Sitzung
KRB/019(V)/11
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
10.03.2011
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2011
 
Ö 4
Benennung des Quartiers "Wissenschaftshafen"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0033/11
Ö 5
Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0592/10
Ö 6
Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0497/10
Ö 7
2. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS0585/10
Ö 8
Bürgerbeauftragter Internet

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0174/10
Ö 8.1
Bürgerbeauftragter Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0019/11
Ö 9
Einsatz von Laubpustern und Laubsaugern vermeiden

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0180/10
Ö 9.1
Einsatz von Laubpustern und Laubsaugern vermeiden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0010/11
Ö 10
Haushaltsplan 2011

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0414/10/15
Ö 10.1
Haushaltsplan 2011 - Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/11
Ö 11
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Verschiedenes - Petition