Sitzung
VW/022(V)/12
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
14.09.2012
Zeit
15:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö
Nichtöffentliche Sitzung
 
Ö
Information zur Ausschreibung eines Erbbaurechtes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Vorstellung von Konzepten zur Nachnutzung der Hyparschale
 
Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 20. 07. 2012 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0076/12
Ö 4.1.1
Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/12
Ö 4.2
Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1

A0073/12
Ö 4.2.1
Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0211/12
Ö 4.3
Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-future!, CDU/BfM, DIE LINKE/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0072/12
Ö 4.3.1
Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/12
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Mitgliedschaft in der Max-Planck-Gesellschaft

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0256/12
Ö 5.2
Auswirkungen der Tarifabschlüsse vom 31.03.2012 auf den Haushalt der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0122/12
Ö 5.3
Interkommunale Zusammenarbeit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/12
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Genehmigung der Niederschrift vom 20. 07. 2012 - nichtöffentlicher Teil
 
N 8
Personalangelegenheiten
 
N 8.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.2
Organisation Fachbereich 41

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 11
Verschiedenes