Sitzung
SR/045(VI)/17
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
19.10.2017
Zeit
14:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 44. (VI) Sitzung des Stadtrates am 14.09.2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
STARK III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA "Zwergenhügel" und "freier Waldorfkindergarten", Astonstraße 64 in 39116 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0363/17
Ö 5.2
STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW Bau für die Sanierung der KITA "Bussi Bär" und Freie Jugendwerkstatt, Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0369/17
Ö 5.3
STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA "Fliederhof I" / Kinderhaus "Am Stern", Sankt-Josef-Straße 17 a/b in 39130 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0372/17
Ö 5.4
STARK-III plus EFRE-Förderprogramm - EW-Bau für die Sanierung der KITA's "Spielinsel" / "Storchennest", Oststraße 1 in 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0373/17
Ö 5.5
Jahresabschluss 2016 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0378/17
Ö 5.6
Jahresabschluss der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH zum 31.12.2016

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/17
Ö 5.7
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2017 der MVB-Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0398/17
Ö 5.8
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung und die Konzernabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2017 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0399/17
Ö 5.9
Förderung des Dokumentationszentrums in der Gedenkstätte Moritzplatz Magdeburg in Trägerschaft des Bürgerkomitees Magdeburg e. V.

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/17
Ö 5.10
Erste Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0303/17
Ö 5.11
Ausstellung "Reformstadt der Moderne. Magdeburg in den Zwanzigern" im Jahr 2019

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0324/17
Ö 5.12
Antrag zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten zur Tagesbetreuung von Kindern unter 7 Jahren für die Jahre 2017 /2018

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0317/17
Ö 5.13
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der ganzjährigen Nutzungskapazität des Internationalen Jugendbegegnungszentrums (IJBZ) "Barleber See" von 30 Übernachtungsbetten auf 102 Übernachtungsbetten

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0300/17
Ö 5.14
Neufassung der Satzung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0356/17
Ö 5.15
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0196/17
Ö 5.16
Fachmitglied des Umlegungsausschusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0347/17
Ö 5.17
I. Beantragung von Städtebaufördermittel für das Programmjahr 2018
II. Fortschreibung der Gesamt-Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0350/17
Ö 5.17.1
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2018

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0350/17/1
Ö 5.18
Ausschlusssatzung Abwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0344/17
Ö 5.19
"Magdeburger Baumhaine" - Grundsatzbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0020/17
Ö 5.20
Grundsatzbeschluss Bürgerpark Reform

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0116/17
Ö 5.20.1
Grundsatzbeschluss Bürgerpark Reform

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: zurückgezogen

DS0116/17/1
Ö 5.21
Städtebauliches Gesamtkonzept "Festung Maybachstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0074/17
Ö 5.21.1
Städtebauliches Gesamtkonzept "Festung Maybachstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/17/1
Ö 5.22
Internationaler Städtebaulicher Workshop Festungsanlagen Maybachstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/17
Ö 5.23
Widmungen von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 178-4.1 zur Gemeindestraße, 39106

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0206/17
Ö 5.24
Widmungen von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 229-2.1 zur Gemeindestraße, 39130

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0213/17
Ö 5.25
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 111-4 zur Gemeindestraße, 39128

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0222/17
Ö 5.26
Widmung von Verkehrsflächen "Weg am Katharinenturm", 39104

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0230/17
Ö 5.26.1
Widmung von Verkehrsflächen "Weg am Katharinenturm"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0230/17/1
Ö 5.27
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan-Gebiet 353-1 zur Gemeindestraße, 39116

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0234/17
Ö 5.28
Straßenumbenennung "Vogelgesangstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0320/17
Ö 5.29
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 264-2 "Seestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0270/17
Ö 5.30
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 355-3 "Grundschule am Amtsgarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0310/17
Ö 5.31
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Vorentwurf des B-Planes Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/17
Ö 5.32
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereiches zum B-Plan Nr. 229-6 "Am Sternsee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0178/17
Ö 5.32.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereiches zum B-Plan Nr. 229-6 „Am Sternsee“

Zusatz: SR`n Nowotny - Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0178/17/1
Ö 5.33
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0216/17
Ö 5.34
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 425-1 "Kirschweg/Hermann-Hesse-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0217/17
Ö 5.35
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/Zoo" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.08.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0232/17
Ö 5.36
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/17
Ö 5.37
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 178-6 "Otto-Hahn-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0263/17
Ö 5.38
Zwischenabwägung zum Bebauungsplan Nr- 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 14.09.2017

Beschluss: abgelehnt

DS0271/17
Ö 5.39
Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 262 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" in zwei Teilbereichen und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße, Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0272/17
Ö 5.39.1
Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 262 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" in zwei Teilbereichen und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2A "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße, Teilbereich A"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0272/17/1
Ö 5.40
Behandlung der Stellungnahmen (2. Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0312/17
Ö 5.41
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zur 2. Änderung zum Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/17
Ö 5.42
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 267-1D "Zipkeleber Weg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 14.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0325/17
Ö 5.43
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Finanzierung der Baumaßnahme

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0370/17
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
1300 neue Bäume pflanzen

Zusatz: SR Wendenkampf, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 21.04.2016

Beschluss: vertagt

A0030/16
Ö 6.1.1
1300 neue Bäume pflanzen

Beschluss: vertagt

S0113/16
Ö 6.2
Lutherlinde und Gedenktafel auf dem Ulrichplatz

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 18.05.2017

Beschluss: vertagt

A0083/17
Ö 6.2.1
Lutherlinde und Gedenktafel auf dem Ulrichplatz

Beschluss: vertagt

S0194/17
Ö 6.3
Ehrung von Marschall Jozef Pilsudski

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 08.06.2017

Beschluss: vertagt

A0093/17
Ö 6.3.1
Ehrung von Marschall Jozef Pilsudski

Beschluss: vertagt

S0221/17
Ö 6.4
Entwicklung Innenstadt(handel)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - SR Meister und SR Assmann
WV v. 08.06.2017

Beschluss: vertagt

A0097/17
Ö 6.4.1
Entwicklung Innenstadt(handel)

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0097/17/1
Ö 6.4.2
Entwicklung Innenstadt(handel)

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: vertagt

A0097/17/2
Ö 6.4.3
Entwicklung Innenstadt(handel)

Beschluss: vertagt

S0231/17
Ö 6.5
Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 08.06.2017

Beschluss: vertagt

A0098/17
Ö 6.5.1
Bekämpfung des Algenbefalles des Badegewässers Barleber See I

Beschluss: vertagt

S0209/17
Ö
Neuanträge

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.6
Längere Öffnungszeiten für städtische Kindertagesstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0136/17
Ö 6.7
Nachrüstung von Schutzabdeckungen für die Leuchten im Grünzug zwischen der Harsdorfer Straße und dem Rotkehlchenweg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0138/17
Ö 6.8
Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0146/17
Ö 6.9
Belebung Alter Markt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0150/17
Ö 6.10
Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0156/17
Ö 6.10.1
Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0156/17/1
Ö 6.11
Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0143/17
Ö 6.12
Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: vertagt

A0133/17
Ö 6.13
Neuer Standort für MVB-Häuschen und Abbau der LED-Wand am Breiten Weg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0139/17
Ö 6.13.1
Neuer Standort MVB-Häuschen und Abbau LED-Wand am Breiten Weg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0139/17/2
Ö 6.14
Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0140/17
Ö 6.15
Erfolgsprämienmodell bei vorzeitigem Abschluss von Bauvorhaben

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0141/17
Ö 6.16
Erinnerungstafel für den Magdeburger Schöffenstuhl (Schöppenstuhl)

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0142/17
Ö 6.17
Unterstützung der Förderung der Offenen Treffs (OT) und Alten- und Service-Zentren

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0145/17
Ö 6.18
MVB: Einrichtung der Möglichkeit zum Erwerb digitaler Monatskarten ,Verbesserung der Druckqualität und Haltbarkeit auf Monatskarten

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0144/17
Ö 6.19
Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Interfraktionell und Ortsbürgermeister Beyendorf/Sohlen

Beschluss: vertagt

A0135/17
Ö 6.20
Ertüchtigung eines Radweges

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0151/17
Ö 6.21
Digitalisierung und Smart City

Zusatz: Fraktionen CDU/FDP/BfM und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0152/17
Ö 6.22
Offenes WLAN

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0154/17
Ö 6.23
Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0137/17
Ö 6.24
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0147/17
Ö 6.24.1
Planungsrechtliche Sicherung von Kleingartenanlagen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0147/17/1
Ö 6.25
Installierung von Verkehrsspiegeln prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0148/17
Ö 6.26
Maßnahmen zur Lärmreduzierung

Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0149/17
Ö 6.27
Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0153/17
Ö 6.28
Nicht versetzte Schülerinnen und Schüler

Zusatz: SR Jannack
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0155/17
Ö 6.29
Moderne Gestaltungsideen für MVB-Zentralhaltestelle „Alter Markt“

Zusatz: SR`in Nowotny und SR Müller
Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0157/17
Ö 6.30
Sichere Zuwegung zu den drei KiTa`s Wiener Straße

Zusatz: SR`in Boeck und SR Boeck, Fraktion LINKS für Magdeburg
SR`in Steinmetz, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0158/17
Ö 6.31
Überarbeitung der Satzungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0159/17
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Verringerung der Anzahl der NichtschwimmerInnen

Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck

Beschluss: vertagt

F0194/17
Ö 8.2
Verkehrssicherheit vor Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: vertagt

F0195/17
Ö 8.3
Baustellen Radwege

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: vertagt

F0201/17
Ö 8.4
Verschmutzung Königstraße / Verkehrsberuhigung Salbker Chaussee, Kreuzung Werner-von-Siemens-Ring

Zusatz: SR Buller

Beschluss: vertagt

F0199/17
Ö 8.5
Grundstücksverkäufe der Landeshauptstadt Magdeburg und der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH (WOBAU)

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0196/17
Ö 8.6
Gartensparte Kahlenberger Straße/ Bäuerliche Interessengemeinschaft Garten

Zusatz: SR Buller

Beschluss: vertagt

F0197/17
Ö 8.7
Barrierefreier Zugang/ Behinderten WC im Soziokulturellen Zentrum (SKZ) in Beyendorf-Sohlen

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0198/17
Ö 8.8
Bebauung Menzer Straße/ Steindamm

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

F0200/17
Ö 8.9
Verband der „Gartenfreunde Magdeburg“ e.V., Verwendung der der Rücklaufgelder aus Pachtnachlässen der Jahre 2014, 2015 und 2016

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

F0202/17
Ö 8.10
Rad- und Wanderweg zwischen Randau und Pechau

Zusatz: SR Kräuter

Beschluss: vertagt

F0203/17
Ö 8.11
Dauer der Baumaßnahmen im Langefelder Weg in Nordwest

Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: vertagt

F0207/17
Ö 8.12
Nachfrage Fördermittelbescheid

Zusatz: SR Hausmann und SR Ehlebe

Beschluss: vertagt

F0208/17
Ö 8.13
Haushaltsmittel der Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0209/17
Ö 8.14
Kosten des Klimawandels

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: vertagt

F0210/17
Ö 8.15
Teilweise verwahrloster Zustand von Grundstücken und Gebäuden im Bereich Sudenburger Tor

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0212/17
Ö 8.16
Graswildwuchs auf öffentlichen Geh- und Radwegbereichen

Zusatz: SR`n Nowotny

Beschluss: vertagt

F0213/17
Ö 8.17
Wie weiter mit der Sanierung, Belebung und Betreibung der Hyparschale

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0211/17
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Tätigkeitsbericht des Amtes für Gleichstellungsfragen für 2015/2016

Beschluss: vertagt

I0221/17
Ö 9.2
Emissionen bei SFM und SAB senken

Beschluss: vertagt

I0193/17
Ö 9.3
Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Ottersleben

Beschluss: vertagt

I0291/17
Ö 9.4
Energiebericht 2017

Beschluss: vertagt

I0278/17
Ö 9.5
Direktvergabe MVB

Beschluss: vertagt

I0258/17
Ö 9.6
Maßnahmenplan Handel in Innenstadt und Stadtteilzentren; Ablauf und Gremienstruktur zur Umsetzung

Beschluss: vertagt

I0283/17
Ö 9.7
Wiedereröffnung der Bertolt-Brecht-Schule (Bezug: DS0064/17/1)

Beschluss: vertagt

I0285/17
Ö 9.8
Sanierung GS "Westerhüsen"

Beschluss: vertagt

I0290/17
Ö 9.9
Berichterstattung Einbau Falt-Trennwand GmS "H. Heine"

Beschluss: vertagt

I0253/17
Ö 9.10
Erhöhung der Kapazität des in Kooperation mit dem Stadtsportbund e.V. ausgerichteten Feriensportprojekts

Beschluss: vertagt

I0269/17
Ö 9.11
Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und abweichende Erbringung von Leistungen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II

Beschluss: vertagt

I0237/17
Ö 9.12
ESF-Bundesprogramm "JUGEND STÄRKEN im Quartier"

Beschluss: vertagt

I0238/17
Ö 9.13
ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier"

Beschluss: vertagt

I0239/17
Ö 9.14
Übergangsweise provisorische barrierefreie Haltestellen stadtweit prüfen

Beschluss: vertagt

I0261/17
Ö 9.15
Quartiersvereinbarung Neue Neustadt

Beschluss: vertagt

I0272/17
Ö
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
 
Ö 9.16
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Absatz 4 KGV LSA über die Vergabe der VOB-Leistung der Herstellung und Bescheinigung der Kampfmittelfreiheit zum Ersatzneubau Strombrückenzug, Investitionsnummer I 126166028

Beschluss: vertagt

I0297/17

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 044.(VI) Sitzung des Stadtrates am 14.09.2017 - nichtöffentlicher/vertraulicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Auftragsvergabe von Winterdienstleistungen in der Landeshauptstadt Magdeburg (10 Lose)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Übernahme von Bürgschaften

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
EM 04; Ufermauer "Am Speicher Buckau", An der Elbe, 39104 Magdeburg/Bauleistungsauftrag - Vergabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen