Sitzung
KRB/009(VI)/15
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus
Hansesaal
Datum
28.05.2015
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 09.04.2015
 
Ö 4
Neuwahl einer Schiedsperson

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0144/15
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0337/14
Ö 5.1
Neufassung der Satzung über die Schülerbeförderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0337/14/1
Ö 6
Neufassung der Ausgleichssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0063/15
Ö 7
Aufhebungssatzung der Rettungsdienstgebührensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0057/15
Ö 8
Domplatz- Nutzungskonzept

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0173/15
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Seniorenbeiratssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0189/15
Ö 10
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

A0028/15
Ö 10.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

A0028/15/1
Ö 10.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

A0028/15/2
Ö 10.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: vertagt

S0076/15
Ö 11
Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 2

A0038/15
Ö 11.1
Auslegung von Unterschriftenlisten einheitlich und nachvollziehbar gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0097/15
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 14
Verschiedenes