Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 15.11.2018 - 17:00-18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2018    
4Änderung der Wochenmarktordnung DS0435/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Befragungssatzung DS0461/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Neufassung der Benutzer- und Entgeltordnung für die Überlassung städtischer Schulräume und Schulplätze für schulfremde Zwecke DS0391/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Volkshochschule DS0483/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Erste Änderungssatzung der Satzung der Städtischen Volkshochschule vom 18. November 2015 zum 01.01.2019 DS0485/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg A0100/18 
 Beschluss: zurückgestellt  
9.1Freier Eintritt für Mitglieder der Magdeburger Feuerwehren in die Freibäder und Schwimmhallen der Landeshauptstadt Magdeburg S0281/18 
 Beschluss: zurückgestellt  
10Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus A0120/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
10.1Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus S0272/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost A0121/18 
 Beschluss: Einzelabstimmung  
11.1Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Südost S0254/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Verschiedenes