Stadtrat - 24.01.2019 - 14:00-20:32 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Bestätigung der Tagesordnung  
 Beschluss: geändert beschlossen  
3Bestätigung der Niederschriften der 62./63.(VI) Sitzung des Stadtrates am 06./10.12.2018 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Beschlussfassung durch den Stadtrat    
5.140. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04.06.2019 bis 06.06.2019 in Dortmund DS0559/18 
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.2Klageverfahren Zensus 2011 DS0555/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.3Wirtschaftsplan 2019 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb DS0566/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.4Drucksache zur Durchführung der Feuerwehrkampagne mit dem Ziel der effektiveren Vermarktung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr DS0495/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.5Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0582/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.6Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2018 DS0549/18 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.7Erweiterung Reha- und Behindertensportbereich des Vereins für Sporttherapie und Behindertensport 1980 Magdeburg e.V. und Schaffung von Umkleiden für den Universitätssportclub Magdeburg e.V. DS0580/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.8Sanierung Sportkomplex des FSV 1895 DS0591/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.9Priorisierung der Schulbaumaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg für das Förderprogramm „Richtlinie Schulinfrastruktur“ DS0589/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.10Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.10.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: abgelehnt  
5.10.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/1/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
5.10.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/1/1/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
5.10.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.10.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/2/1 
 Zusatz: Interfraktionell 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.10.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/3 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.10.5Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/4 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.11Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/1 
 Zusatz: Stadtrat Jannack - Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/2 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/2/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/3 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/3/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/3/1/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/4 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/4/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.5Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/5 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.11.6Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der GS-Kapazitäten in Buckau DS0460/18/6 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: zurückgezogen  
5.12Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung DS0434/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.12.1Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung DS0434/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.12.2Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates und Aktualisierung der Geschäftsordnung DS0434/18/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.13Widmung von Verkehrsflächen zur Gemeindestraße, 39126 – Am Zweigkanal DS0211/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße" DS0445/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.14.1Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße" DS0445/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.14.2Einleitung zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen B-Planes-Nr.334-1.2 "Einzelhandelsstandort Bergstraße" DS0445/18/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.15Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife" DS0553/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.16Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 354-1D "Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D DS0141/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches DS0142/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.17.1Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches DS0142/18/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.17.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches DS0142/18/2 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.18Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld" DS0221/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.19Satzung zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld" DS0222/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.20Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße" DS0443/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.21Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße" DS0444/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
5.22Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg" DS0448/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
5.22.1Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg" DS0448/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5.23Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg" DS0449/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.23.1Satzung zum Bebauungsplan Nr. 402-5 "Sommersdorfer Weg" DS0449/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
6.1Gewalt an Schulen und Horten A0071/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 14.06.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.1.1Gewalt an Schulen und Horten A0071/18/1 
 Zusatz: Ausschuss BSS 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.1.1Gewalt an Schulen und Horten A0071/18/1/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future 
 Beschluss: abgelehnt  
6.1.2Gewalt an Schulen und Horten S0198/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.2Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek A0111/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
6.2.1Einbau einer Klimaanlage in die Fahrbibliothek S0280/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.3Wartehäuschen A0114/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3.1Wartehäuschen S0291/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.4Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben A0117/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4.1Streckenverlängerung der Straßenbahn nach Ottersleben S0287/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.5Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus A0120/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.5.1Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus A0120/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5.2Änderung der Präsentation der Gemeinwesenarbeitsgruppen im Rathaus S0272/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6Infocontainer Kulturhauptstadt 2025 A0142/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.6.1Infocontainer Kulturhauptstadt 2025 A0142/18/1 
 Zusatz: Ausschuss KRB 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6.6.2Infocontainer Kulturhauptstadt 2025 S0311/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
6.7Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark A0002/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.7.1Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark A0002/19/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.8Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses A0004/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.9Gesamtkonzept Olvenstedter Platz A0009/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.10Unterstützung bei der Einrichtung von Öffentlichen Bücherschränken A0179/18 
 Zusatz: Stadträtin Boeck 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.11Kampagne für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer A0003/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Unterstützung Stadtarchiv A0007/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Grüner Pfeil nur für Radfahrer A0008/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Hochhauskonzept A0011/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.14.1Hochhauskonzept A0011/19/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.15Gästezugang im Magdeburger Stadion verbessern A0013/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Kultur in Südost besser sichtbar machen A0014/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Rückkehr der Ampelfrau A0015/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Beleuchtung Magdeburger Dom A0017/19 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.19Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg A0174/18 
 Zusatz: Ausschuss FuG 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.20Austausch der Auszubildenden der Stadtverwaltung Magdeburg mit der Stadtverwaltung unserer polnischen Partnerstadt Radom A0180/18 
 Zusatz: Stadträtin Boeck 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Bessere Busanbindung der nördlichen Innenstadt A0001/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.22Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen A0005/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.23Checkliste für Geschäftsöffnungen, Neu- und Existenzgründungen A0006/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.24Sanierung Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee A0010/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.25Aufwertung und mehr Sicherheit im Umfeld des Altenpflegeheims Lerchenwuhne A0012/19 
 Zusatz: Stadtrat Hausmann, Stadtrat Wiebe 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
6.26Eilantrag Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32 A0018/19 
 Zusatz: Der Oberbürgermeister 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.26.1Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32 A0018/19/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1)
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.26.1Auslagerung Schüler der GemS „Ernst-Wille“ und GS Ottersleben (4. Klassen) während der Bauphase STARK III Standort Frankefelde 32 A0018/19/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
(bei Behandlung des Antrages A0018/19 unter TOP 6.26.1.1)
 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
6.26.1ÄA - SPD-Stadtratsfraktion    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gmeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau A0019/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
8Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
8.1Beleuchtung Börderadweg F0022/19 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Reppin 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.2Fassadenbild „Organisches und Anorganisches“ F0005/19 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.3Gesundheitsvorsorge in der Magdeburger Innenstadt
Aktuelle Studien zur Luftqualität und gesundheitliche Folgen ernst nehmen und entsprechend handeln
F0279/18 
 Zusatz: SR Wendenkampf 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.4Silvesterfeuerwerk F0019/19 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.5Maßnahmen zur „Verkehrssicherung“ Kleiner Stadtmarsch/ Schleusenstraße F0006/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.6Wolfssichtung F0021/19 
 Zusatz: SR Frank Schuster und SR Schumann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
8.7Kulturhauptstadtbewerbung – Fahrplan bis zur Bid Book-Abgabe am 30.09.19 F0025/19 
 Zusatz: SR Oliver Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.8Bebauung "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße" - Bürgerbeteiligung F0010/19 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.9Bildungsangebote und Schüler*innenzahlen an den berufsbildenden Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg F0001/19 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.10Ersatzneubau FÖSK F0002/19 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.11KiFöG 2019 F0004/19 
 Zusatz: SR Boxhorn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.12Fällung Bäume Raiffeisenstraße Nordseite F0007/19 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.13Poller Breiter Weg F0009/19 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.14Bauarbeiten Sternstraße F0011/19 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.15Schüleraustausch Magdeburg/ Nashville F0013/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.16Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee F0014/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.17Baumaßnahme Schönebecker Straße/ Raiffeisenstraße F0016/19 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.18Beschilderung Dommuseum „Ottonianum“ F0017/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.19Erhalt des Wandbildes von Dietrich Fröhner an der Magdeburger Ernst-Wille-Schule F0015/19 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.20Umsetzung von Fahrgastunterständen an der Haltestelle „Schule Alt Olvenstedt“ F0018/19 
 Zusatz: SR Hausmann, SR Dr. Wiebe und SR Häusler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.21Reinigung der Schrote F0020/19 
 Zusatz: SR Stern 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.22Pappelallee in der Beimssiedlung – was nun und wie weiter? F0026/19 
 Zusatz: SR Oliver Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.23Fehlende Stellplatzsatzung, fehlende PKW-Parkmöglichkeiten in Ostelbien F0024/19 
 Zusatz: SR Karsten Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
8.24Umgang mit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger F0023/19 
 Zusatz: SR Karsten Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9Informationsvorlagen    
9.1Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2019 I0309/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Zwischeninformation zur Situation Neue Neustadt I0246/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Nachtmanager*in für Magdeburg I0266/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Magdeburger Stadtschreiber/in 2019 I0281/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.5Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen I0240/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.6Schulwegsicherung I0257/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.7Verbesserung und Neuordnung der Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraße I0283/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.8Aufnahme des Stadtteils Alt-Olvenstedt in ein stadtteilbezogenes Förderprogramm I0301/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.9Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg I0290/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.10Änderung des Fahrzeitraumes der Straßenbahnlinie 3 I0308/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.11Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA I0004/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
10Bestätigung der Niederschrift der 062.(VI) Sitzung des Stadtrates am 06.12.2018 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
11.1Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSAF0008/19   
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
11.2Einlieferung von Patientinnen und Patienten in die "Wohngruppe" im Ratswaage HotelF0012/19   
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
12Beschlussfassung durch den Stadtrat    
12.1Vergabe von BauleistungenDS0599/18   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.2Vergabe von BauleistungenDS0600/18   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.3Vergabe von BauleistungenDS0601/18   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.4PersonalangelegenheitDS0506/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.5PersonalangelegenheitDS0507/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.6PersonalangelegenheitDS0573/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.7PersonalangelegenheitDS0579/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.8PersonalangelegenheitDS0565/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.9Widerruf eines gerichtlichen VergleichsDS0607/18   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12.10GrundstücksangelegenheitDS0588/18   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSAI0002/19   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Informationsvorlagen    
14.1Weiterer Umgang mit dem ehemaligen Freibad HellasI0274/18   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen