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Verwaltungsausschuss 03.02.2012

Zeit: 15:00-16:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung     
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2Bestätigung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 02. 12 2011     
4Anträge     
4.1Städtepakete für Bürgerreisen  A0152/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 24 KB Antrag 24 KB
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.1.1Städtepakete für Bürgerreisen  S0299/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 11 KB Stellungnahme 11 KB
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.2Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung  A0138/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 25 KB Antrag 25 KB
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0  
4.2.1Runder Tisch zur Veranstaltungsplanung  S0273/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 23 KB Stellungnahme 23 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.3Europäische Kompetenz der Stadtverwaltung steigern  A0173/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 24 KB Antrag 24 KB
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.3.1Europäische Kompetenz der Stadtverwaltung steigern  S0022/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 25 KB Stellungnahme 25 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.4Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern  A0121/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 23 KB Antrag 23 KB
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
4.4.1Marktchancen bei der Liberalisierung von Fernbuslinien sichern  S0274/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 30 KB Stellungnahme 30 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.5Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung  A0129/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 27 KB Antrag 27 KB
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.5.1Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung  S0281/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 54 KB Stellungnahme 54 KB
Dokument anzeigen: S0281/11 Anlage 1 Dateigrösse: 32 KB S0281/11 Anlage 1 32 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.6Umsetzung Anträge Handyparken  A0081/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 24 KB Antrag 24 KB
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
4.6.1Umsetzung Anträge Handyparken  S0177/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 40 KB Stellungnahme 40 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4.7Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung  A0159/11 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 20 KB Antrag 20 KB
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
4.7.1Leiharbeit in kommunalen Unternehmen bzw. Unternehmen mit kommunaler Beteiligung  S0010/12 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Stellungnahme Dateigrösse: 23 KB Stellungnahme 23 KB
Dokument anzeigen: S0010/12 Anlage Übersicht Leiharbeit Dateigrösse: 25 KB S0010/12 Anlage Übersicht Leiharbeit 25 KB
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Verschiedenes     
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung     
6Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 21. 12. 2011     
7Beschlussvorlagen und Informationen     
7.1Steuerlicher Querverbund zwischen der SWM GmbH und der MVB GmbH DS0481/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

VW vom 02. 12. 2011
 
 Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
7.2Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM) DS0516/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7.3Operatives Eigenbetriebscontrolling I0290/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Operatives Beteiligungscontrolling I0301/11   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Anträge     
8.1Verlängerung Ehrenbotschaftertitel A0102/11   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.1.1Verlängerung Ehrenbotschaftertitel S0288/11   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft     
10Verschiedenes