Sitzung
VW/032(V)/14
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
17.01.2014
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 29. 11. 2013 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktionen CD/BfM und Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 6

A0128/13
Ö 4.1.1
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0240/13
Ö 4.2
Mehr Stadtratsbeteiligung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

A0109/13
Ö 4.2.1
Mehr Stadtratsbeteiligung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0213/13
Ö 4.3
Trafohaus auf dem Eiskellerplatz

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 5

A0125/13
Ö 4.3.1
Trafohaus auf dem Eiskellerplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0261/13
Ö 4.4
Anhörung bei Personalentscheidungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

A0121/13
Ö 4.4.1
Beschlusspunkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.4.2
Beschlusspunkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.4.3
Anhörung bei Personalentscheidungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/13
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2014

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0494/13
Ö 5.2
Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2014

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS0495/13
Ö 5.2.1
Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2014

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0

DS0495/13/1
Ö 5.3
Einführung des "Katwarn-Systems" - Prüfung/Antrag A0119/13

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/13
Ö 5.4
Berichterstattung Fortgang Strombrückenzug (004) Aktueller Stand des Vorhabens Neubau Elbbrücken im IV. Quartal 2013

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0263/13
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Genehmigung der Niederschrift vom 29. 11. 2013 - nichtöffentlicher Teil
 
N 8
Informationen
 
N 8.1
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 10
Verschiedenes