Stadtrat - 20.02.2014 - 14:00-20:07 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Bestätigung der Beschlussprotokolle der 73./74.(V) Sitzung des Stadtrates am 23./27.01.2014    
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse T0024/14 
5Bericht des Vorsitzenden des zeitweiligen Ausschusses zur Umsetzung des interfraktionellen Antrages A0130/09 - Überprüfung Stasi-Mitarbeit    
 Zusatz: BE: Stadtrat Stern - Ausschussvorsitzender 
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Bestellung Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss Kommunales Gebäudemanagement DS0529/13 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Klage der Landeshauptstadt Magdeburg gegen den Zensusbescheid DS0391/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Feststellung des Erfrischungsgeldes für Wahlvorstände am 25. Mai 2014 DS0532/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Wahl der ausgeschriebenen Position des Beigeordneten des Dezernates für Finanzen und Vermögen DS0030/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Eröffnungsbilanz" DS0459/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums" DS0518/13 
 Zusatz: BE: Bürgermeister
i.V. mit 10.12 - I0028/14
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.1Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums" DS0518/13/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.1Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums" DS0518/13/1/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.2Grundsatzbeschluss „Neubau eines Gymnasiums“ DS0518/13/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.2Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums" DS0518/13/2/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6.3Grundsatzbeschluss „Neubau eines Gymnasiums“ DS0518/13/3 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.6.4Grundsatzbeschluss "Neubau eines Gymnasiums" DS0518/13/4 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.7Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 264-1 "Burchardstraße" und Billigung des Vorentwurfs DS0324/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A DS0397/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
6.9Aufstellung der 1. Änderung des B-Planes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich DS0407/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.9.1Aufstellung der 1. Änderung des B-Planes Nr. 253-7 "Zuckerbusch Ost" in einem Teilbereich DS0407/13/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-4.1 "Östlich Birnengarten" DS0440/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-4.1 "Östlich Birnengarten" DS0441/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße" DS0448/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.1Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 135-1 „Nördliche Umfassungsstraße“ DS0448/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Verlängerung der Veränderungssperre für Teilbereiche des Bebauungsplanes Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite" DS0452/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Abwägung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" DS0474/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd" DS0475/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.161. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 312-2 "Große Diesdorfer Straße/Dehmbergstraße", im Teilbereich DS0482/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Straßenbenennung "Hans-Haupt-Weg" DS0514/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Straßenbenennung "Henny-Porten-Straße" DS0018/14 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0461/13 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.19.1KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0461/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19.2Klinikum Magdeburg gemeinnützige GmbH DS0461/13/2 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19.3KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0461/13/3 
 Zusatz: Stadträtin Helga Boeck, Stadtrat Hugo Boeck
 
 Beschluss: abgelehnt  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Mittelverwendung – Verkaufserlös Kinder- und Jugendhaus „Werder“ A0073/13 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
WV v. 06.06.13
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.1Mittelverwendung – Verkaufserlös Kinder- und Jugendhaus „Werder“ S0167/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg A0099/13 
 Zusatz: FDP-Fraktion
WV v.05.09.13
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2.1Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg A0099/13/1 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2.2Variantenvorschläge für die Etablierung eines "Kleingartenbeirates" in der Landeshauptstadt Magdeburg S0216/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Langfristige Bekämpfung von Stechmücken A0104/13 
 Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP
WV v. 05.09.13
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.3.1Langfristige Bekämpfung von Stechmücken S0224/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs A0108/13 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.09.2013
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.4.1Beleuchtung von Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs S0251/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Mehr Stadtratsbeteiligung A0109/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VW v. 10.10.13
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.5.1Mehr Stadtratsbeteiligung S0213/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Anhörung bei Personalentscheidungen A0121/13 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v 07.11.13
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.6.1Anhörung bei Personalentscheidungen S0236/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm A0124/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 07.11.13
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.7.1Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm A0124/13/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.7.2Aufnahme der Förderschule Regenbogen in das STARK III-Programm S0248/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Trafohaus auf dem Eiskellerplatz A0125/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 07.11.2013
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.8.1Trafohaus auf dem Eiskellerplatz A0125/13/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.8.2Trafohaus auf dem Eiskellerplatz S0261/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg A0128/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.11.13
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.9.1Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg A0128/13/1 
 Zusatz: Ausschuss BSS 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.9.1Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der LH Magdeburg A0128/13/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9.2Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg S0240/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Trennsystem Maybachstraße A0134/13 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 07.11.13
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10.1Trennsystem Maybachstraße S0252/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.11Rahmenplan für Festungsanlage Maybachstraße A0024/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.12Festveranstaltung anlässlich 25 Jahre Mauerfall A0025/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Spielplatz für Cracauer Stadtteilzentrum A0026/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14E-Petitionen/Online-Petitionen auf www.magdeburg.de A0028/14 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf - future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15Werbung für Wahlinitiative U18 und höhere Wahlbeteiligung A0019/14 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.16Top-Level-Domain (TLD) für die Ottostadt Magdeburg A0020/14 
 Zusatz: FDP-Fraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.17Kita-Portal bürgerfreundlich programmieren A0017/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18Konzept für Radschnellwege A0021/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19Bürgerversammlungen vor Ort A0022/14 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.20Festungsanlage Maybachstraße A0023/14 
 Zusatz: Fraktion CDU/BfM und SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Mindestlohn bei Vergaben und kommunalen Beschäftigungsverhältnissen A0030/14 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf - future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.21.1Mindestlohn bei Vergaben und kommunalen Beschäftigungsverhältnissen A0030/14/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.22EU-Förderstrategie für Magdeburg A0031/14 
 Zusatz: SR Stage und SR Wendenkampf - future! - Die junge Alternative 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.23Verkehrskonzept für Brückfeld und Cracau A0027/14 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion DIE LINKE/Menschenrechte, Tier- und Naturschutz 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Wegfall der Gärten und Parkplätze für die Werkstraße im Hopfengarten F0029/14 
 Zusatz: SR´n Bork 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2MVB Bushaltestelle „Lindenhof / Flugplatz“ F0030/14 
 Zusatz: SR`n Bork 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Koordinierung von Hochwasserschutzmaßnahmen F0028/14 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Fußweg Friedrich-List-Straße F0033/14 
 Zusatz: SR Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Heiraten im Rathaus F0025/14 
 Zusatz: SR Bartelmann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.6Windows XP in der Magdeburger Verwaltung F0024/14 
 Zusatz: SR Stage 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Anfrage zum Bearbeitungsstand des Antrags A0021/13 vom 14.02.2013 F0039/14 
 Zusatz: SR Fassl 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.8Fertigstellung Radweg Ebendorf F0038/14 
 Zusatz: SR Bromberg 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Bauzustand Klinke-Brücke Leipziger Straße F0034/14 
 Zusatz: SR Frank Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Beantwortung der Stadtratsanfrage "Naziaufmarsch in Magdeburg verhindern" F0040/14 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.11Verkehrssicherheit Gröperstraße F0035/14 
 Zusatz: SR Salzborn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebiets Fahlberg-List II F0027/14 
 Zusatz: SR Rohrßen und SR Frank Schuster 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO in der LH MD / Fuhrpark F0032/14 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Zertifikationsstudiengang "Europapolitik" für kommunale Bedienstete F0031/14 
 Zusatz: SR Dr. Hörold 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Sachstand Dommuseum F0036/14 
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Nutzung Sekundarschule „Lea Grundig“ F0041/14 
 Zusatz: SR Häusler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Sanierung der Stadthalle F0042/14 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Gefallenenmahnmal Fermersleben F0043/14 
 Zusatz: Stadtrat Olaf Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Einführung von QR-Codes prüfen I0265/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Einführung des "Katwarn-Systems" - Prüfung/Antrag A0119/13 I0275/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Sachstand zum Prüfauftrag zur Einrichtung eines Einheits- und Partnerschaftsradweges Magdeburg - Braunschweig I0279/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Green Cities - Green Industries; Magdeburg 2013: Green Innovations, 25. bis 27. November 2013 / Innovationskongress "OttoVision" I0228/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Information zum Auswahlverfahren zur Beschickung des Weihnachtsmarktes I0284/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Nutzungskonzept Brandenburger Str. 9 - 10 als Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft; Sachstand I0285/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Arbeitsstand zum Beschluss-Nr. 545-23(V)10 - Neues Klimaschutzprogramm I0286/13 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Wiederinbetriebnahme der Straßenbahn nach Rothensee/Barleber See und Herrenkrug I0001/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Würdigung von Preisträgern der Stadt - Einladung des Kulturausschusses zur Präsentation der Vorschläge I0006/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Verleihung des Adelheid-Preises 2013 I0009/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Lebensqualität und Urbanität I0027/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.12Standortprüfung neues Gymnasium I0028/14 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1PersonalangelegenheitDS0004/14   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Informationsvorlagen    
13.1Unterbringung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord am Standort des ehemaligen Altstadtkrankenhauses, Stand der Kaufvertragsverhandlungen mit dem Land Sachsen-AnhaltI0025/14   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen