Sitzung
SR/055(VI)/18
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
03.05.2018
Zeit
14:00-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 054. (VI) Sitzung des Stadtrates am 05.04.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Neubestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0056/18
Ö 5.2
Wahl der Vertrauenspersonen für den Richterwahlausschuss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0104/18
Ö 5.3
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Oberverwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0108/18
Ö 5.4
Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0135/18
Ö 5.5
Genehmigung der Annahme von vier Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0138/18
Ö 5.6
Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG und Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0050/18
Ö 5.7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann, die Musikschule der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0058/18
Ö 5.8
2019 - 100 Jahre Magdeburger Volkshochschule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0082/18
Ö 5.9
Grundsatzbeschluss zur Schaffung von Plätzen zur Tagesbetreuung von Kindern in 2018

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0114/18
Ö 5.10
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Einrichtung zur Tagesbetreuung von Kindern (Hort)

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0119/18
Ö 5.11
Grundsatzbeschluss - Verlagerung Standort Kindertageseinrichtung

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0140/18
Ö 5.12
Grundsatzbeschluss - Trägerschaft Einrichtung

Zusatz: BE Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0154/18
Ö 5.13
Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 7

DS0361/17
Ö 5.14
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0547/17
Ö 5.14.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0547/17/1
Ö 5.15
Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum B-Plan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0548/17
Ö 5.15.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfes zum B-Plan Nr. 230-3 "Virchowstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0548/17/1
Ö 5.16
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/18
Ö 5.17
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0028/18
Ö 5.17.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/18/1
Ö 5.18
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/18
Ö 5.19
Satzung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 242-1A "Elbbahnhof"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0036/18
Ö 5.20
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0059/18
Ö 5.20.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/18/1
Ö 5.21
Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-7.1 "Elbe-Hafen-Silo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0060/18
Ö 5.22
Einleitung Satzungsverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 367-2.1 "Johannes-Schlaf-Straße 10"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0052/18
Ö 5.23
Weiterführung des Bebauungsplanes Nr. 339-2 "Friedenshöhe" in einem Teilbereich als Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 339-2.1 "Friedenshöhe/Astonstraße" und öffentliche Auslegung des Entwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0357/17
Ö 5.24
Widmung von Verkehrsflächen im B-Plan Gebiet 268-4 (Steindamm-Prester) zur Gemeindestraße, 39114 – Schafanger

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0016/18
Ö 5.25
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg, 2. Ausbaustufe, Bauvorhaben Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - Planung Umfeldgestaltung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0113/18
Ö 5.26
Straßenumbenennung in "Ehlewinkel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 26.02.2018

Beschluss: geändert beschlossen

DS0578/17
Ö 5.26.1
Straßenumbenennung in "Ehlewinkel"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0578/17/2
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 05.04.2018

Beschluss: geändert beschlossen

A0035/17
Ö 6.1.1
Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Zusatz: Ausschuss StBV
WV v. 05.04.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/17/1
Ö 6.1.2
Ausbau und Weiterführung des Ede-und-Unku-Weg bis zur Ebendorfer Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/17
Ö 6.2
Umgestaltung des Nicolaiplatzes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 05.04.2018

Beschluss: zurückgezogen

A0179/17
Ö 6.2.1
Umgestaltung des Nicolaiplatzes

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.04.2018

Beschluss: zurückgezogen

A0179/17/1
Ö 6.2.2
Umgestaltung des Nicolaiplatzes

Beschluss: zurückgezogen

S0021/18
Ö 6.3
Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 26.02.2018

Beschluss: zurückgezogen

A0012/18
Ö 6.3.1
Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen

Beschluss: zurückgezogen

S0083/18
Ö 6.4
Cannabisfreigabe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 26.02.2018

Beschluss: abgelehnt

A0017/18
Ö 6.4.1
Cannabisfreigabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0058/18
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.5
Bessere Beschilderung für P&R – Parkplätze

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0043/18
Ö 6.5.1
Bessere Beschilderung für P&R - Parkplätze

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0043/18/1
Ö 6.6
Förderung der Insektenpopulation im urbanen Bereich

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/18
Ö 6.7
Durchführung einer Schüleruniversität mit dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0047/18
Ö 6.8
Zweite Zufahrt zur Kita „Traumzauberbaum“ prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0049/18
Ö 6.9
ÖPNV: Anbindung Wanzleber Chaussee / Sicherstellung von Schülertransport bei Um- und Ausbaumaßnahmen an Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/18
Ö 6.10
E-Ladesäulen für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/18
Ö 6.11
Ehrungen für Höppner und Tschiche

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0045/18
Ö 6.12
Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs und der Buslinie 73

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/18
Ö 6.13
Freie Graffitiwand an der Sternstraße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0052/18
Ö 6.14
Fahrradschutzstreifen am Hasselbachplatz

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0053/18
Ö 6.15
Pappelallee in der Beimssiedlung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0054/18
Ö 6.15.1
Pappelallee in der Beimssiedlung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/18/1
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Hasselbachplatz

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/18
Ö 8.2
Gewalttätige Ausschreitungen im Bereich des Magdeburger Hasselbachplatzes

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/18
Ö 8.3
Baumoffensive

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0100/18
Ö 8.4
Empfang im Rathaus für den 1. FC Magdeburg

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: mündlich erledigt

F0096/18
Ö 8.5
Tunnel wird Chefsache

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0103/18
Ö 8.6
Stand Errichtung der Treppenanlage zum Wasserturm Salbke

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/18
Ö 8.7
Veranstaltungsorte in öffentlicher Hand

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/18
Ö 8.8
Editha-Gymnasium

Zusatz: SR Heynemann, SR Brestrich, SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/18
Ö 8.9
Fehlende Piktogramme für mobilitätseingeschränkte Menschen an der Straßenbahnhaltestelle Liebknechtstraße

Zusatz: SR Hausmann und SR`n Keune

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/18
Ö 8.10
Umfeld Bahnhof Neustadt

Zusatz: SR Dr. Kutschmann und SR Salzborn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/18
Ö 8.11
Friedrich-Ebert-Straße

Zusatz: SR Rupsch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/18
Ö 8.12
Verdreckte Gullys bergen Gefahr von Überflutungen

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/18
Ö 8.13
Die wahren Kosten des PKW-Verkehrs

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/18
Ö 8.14
Müllproblem im Stadtpark

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0098/18
Ö 8.15
Bauarbeiten im Langefelder Weg

Zusatz: SR Hausmann und SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0099/18
Ö 8.16
Information zu Baumaßnahmen am Spielplatz Hegelstraße

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/18
Ö 8.17
Social Media Auftritt Magdeburger Museen

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0101/18
Ö 8.18
Internationaler Künstleraustausch der Partnerstädte

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0104/18
Ö 8.19
Infoveranstaltung Barleber See

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0106/18
Ö 8.20
Wickelraum / Raum für stillende Mütter im Rathaus

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0102/18
Ö 8.21
Sturmschaden Kita „Kuschelbären“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0105/18
Ö 8.22
Wildes Parken auf Grünflächen im Stadtpark

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0109/18
Ö 8.23
Barleber See- Umsetzung des Konzeptes Strandbad und der Sanierungsmaßnahmen des Badegewässers

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0110/18
Ö 8.24
Passversagung und Passentzug nach §§ 7 und 8 Passgesetz (PassG)

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0112/18
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Bilanz der städtepartnerschaftlichen Arbeit 2016 und 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0096/18
Ö 9.2
Aufstellen von Abfallbehältern - A0177/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/18
Ö 9.3
Sponsoringleistungen 2017 für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0075/18
Ö 9.4
Das Farbglasfenster "Die Künste" des Glasgestalters Walter Bischof zu Ehren seines 50. Todestages der interessierten Öffentlichkeit zugänglich machen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0054/18
Ö 9.5
Mitgliedschaft im PEN-Förderverein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0077/18
Ö 9.6
Sachstand Situation Wasserqualität Barleber See I und weitere Verfahrensweise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/18
Ö 9.7
Anweisung für den Notfall (Vorsorgeplan)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0093/18
Ö 9.8
Generelle Verfahrensweise Baustellenkoordination

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0040/18
Ö 9.9
Turnusmäßige Berichterstattung zum Verkehrsentwicklungsplan 2030plus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0082/18
Ö 9.10
Erfolgsprämienmodell bei vorzeitigem Abschluss von Bauvorhaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/18

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Bestätigung der Niederschrift der 54.(VI) Sitzung des Stadtrates am 05.04.2018 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11.1
Jahresabschluss Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH (Weihnachtsmarkt GmbH) offene Fragen Stadtratssitzung

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Sonderprogramm zur Sanierung von Kindertagesstätten, Nachtrag für Neubau einer 10. Kindertagesstätte

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Vergabe von Unterhalts- und Grundreinigung in den Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
WLAN-Zugänge im Alten Rathaus

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 13.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.1.1
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Information zum interfraktionellen Änderungsantrag DS0353/17/19 – Haushaltsplan 2018 (Kinderstadt Elberado)

Beschluss: zur Kenntnis genommen