Sitzung
SR/037(VI)/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
26.01.2017
Zeit
14:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 035/036.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08./12.12. 16 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Widerspruch des Oberbürgermeisters zur 34.(VI) Sitzung des Stadtrates am 17.11.2016 zum TOP 5.14.1 -"Optimierung von Schulbezirken"- / Änderungsantrag DS0392/16/1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Widerspruch gegen den Stadtratsbeschluss Optimierung von Schulbezirken

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0003/17
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Klimawandelanpassungskonzept für die Landeshauptstadt Magdeburg - Leitbild

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0398/16
Ö 6.2
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0498/16
Ö 6.3
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/16
Ö 6.4
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0508/16
Ö 6.5
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2016 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie GmbH (ZENIT GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0520/16
Ö 6.6
Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0365/16
Ö 6.7
Optimierung von Schulbezirken (nur Beschlusspunkt 2)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV vom 17. 11. 2016

Beschluss: geändert beschlossen

DS0392/16
Ö
Beschlusspunkt 2
 
Ö 6.7.1
Optimierung von Schulbezirken

Zusatz: Ausschuss BSS
WV vom 17. 11. 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/16/2
Ö 6.7.2
Optimierung von Schulbezirken

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen
WV vom 17. 11. 2016

Beschluss: abgelehnt

DS0392/16/4
Ö 6.8
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens Beach-Arena Barleber See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/16
Ö 6.9
Dommuseum Ottonianum Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0491/16
Ö 6.9.1
Dommuseum Ottonianum Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0491/16/1
Ö 6.10
Trägerwechsel beim Offenen Treff Hugo-Junkers-Allee 54 a

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0484/16
Ö 6.11
Beschluss zur Aufhebung des SR-Beschlusses Nr. 354-012(VI)15 zum Antrag A0173/14

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0496/16
Ö 6.12
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2017

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0294/16
Ö 6.13
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0441/16
Ö 6.13.1
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: abgelehnt

DS0441/16/1
Ö 6.13.2
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/16/2
Ö 6.13.3
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/16/3
Ö 6.13.4
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0441/16/4
Ö 6.13.4.1
Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0441/16/4/1
Ö 6.14
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0359/16
Ö 6.14.1
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan-Nr.481-1 "Iltisweg"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0359/16/1
Ö 6.15
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

DS0360/16
Ö 6.16
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 352-2 "Schwanstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0373/16
Ö 6.17
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 352-2 "Schwanstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0374/16
Ö 6.17.1
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 352-2 "Schwanstraße"

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/16/1
Ö 6.18
Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-4.1 "Schönebecker Straße 57-66/Sandbreite 12"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0443/16
Ö 6.19
Änderung des Geltungsbereiches, der Planungsziele sowie öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 458-4.1 "Schönebecker Straße 57-66/Sandbreite 12"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0445/16
Ö 6.20
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite".

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/16
Ö 6.21
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 101-2 "Wochenendhausgebiet Barleber See Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0458/16
Ö 6.22
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 782-5.1 "Einfamilienhaus Dodendorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/16
Ö 6.23
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 410-6.1 "Hopfenbreite 63"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0468/16
Ö 6.23.1
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 410-6.1 "Hopfenbreite 63"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0468/16/1
Ö 6.24
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 267-3 "Leuschnerstraße" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0405/16
Ö 6.25
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 1. Änderung des B-Planes Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0406/16
Ö 6.26
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0452/16
Ö 6.27
Änderung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 266-3 "Puppendorf/Gübser Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0391/16
Ö 6.28
Teileinziehung eines Teilstücks des Bruno-Taut-Rings, 39130

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/16
Ö 6.29
Straßenbenennung "Reinhard-Mannesmann-Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/16
Ö 6.30
Benennung "Scheyringstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0490/16
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV vom 19. 05. 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/16
Ö 7.1.1
Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0188/16
Ö 7.2
Blindenleitsystem am Hauptbahnhof

Zusatz: Interfraktionell
WV vom 15. 09. 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/16
Ö 7.2.1
Blindenleitsystem am Hauptbahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/16
Ö 7.3
Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 24. 10. 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0109/16
Ö 7.3.1
Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg - Stadtrat Theile

Beschluss: abgelehnt

A0109/16/1
Ö 7.3.2
Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0263/16
Ö 7.4
FreizeitTicket für junge Menschen einführen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV vom 24. 10. 2016

Beschluss: geändert beschlossen

A0117/16
Ö 7.4.1
FreizeitTicket für junge Menschen einführen

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0117/16/1
Ö 7.4.2
FreizeitTicket für junge Menschen einführen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0292/16
Ö 7.5
Kostenübernahme für Möbel-Ersatzbeschaffung der Kita „Bussibär“

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV vom 24. 10. 2016

Beschluss: abgelehnt

A0119/16
Ö 7.5.1
Kostenübernahme für Möbel-Ersatzbeschaffung der Kita „Bussibär“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/16
Ö 7.6
Schule Digital

Zusatz: Fraktion Links für Magdeburg
WV vom 24. 10. 2016

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0122/16
Ö 7.6.1
Schule Digital

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0283/16
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.7
Ausschilderung Elberadweg in Alt-Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0002/17
Ö 7.8
Überarbeitung der Prioritätenliste Geh- und Radwegsanierung 2017 ff

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/17
Ö 7.9
Ergänzung Geschäftsordnung Stadtrat

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/17
Ö 7.10
Sporthalle Gneisenauring

Zusatz: interfraktionell SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0001/17
Ö 7.11
Ehrung Genscher

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

A0006/17
Ö 7.12
Situation der Bienenpopulationen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0012/17
Ö 7.13
Fahrrad-Piktogramme Breiter Weg in Höhe Ulrichshaus

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0004/17
Ö 7.14
Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren der Bundesinitiative zum „Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften“

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0005/17
Ö 7.15
Bessere Orientierung im Stadtpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/17
Ö 7.16
Kita-Plätze kurzfristig schaffen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/17
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Bautätigkeiten - Eisenbahnunterführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: SR Dr. Kutschmann und SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/17
Ö 9.2
Sicherungsmaßnahmen am Schloss Randau

Zusatz: SR Kräuter

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0017/17
Ö 9.3
Übergang von der Krankenhausbehandlung zur Pflege

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0020/17
Ö 9.4
Zuwandererkinder an Grundschulen

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0022/17
Ö 9.5
Verwendung der Rücklaufgelder aus Pachtnachlässen an den Verband der „Gartenfreunde Magdeburg“ e.V.

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0010/17
Ö 9.6
Präventation Diebstähle in der Spaßvogelsiedlung

Zusatz: SR Boeck

Beschluss: mündlich erledigt

F0002/17
Ö 9.7
Akustische Signalanlage in Neu-Olvenstedt

Zusatz: SR Denny Hitzeroth und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/17
Ö 9.8
Straßenentwurf Breiter Weg Südabschnitt

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/17
Ö 9.9
Fahrzeugpark der MVB

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/17
Ö 9.10
Lärmschutz Arndtstraße

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0008/17
Ö 9.11
Kooperation der LH Magdeburg mit der Barmer Ersatzkasse

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0006/17
Ö 9.12
Ampelschaltung Halberstädter Str. / Sudenburger Wuhne

Zusatz: SR Jens Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/17
Ö 9.13
Aktuelle Bürgernachfragen zu weiteren stadtentwicklungstechn. Herausforderungen in Süd

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/17
Ö 9.14
Kitas Nordwest und Traumzauberbaum

Zusatz: SR Häusler und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0015/17
Ö 9.15
Straßenbegleitgrün Mehringstraße

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0016/17
Ö 9.16
Großbrand der Industriehalle Freie Straße in Buckau

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0014/17
Ö 9.17
Gewährleistung Bauschäden am Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr
Magdeburg- Olvenstedt

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0018/17
Ö 9.18
Rechtsgutachten - Schülerbeförderungssatzung

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0019/17
Ö 9.19
Reformationsjubiläum 2017 ohne Bundesfördermittel?

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0021/17
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0302/16
Ö 10.2
Ständige Gewährleistung der Erreichbarkeit von Notfallorten durch Rettungsfahrzeuge (Feuerwehr, Notarzt usw.) prüfen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0277/16
Ö 10.3
Klageverfahren Zensus 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0301/16
Ö 10.4
Bericht zum Personal- und Organisationsmanagement 2014/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/16
Ö 10.5
Information zur Schulsozialarbeit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0263/16
Ö 10.6
Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre - 2016 bis 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0294/16
Ö 10.7
Gestaltungskonzept Adelheidring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0272/16
Ö 10.8
Synopse über Richtlinien zur Förderung von Kulturdenkmalen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0297/16
Ö 10.9
Zentralisierung der städtischen Bauhöfe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/16

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 035.(VI) Sitzung des Stadtrates am 08. 12. 2016 - nichtöffentlicher Teil
 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12.1
Schreiben des SKV MeriDian e.V. vom 20.12.2016

Zusatz: SR Theie, SR Boeck und SR´n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Verkauf/Tausch von Grundstücken

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.1.1
Verkauf/Tausch von Grundstücken

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3
Grundsatzbeschluss Vertragsangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 14.1
Ehrung und würdige Erinnerung an einen Magdeburger Schauspieler

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen