ö 6.24.3
Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Beschluss: abgelehnt

DS0728/04/3
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 13.09.04

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0119/04
Ö 8.1.1
Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0251/04
Ö 8.2
Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 13.09.04

Beschluss: abgelehnt

A0135/04
Ö 8.2.1
Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0261/04
Ö 8.2.2
Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Beschluss: abgelehnt

A0135/04/1
Ö 8.5
Projekt "Lindwurm"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0171/04
Ö 8.6
Gegen Naziaufmarsch in Magdeburg

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0176/04
Ö 8.7
Unterstützung der Demokratie und Bürgerrechte in der ukrainischen Hauptstadt Kiew

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/04
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Kloster Unser Lieben Frauen - Sicherung Klosterkirche - Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/04
Ö 9.2
Hartz IV - Steuerliche Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0329/04
Ö 9.3
Einführung von Jahrsbenutzungs- und Versäumnisgebühren in der Ausleihstelle Beyendorf/Sohlen ab Januar 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0345/04
Ö 9.4
Bewerbungskonzept "Stadt der Wissenschaft 2006"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0340/04
Ö 9.5
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.09.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0325/04
Ö 9.6
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.10.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0367/04
Ö 9.7
Teilnahme am Wettbewerb des Bundesministeriums des Innern und der Bertelsmannstiftung "Erfolgreiche Integration ist kein Zufall, Strategien kommunaler Integrationspolitik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0375/04
Ö 9.8
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0387/04
Ö
Öffentliche Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Ehrung entsprechend Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

 
N 11
Informationsvorlagen
 
N 11.1
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Anfragen an die Verwaltung
 
N 12.1
Stand Neuvergabe Erbbaurecht Herrenkrug/ Kündigung von Nutzungsverträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil 2 - 7.(IV) Sitzung am 06.12.2004 ab 16.00 Uhr

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.13
Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

DS0831/04
Ö 6.13.1
Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: vertagt

DS0831/04/1
Ö 6.13.2
Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: vertagt

DS0831/04/2
Ö 6.13.3
Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: vertagt

DS0831/04/3
Ö 12.1
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2008

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0768/04
Ö 12.2
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0639/04
Ö 12.2.1
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/1
Ö 12.2.2
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/2
Ö 12.2.3
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/3
Ö 12.2.4
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/4
Ö 12.2.5
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/5
Ö 12.2.6
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/6
Ö 12.2.7
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/7
Ö 12.2.8
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/8
Ö 12.2.9
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/9
Ö 12.2.10
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0544/04
Ö 12.2.11
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0545/04
Ö 12.2.12
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0546/04
Ö 12.2.13
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0547/04
Ö 12.2.14
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0548/04
Ö 12.2.15
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0549/04
Ö 12.2.16
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0550/04
Ö 12.2.17
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0551/04
Ö 12.2.18
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0552/04
Ö 12.2.19
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0553/04
Ö 12.2.20
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0554/04
Ö 12.2.21
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0555/04
Ö 12.2.22
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0556/04
Ö 12.2.23
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0557/04
Ö 12.2.24
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0558/04
Ö 12.2.25
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0560/04
Ö 12.2.26
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0562/04
Ö 12.2.27
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0563/04
Ö 12.2.28
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0565/04
Ö 12.2.29
Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/9/1