Der Oberbürgermeister - 12.02.2019 - 09:00 Uhr

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1Hinweise zur Tagesordnung    
3Beschlussvorlagen    
3.1Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0046/19 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.2Benennung "Düppler Mühlenplatz" DS0009/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.3Änderung des Geltungsbereiches und der Planungsziele sowie ein Verfahrenswechsel der 1. Änderung im Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 312-2 "Große Diesdorfer Straße/Dehmbergstraße" im Teilbereich DS0282/18 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
3.4Erweiterung des Sanierungsgebietes „Teilbereich Ortslage Salbke“ durch förmliche Festlegung gemäß § 142 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB). DS0029/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
4Informationen für den Oberbürgermeister    
4.2Konzept "Soziale Arbeit zur Förderung der Integration im Gemeinwesen"I0020/19   
 Zusatz: BE: Bg V 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Informationsvorlagen    
5.1Tag der Offenen Rathaustür I0299/18 
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.2Niederschriften der Ortschaftsratssitzungen Randau-Calenberge vom 17.01.2019 und Pechau vom 31.01.2019I0045/19   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.3Prüfberichte des Rechnungsprüfungsamtes - PB014/2017
Bericht über die Prüfung von Leistungen nach § 23 SGB VIII - Förderung in Kindertagespflege
I0042/19   
 Zusatz: BE: OB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.4Information über die unbefristeten NiederschlagungenI0026/19   
 Zusatz: BE: BM 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.6Allseitige barrierefreie Erschließung der MVB-Haltestelle Westringbrücke prüfen I0021/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Personalvorlagen    
7Verhandlungsgegenstände der Eigenbetriebe    
7.1Klagerücknahme in den Verfahren der Landeshauptstadt Magdeburg gegen das Landesverwaltungsamt wegen Vollzug des § 18 Kreislaufwirtschaftsgesetz vor dem Verwaltungsgericht MagdeburgDS0037/19   
 Zusatz: BE: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Prüfauftrag - Einrichtung einer öffentlichen Toilette an der Straßenbahnendhaltestelle Diesdorf I0034/19 
 Zusatz: BE: SAB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Stellungnahmen der Verwaltung    
8.1Reinigung der Schrote S0046/19 
 Zusatz: BE: Bg I 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.3Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz S0037/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
8.4Wartehäuschen – Haltestelle „An der Waldschule“ S0044/19 
 Zusatz: BE: Bg VI 
 Beschluss: genehmigt OB  
9Beschlusskontrolle    
10Verschiedenes