Stadtrat - 05.07.2012 - 14:00-20:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung des Beschlussprotokolls der 49.(V) Sitzung des Stadtrates am 31.05.2012    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0137/12 
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.1Nutzung des Sozio-Kulturellen Zentrums in Beyendorf/Sohlen DS0032/12 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.1.1Nutzung des Sozio-Kulturellen Zentrums in Beyendorf/Sohlen DS0032/12/1 
 Zusatz: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.1.2Nutzung des Sozio-Kulturellen Zentrums in Beyendorf/Sohlen DS0032/12/2 
 Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf/Sohlen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg DS0070/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes ab 2013 ff. DS0133/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.3.1Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes ab 2013 ff DS0133/12/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3.2Durchführung des Magdeburger Weihnachtsmarktes ab 2013 ff. DS0133/12/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Gründung der gemeinnützigen Einrichtung "Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee gemeinnützige, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen-Rechts der Landeshauptstadt Magdeburg" DS0214/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.4.1Gründung der gemeinnützigen Einrichtung "Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee gemeinnützige, nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen-Rechts der Landeshauptstadt Magdeburg" DS0214/12/1 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Jahresabschluss zum 31.12.2010 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L. DS0198/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss 2011 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0188/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Jahresabschluss 2011 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID) DS0129/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH DS0158/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Geförderter Ersatzneubau Hafenbahnbrücke DS0197/12 
 Zusatz: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die "Arbeitsgemeinschaft Musikfeste im Land Sachsen-Anhalt" DS0147/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Aufnahmeverfahren an Grundschulen DS0171/12 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.11.1Aufnahmeverfahren an Grundschulen DS0171/12/1 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.11.2Aufnahmeverfahren an Grundschulen DS0171/12/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.12Errichtung von Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern (Horte) DS0138/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.12.1Errichtung von Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern (Horte) DS0138/12/1 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.13Bildung eines Kuratoriums zur Vergabe des "Adelheid-Preises" DS0162/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.13.1Bildung eines Kuratoriums zur Vergabe des "Adelheid-Preises" DS0162/12/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.14Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.14.1Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.14.2Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12/2 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14.3Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12/3 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14.4Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12/4 
 Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14.5Behandlung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0036/12/5 
 Zusatz: Ausschuss UwE 
 Beschluss: abgelehnt  
5.15Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 303-3.1 "Schrotepark" DS0037/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Benennung "Beyendorfer Privatweg" DS0063/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Abwägung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-5 "Lübecker Straße / Gröperstraße" DS0064/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 134-5 "Lübecker Straße / Gröperstraße" DS0065/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.19Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 122-2 "Südseite Neustädter See" DS0068/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.20Aufstellung der zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" im Teilbereich im vereinfachten Verfahren DS0073/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.21Kosten-und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2011 DS0074/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.22Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 225-4.1 "Weizengrund 48" DS0089/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 257-4.1 "Zum Waldsee" DS0094/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.24Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 111-5 "Milchweg/Birkenweiler 4. Gartenweg" DS0100/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.25Satzung zum Bebauungsplan Nr. 111-5 "Milchweg/Birkenweiler 4.Gartenweg" DS0101/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.26Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 255-2 "Berliner Chaussee" DS0110/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.27Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 257-4 "Berliner Chaussee-Friedensweiler" DS0111/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.28Einleitung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg "SKET-Nordareal" DS0115/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.29Ergänzung des Magdeburger Märktekonzeptes zur Steuerung kleinflächiger Einzelhandelsbetriebe DS0137/12 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.29.1Ergänzung Magdeburger Märktekonzept DS0137/12/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.30Abwägung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 366-3.2 " Am Neuber" DS0340/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.31Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 366-3.2 "Am Neuber" DS0341/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.32Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg DS0251/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 13.10.2011
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.32.1Verhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg DS0251/11/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.32.2Vorhabenbezogener Bebauungsplan westlich der Straße Kümmelsberg DS0251/11/2 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.332. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg DS0506/11 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.33.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg bis H.-Bruse-Platz DS0506/11/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.33.12. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg DS0506/11/1/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.33.22. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg DS0506/11/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.33.32. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg DS0506/11/3 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.33.32. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg DS0506/11/3/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
5.33.42. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg DS0506/11/4 
 Zusatz: DIE LINKE Fraktion 
 Beschluss: abgelehnt  
5.33.52. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg DS0506/11/5 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.33.62. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn in der LH Magdeburg - BA 4 - Breiter Weg bis H.-Bruse-Platz S0183/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Ehrung von Carl Leberecht Immermann A0010/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 16.02.2012
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.1.1Ehrung von Carl Leberecht Immermann S0072/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Kinderbetreuungskapazitäten erweitern A0006/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 16.02.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2.1Kinderbetreuungskapazitäten erweitern S0077/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Erweiterung Jahr der Jugend A0029/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei
WV v. 15.03.2012
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.3.1Erweiterung Jahr der Jugend S0094/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Analyse der Kitakapazitätsplanung 2002-2012 A0023/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei
WV v. 15.03.2012
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.4.1Analyse der Kitakapazitätsplanung 2002-2012 A0023/12/1 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! und Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
6.4.2Analyse der Kitakapazitätsplanung 2002-2012 S0106/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Offene Daten für Magdeburg - Chance für mehr Bürgerbeteiligung A0151/11 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE-Tierschutzpartei
WV v. 17.11.2011
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.1Offene Daten für Magdeburg - Chance für mehr Bürgerbeteiligung S0307/11 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Bewerbung um Kulturerbe-Siegel A0018/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 15.03.2012
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.1Bewerbung um Kulturerbe-Siegel A0018/12/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.2Bewerbung um Kulturerbe-Siegel S0113/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.7Beteiligung an Reformationsfesten A0019/12 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 15.03.2012
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7.1Beteiligung an Reformationsfesten S0111/12 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.8Sportbegeisterung bei Kindern und Jugendlichen wecken A0066/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.9Barrierefreiheit GS Klosterwuhne/Zooschule herstellen A0067/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Berücksichtigung der Bienenweide bei allen städtischen Grünflächen in Magdeburg A0068/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11Einsatz gemeinsames Streifenfahrzeug von Polizei und Stadtordnungsdienst (Lärmwagen) A0073/12 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.12Beschilderung von Zwei-Richtungs-Radwegen A0064/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.13Kleine Hubbrücke im Wissenschaftshafen in Bewegung bringen A0069/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14Selbstbefassungsrecht der Ausschüsse A0072/12 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Elektromobilität in Magdeburg wirksam fördern A0070/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.16Engstelle Adelheidring/Olvenstedter Straße beseitigen A0074/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.17Verbesserung Radverbindung Stadtfeld-Ost / Innenstadt A0075/12 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.18Wiederaufbau der Sitzbänke in der Liebigstraße A0053/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/ Tierschutzpartei
WV v. 31.05.2012
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.19E-Bus für Linienverkehr der MVB GmbH A0071/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Anpassung der Personalkosten bei freien Trägern gemäß TVöD A0076/12 
 Zusatz: Jugendhilfeausschuss 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.21Eiskellerplatz A0077/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/ Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.22Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in der LH Magdeburg A0078/12 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/ Tierschutzpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.23GEMA-Gebühren bezahlbar gestalten A0079/12 
 Zusatz: Fraktion SPD-future! 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.23.1GEMA-Gebühren bezahlbar gestalten A0079/12/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Finanzierung der Planungs- und Baumaßnahmen im Bereich der vorgesehenen Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee F0123/12 
 Zusatz: SR Theile 
 Beschluss: vertagt  
8.2Folgen des zunehmenden Wohnungsleerstandes in Sachsen-Anhalt F0126/12 
 Zusatz: SR Theile 
 Beschluss: vertagt  
8.3Gefahrenabwehr am Elbufer im Wissenschaftshafen F0127/12 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: vertagt  
8.4Am Volkspark F0128/12 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: vertagt  
8.5Sicherer Schulweg Hugo-Junkers-Allee F0129/12 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: vertagt  
8.6Schulspeisung auf vegetarisch? F0131/12 
 Zusatz: SR Fassl 
 Beschluss: vertagt  
8.7Internetauftritt der Landeshauptstadt Magdeburg F0130/12 
 Zusatz: SR Hans 
 Beschluss: vertagt  
8.8Asylsuchende in Magdeburg F0134/12 
 Zusatz: SR Hans 
 Beschluss: vertagt  
8.9Rückwirkende Grundsteuererhebung für gemeinnützige Vereine F0133/12 
 Zusatz: SR`n Zimmer 
 Beschluss: vertagt  
8.10Sozialtarife für Strom F0135/12 
 Zusatz: SR`n Dr. Hein 
 Beschluss: vertagt  
8.11Neubau Gerätehaus Olvenstedt F0138/12 
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: vertagt  
8.12Zustand und Zukunft der Anna-Ebert-Brücke F0137/12 
 Zusatz: SR Wähnelt 
 Beschluss: vertagt  
8.13Beleuchtung Albinmüllerturm F0144/12 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: vertagt  
8.14Bekanntmachung Trägerwechsel Frauenhaus F0136/12 
 Zusatz: SR H.-J. Schuster 
 Beschluss: vertagt  
8.15Festival des Sports F0139/12 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: vertagt  
8.16Energetische Sanierung Schulstandort Braunschweiger Straße 27 (ehemals Raabe-Gymnasium) F0142/12 
 Zusatz: SR Hitzeroth 
 Beschluss: vertagt  
8.17Verwendung von Schlacke als Ersatzbaustoff F0146/12 
 Zusatz: SR Hoffmann 
 Beschluss: vertagt  
8.18Symposium "Skulptur Gewächshaus" F0140/12 
 Zusatz: SR Hoffmann 
 Beschluss: vertagt  
8.19Überstunden Berufsfeuerwehr F0147/12 
 Zusatz: SR Krause 
 Beschluss: vertagt  
8.20Schule "Am Fermersleber Weg" F0148/12 
 Zusatz: SR`n Dr. Hein 
 Beschluss: vertagt  
8.21Zentrumsachse Reform F0149/12 
 Zusatz: SR Schindehütte 
 Beschluss: vertagt  
8.22Sudenburger Fragenspiegel F0150/12 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: vertagt  
8.23Sachstand Blauer Bock F0151/12 
 Zusatz: SR Kraatz 
 Beschluss: vertagt  
8.24Verkehrszählung in der Straße Am Hopfengarten F0152/12 
 Zusatz: Jana Bork, Monika Zimmer, Hugo Boeck 
 Beschluss: vertagt  
9Informationsvorlagen    
9.1Zwischeninformation zum Antrag A0183/10 "Parkraumkonzept Rothensee"
Verkehrsuntersuchung Ruhender Verkehr ("Parkraumkonzept Rothensee")
Fristverlängerung bzgl. Abschluss der Untersuchung
I0104/12 
 Beschluss: vertagt  
9.2Trägerschaft städtisches Wohnheim I0105/12 
 Beschluss: vertagt  
9.3Bericht über die Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2011 I0108/12 
 Beschluss: vertagt  
9.470. Todestag der Geschwister Scholl am 22.02.2013 I0113/12 
 Beschluss: vertagt  
9.5Sponsoringleistungen 2011 für die Landeshauptstadt Magdeburg I0115/12 
 Beschluss: vertagt  
9.62. Änderung B-Plan 782-2 "Am Kirschberg Sohlen" I0119/12 
 Beschluss: vertagt  
9.7Veränderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2013 I0123/12 
 Beschluss: vertagt  
9.8Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat gemäß Stadtratsbeschlussnummer 783-41(II)96 I0133/12 
 Beschluss: vertagt  
9.911. Magdeburger Aktionstage für Toleranz und Akzeptanz und gegen Homophobie - Christopher Street Day 2012 I0140/12 
 Beschluss: vertagt  
9.10Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Altstadt und Werder am 23. April 2012 I0152/12 
 Beschluss: vertagt  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
10.1Erhalt, Sanierung sowie Nutzung der HyparschaleF0145/12   
 Zusatz: SR Hitzeroth 
 Beschluss: vertagt  
11Beschlussfassung durch den Stadtrat    
11.1Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt MagdeburgDS0203/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.2Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt MagdeburgDS0204/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.3Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt MagdeburgDS0205/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.4BußgeldverfahrenDS0161/12   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.5Auftragsvergabe zur Vermarktung und Verwertung von Altpapier aus der Landeshauptstadt MagdeburgDS0144/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: vertagt  
11.6Kündigung und Abriss von GaragenDS0082/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
11.7Kreditermächtigung für KassenkrediteDS0103/12   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: vertagt  
11.8Barleber See - Campingplatz und StrandbadDS0069/12   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
11.8.1Barleber See - Campingplatz und StrandbadDS0069/12/1   
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: vertagt  
11.8.2Barleber See - Campingplatz und StrandbadDS0069/12/2   
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei 
 Beschluss: vertagt  
11.9PersonalangelegenheitDS0175/12   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: vertagt  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
12.1Verleihung Titel EhrenbotschafterA0065/12   
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: vertagt  
13Informationsvorlagen    
13.1Stadtumbau Ost/ Teilgebiet Aufwertung
Änderung der Bewilligung der Fördergebiete "Südost" und "Sudenburg" für das Programmjahr 2011
I0128/12   
 Beschluss: vertagt