Sitzung
VW/033(V)/14
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
14.03.2014
Zeit
15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö
Nichtöffentliche Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
Vorstellung Bewerber Amtsleiter Jugendamt
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 17. 01. 2014 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Parkerleichterungen

Zusatz: Fraktion CDU/BfM, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz, FDP-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0136/13
Ö 5.1.1
Parkerleichterungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/13
Ö 5.2
Graffiti-Gestaltung am Schleinufer

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0148/13
Ö 5.2.1
Graffiti-Gestaltung am Schleinufer

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0003/14
Ö 5.3
Tätigkeitsbericht der(/des) Integrationsbeauftragten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0127/13
Ö 5.3.1
Tätigkeitsbericht der (/des) Integrationsbeauftragten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0127/13/1
Ö 5.3.2
Tätigkeitsbericht der (/des) Integrationsbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0038/14
Ö 5.4
Änderung der Hauptsatzung zum Punkt "Einwohnerfragestunde"

Zusatz: Mirko Stage, Oliver Wendenkampf
Stadträte future! - Die junge Alternative
Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0150/13
Ö 5.4.1
Änderung der Hauptsatzung zum Punkt "Einwohnerfragestunde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/14
Ö 5.5
Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0103/13
Ö 5.5.1
Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/13
Ö 5.5.2
Handbuch über die wirtschaftliche Beteiligung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt als Maßstab für Transparenz und Einflussnahme kommunaler Mandatsträger

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0103/13/1
Ö 5.6
Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0141/13
Ö 5.6.1
Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0011/14
Ö 5.6.2
Veröffentlichung der Gesellschafterverträge kommunaler Unternehmen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0141/13/1
Ö 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 6.1
Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0007/14
Ö 6.2
Beendigung der Liquidation der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg i. L.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/14
Ö 6.3
Barrierefreier Zugang Stadtbibliothek Reform

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/14
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschriften vom 17. 01. 2014 - nichtöffentlicher Teil
und der Sondersitzung vom 14. 02. 2014
 
N 9
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 9.1
Überarbeitung der Rahmenvereinbarung Landeshauptstadt Magdeburg – KID Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

 
N 9.2
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

 
N 9.3
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10.7
Auswahl für die einzuladenden Bewerber für die Positionen Beigeordnete/r IV und V

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 12
Verschiedenes