Sitzung
KRB/026(V)/11
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
10.11.2011
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.10.2011
 
Ö 4
Erste Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0375/11
Ö 5
Ausgleichssatzung für den Ausbildungsverkehr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 DS0458/11
Ö 6
Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: vertagt

 A0171/10
Ö 6.1
Übertragung der Stadtratssitzungen

Beschluss: vertagt

 S0030/11
Ö 7
Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 A0117/11
Ö 7.1
Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 S0234/11
Ö 8
Verschiedenes