Verwaltungsausschuss - 06.02.2009 - 15:00-17:15 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 28. 11. 2008    
4Anträge    
4.1Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt A0160/08 
 Zusatz: Fraktion BfM 
 Beschluss: geändert empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.1.1Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt A0160/08/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.1.2Prüfung auf Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages mit einer israelischen Stadt S0252/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet A0137/08 
 Zusatz: BE: Fraktion future! Die junge Alternative 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2  
4.2.1Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet S0253/08 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung A0206/08 
 Zusatz: Fraktion future! Die junge Alternative 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.3.1Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung S0278/08 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und allgemeine Verwaltung 
4.4Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville A0176/08 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4.1Reformationsjubiläum und Messeteilnahme in Nashville S0274/08 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
6Beschlussvorlagen und Informationen    
6.1Operatives EigenbetriebscontrollingI0382/08   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft    
8Informationen des Oberbürgermeisters    
9Verschiedenes