Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 37./38. (V) Sitzung vom 25.08./29.08.2011
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0193/11
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Sanierung von Schulen im Rahmen der EU-Schulbauförderung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EU-Strukturfonds 2007 bis 2013 EFRE IV) - EW-Bau für die Grundschule "Am Pechauer Platz", Witzlebenstraße 1 in 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0282/11
Ö 5.2
Klageverfahren Eigenbetrieb "Theater Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/11
Ö 5.3
Haushaltsgenehmigung 2011

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0384/11
Ö 5.3.1
Haushaltsgenehmigung 2011

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0384/11/1
Ö 5.4
Jahresabschluss 2010 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/11
Ö 5.5
Jahresabschluss 2010 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0243/11
Ö 5.6
Jahresabschluss 2010 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0246/11
Ö 5.7
Jahresabschluss 2010 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0247/11
Ö 5.8
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2010 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0276/11
Ö 5.9
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2011 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/11
Ö 5.10
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/11
Ö 5.11
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0290/11
Ö 5.12
Geförderter Ersatzneubau Hafenbahnbrücke

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/11
Ö 5.13
Errichtung Sternwarte

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0253/11
Ö 5.14
3. Änderung der Entgeltordnung - Angleichung Entgelte Schwimmhalle Diesdorf

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0255/11
Ö 5.15
Wiederinbetriebnahme der Sporthalle Stiller

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0353/11
Ö 5.16
Änderungsbeschluss zur DS 0099/10 - Schließung Asylbewerberheim

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0220/11
Ö 5.17
Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0168/11
Ö 5.17.1
Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Ausschuss GeSo

Beschluss: abgelehnt

DS0168/11/1
Ö 5.17.2
Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0168/11/2
Ö 5.17.3
Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen und Fraktion CDU/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0168/11/3
Ö 5.17.4
Entwicklung der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Zusatz: DIE LINKE Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0168/11/4
Ö 5.18
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 452-1 "Bleckenburgstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 25.08.2011

Beschluss: geändert beschlossen

DS0136/11
Ö 5.18.1
Änderung des Geltungsbereiches des B-Planes Nr.452-1 "Bleckenburgstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/11/1
Ö 5.19
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0146/11
Ö 5.19.1
Aufstellung des B-Planes Nr.266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0146/11/1
Ö 5.20
Satzung über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0147/11
Ö 5.21
Einleitung des Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 362-3.1 "Sudenburger Wuhne Südseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0179/11
Ö 5.22
Widmung Tangerhütter Weg (2 Teilstücke)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0210/11
Ö 5.23
Straßenbenennung "Siriusweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0238/11
Ö 5.24
Straßenbenennung "Haselnussweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/11
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.04.11

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0053/11
Ö 6.1.1
Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0131/11
Ö 6.2
Relaunch Internetauftritt LH MD

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 28.04.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/11
Ö 6.2.1
Relaunch Internetauftritt LH MD

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0054/11/1
Ö 6.2.2
Relaunch Internetauftritt LH MD

Zusatz: SR Hans
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/11/2
Ö 6.2.3
Relaunch Internetauftritt LH MD

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/11
Ö 6.3
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 28.04.2011

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11
Ö 6.3.1
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/1
Ö 6.3.2
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/1/1
Ö 6.3.3
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion CDU/BfM und Fraktion DIE Linke

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/2
Ö 6.3.4
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0058/11/3
Ö 6.3.5
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: zurückgezogen

S0124/11
Ö 6.4
Bewahrung des bauhistorischen Erbes der Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 28.04.2011

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0060/11
Ö 6.4.1
Bewahrung des bauhistorischen Erbes der Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0135/11
Ö 6.5
Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 26.05.2011

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0067/11
Ö 6.5.1
Trägerwechsel des Frauenhauses prüfen

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0067/11/2
Ö 6.5.2
Trägerwechsel des Frauenhauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/11
Ö 6.6
Wettbewerbsinformationen für Vereine

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 23.06.2011

Beschluss: zurückgezogen

A0079/11
Ö 6.6.1
Wettbewerbsinformationen für Vereine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0199/11
Ö 6.7
Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 23.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0085/11
Ö 6.7.1
Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/11/1
Ö 6.7.2
Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0085/11/2
Ö 6.7.3
Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0085/11/3
Ö 6.7.4
Touristische Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes mit dem Schiffshebewerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0187/11
Ö 6.8
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 23.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0089/11
Ö 6.8.1
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0089/11/1
Ö 6.8.2
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/11
Ö 6.9
Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 23.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0090/11
Ö 6.9.1
Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/11/1
Ö 6.9.2
Stipendien in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0195/11
Ö 6.10
Cluster für Kreativ-und Kulturwirtschaft

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 26.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/11
Ö 6.10.1
Cluster für Kreativ- und Kulturwirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0169/11
Ö 6.11
Aufträge für vorgezogene Maßnahmen beim Tunnelprojekt

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 25.08.2011

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 30, Enthaltungen: 1

A0111/11
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.12
Barleber See entwickeln

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0115/11
Ö 6.13
Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0121/11
Ö 6.14
Spielplatz für Ottersleben

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0124/11
Ö 6.15
Mehr Transparenz beim Restaurantbesuch

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0125/11
Ö 6.16
Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0129/11
Ö 6.17
Sanierung der Anzuchthäuser

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0131/11
Ö 6.18
Ehrung der Trümmerfrauen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0116/11
Ö 6.19
Frauenhausträgerschaft

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: zurückgezogen

A0114/11
Ö 6.20
Pauschale Zeitkarten (Monats- bzw. Jahreskarten) für die Nutzung kommunaler Parkraumflächen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0117/11
Ö 6.21
Internatsangebote für Sportschulen

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/11
Ö 6.22
Bilanz für das gemeinsame Gewerbegebiet Sülzetal

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0123/11
Ö 6.23
Sanierung des Bachlaufes im Geschwister-Scholl-Park

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0118/11
Ö 6.24
Teilnahme am Förderprogramm STARK III

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0126/11
Ö 6.25
Fortsetzung Kaiser-Otto-Fest

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0128/11
Ö 6.26
Dringende Behebung des Instandsetzungsstaus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg

Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/11
Ö 6.26.1
Dringende Behebung des Instandsetzungsstaus der Brücken Schleusenkanal und Herrnkrugsteg

Zusatz: SR Rösler
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/11/1
Ö 6.27
Kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der südöstlichen Stadtteile

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/11
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Geänderte Verkehrsführung am Uni-Platz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0146/11
Ö 8.2
Baustelle am Hegelgymnasium

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0147/11
Ö 8.3
Musikalische Begleitung des Festaktes anläßlich der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises 2011

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0148/11
Ö 8.4
Auswirkungen gestiegener Steuereinnahmen auf den Haushalt der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0149/11
Ö 8.5
Händlerzentrum Neu Reform

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0151/11
Ö 8.6
Verfahren zum Relaunch des Internetauftritts der LH Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0154/11
Ö 8.7
Sicherung und Sicherheit von Solaranlagen auf kommunalen Gebäuden bzw. Grundstücken

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0150/11
Ö 8.8
Zustand öffentlicher Parkplatz Erich-Weinert-Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0152/11
Ö 8.9
Situation Baumschulenweg bei starken Regenfällen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0153/11
Ö 8.10
Gesundes Umfeld in Kindertagesstätten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0155/11
Ö 8.11
Maßnahmen für längeren Stromausfall

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0156/11
Ö 8.12
Bildung von Rücklagen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0157/11
Ö 8.13
Multifunktionsgebäude Kita "Zackmünder Knirpse"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0158/11
Ö 8.14
Schülerbeförderung BuT

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0159/11
Ö 8.15
Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0160/11
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Übersicht über Wettbewerbe mit Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0188/11
Ö 9.2
Revitalisierung Dornburger Alte Elbe, A0126/10, Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/11
Ö 9.3
Jahresbericht 2010 der AG "Graffiti" des Kriminalpräventiven Beirates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/11
Ö 9.4
Optimierung Geschäftsbereich MVGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/11
Ö 9.5
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/11
Ö 9.6
Kompendium zu Strukturdaten der europäischen und internationalen Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0154/11
Ö 9.7
Würdigung 200. Geburtstag Dr. Ludwig Philippson

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/11
Ö 9.8
Verkehrskonzept vor Grundschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/11
Ö 9.9
Projekt "jungbewegt" in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/11
Ö 9.10
Personalsituation im Pflegebereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0127/11
Ö 9.11
Graffiti-Projekt an der Lärmschutzwand Neustädter See/Kannenstieg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0224/11
Ö 9.12
Information - Stadtrat bzgl. A0062/09 Beteiligung am Wettbewerb "Barrierefreie Kommune"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/11
Ö 9.13
Masterplan Wissenschaftshafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0185/11
Ö 9.14
Aktueller Stand des Vorhabens Eisenbahnhüberführung Ernst-Reuter-Allee (EÜ ERA) im Juli 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/11
Ö 9.15
Sachstand zur Intensivierung der europäischen und internationalen Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene 2010/ 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0216/11
Ö 9.16
Sachstand zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "Gewässerausbau Furtlakensystem" im ostelbischen Stadtbezirk und die damit in Verbindung stehende Verwendung der vorhandenen Haushaltsmittel für das Jahr 2011 (850.000 € HAR)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/11
Ö 9.17
Bewerbung Grüne Hauptstadt Europas 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0241/11

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2.1
Personalangelegenheit

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.3
Verzicht auf die Festsetzung von Gewerbesteuern und Nachzahlungszinsen sowie überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Titelverleihung "Kammersängerin"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 12.1
Vergabe einer Ehrengrabstätte

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 26.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.1.1
Vergabe einer Ehrengrabstätte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N
Neuanträge
 
N 12.2
Titelverleihung "Kammermusiker"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 12.3
Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Informationsvorlagen
 
N 13.1
Einnahmeoptimierung Barleber See

Beschluss: zur Kenntnis genommen