Stadtrat - 21.02.2019 - 14:00-19:04 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Verleihung der Ehrenbotschafterwürde an die Breakdanceformation Da Rookies    
 Zusatz: Die Ehrung erfolgt durch den Oberbürgermeister. 
3Bestätigung der Tagesordnung    
4Bestätigung der Niederschrift der 064.(VI) Sitzung des Stadtrates am 24.01.2019 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Neufassung der Abfallgebührensatzung DS0550/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6.1.1Neufassung der Abfallgebührensatzung DS0550/18/1 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43, Enthaltungen: 0  
6.2Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung DS0577/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.2.1Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung DS0577/18/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.3Bestellung der Vertreter der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb (BA SAB) DS0598/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0622/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Wahl von Vorsitzenden und Schiedspersonen DS0611/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2017
DS0002/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2017 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) DS0005/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Grundsatzbeschluss zur Herrichtung des Standortes Fermersleber Weg 21 als neuen Standort für die temporär am Standort Kritzmannstr. 2 vorgehaltene neue 4. FÖSG DS0608/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg DS0561/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Neufassung der Eigenbetriebssatzung des EB Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg DS0623/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6.11Grundsatzbeschluss Errichtung Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schulkindern (Horte) DS0504/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11.1Grundsatzbeschluss Errichtung Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Schulkindern (Horte) DS0504/18/1 
 Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
6.12Integrationspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg DS0590/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.12.1Integrationspolitische Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg DS0590/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13Neufassung der Satzung des Beirates für Integration und Migration DS0616/18 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6.13.1Neufassung der Satzung des Beirates für Integration und Migration DS0616/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.14Widmung von Verkehrsflächen (Wohnpark Cracau) zur Gemeindestraße, 39114 – Bethanienstraße DS0546/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Aufstellung und Entwurf der 8. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" im Teilbereich DS0367/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße" DS0443/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße" DS0444/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.18Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" DS0515/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.19Satzung zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" DS0516/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.20Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich DS0567/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich DS0568/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.06.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.1.1Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.1.1Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/1/1/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.1.2Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.2Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/2/1 
 Zusatz: Ausschuss WTR 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.2Ein Herz für Magdeburg – Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt A0065/18/2/1/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.3Ein Herz für Magdeburg - Neue Maßnahmen für eine belebte, attraktive Innenstadt S0208/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Sicherung der Grünfläche Hopfenplatz für die Öffentlichkeit A0092/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 16.08.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.2.1Sicherung der Grünfläche Hopfenplatz für die Öffentlichkeit A0092/18/1 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.2Sicherung der Grünfläche Hopfenplatz für die Öffentlichkeit S0244/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Alte Elbe A0119/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.3.1Alte Elbe A0119/18/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.2Alte Elbe S0343/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Salbker See A0122/18 
 Zusatz: Stadtrat Jannack - Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 20.09.2018
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.4.1Salbker See S0342/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Schulwegsicherheit in der Agnetenstraße A0137/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.5.1Schulwegsicherheit in der Agnetenstraße S0313/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille A0139/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.6.1Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille A0139/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt  
7.6.1Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille A0139/18/2 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.6.1Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille A0139/18/2/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.6.1Fassadenbild Gemeinschaftsschule Ernst-Wille S0304/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.7Konzept zur Baustellenkommunikation: Bauzaun Stadthalle und Hyparschale informativ gestalten A0141/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.7.1Konzept zur Baustellenkommunikation: Bauzaun Stadthalle und Hyparschale informativ gestalten S0328/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“ A0144/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.8.1Benamung: Straßenbahnhaltestelle "Puppentheater" A0144/18/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8.2Benamung: Straßenbahnhaltestelle „Puppentheater“ S0341/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Sportanlagen A0133/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: mit Stellungnahme erledigt  
7.9.1Sportanlagen S0356/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung A0143/18 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 01.11.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.10.1Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung A0143/18/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10.2Bewahrung und Umgang mit künstlerischer Glasgestaltung S0358/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V." A0167/18 
 Zusatz: Stadträtin Tietge, Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei
WV v. 06.12.2018
 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.11.1Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V." A0167/18/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.11.2Finanzielle Unterstützung für den Tierschutzverein "Bündnis für Tiere e. V." S0003/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Neuanträge    
7.12Behördenwegweiser A0038/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.13Aufstellen von Informationstafeln in der Beimssiedlung A0039/19 
 Zusatz: Stadtrat Hausmann - SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.14MVB-Shoppingticket für Familien A0026/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.15Sozialarbeiter*in für Neue Neustadt A0046/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende? A0044/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.17AEROSOL-ARENA A0049/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18Übertragung beschließender Ausschüsse A0024/19 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.19StadtRad - Leihsystem A0020/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.19.1StadtRad - Leihsystem A0020/19/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.20Einführung einer Bootslinie A0021/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Elbbebauung A0022/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.222. Nord-Süd-Verbindung, spätere Umsetzung der Bauabschnitte 5 und 6 A0023/19 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: zurückgezogen  
7.23Umschilderung Elberadweg in Randau A0030/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.24Weniger Rasen, mehr Sicherheit - Verkehrsentschleunigung am Hassel durch Bremsschwellen A0033/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.24.1Weniger Rasen, mehr Sicherheit A0033/19/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.25Instandsetzung Radweg durch die Kreuzhorst A0028/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.26Akteneinsicht gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA A0025/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.27Beleuchtung – Großer Gang in Diesdorf A0032/19 
 Zusatz: Stadtrat Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Reppin, Fraktion CDU/FDP/BfM
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.28Radverkehrsanlage Große Diesdorfer Straße A0040/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.29Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße A0041/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.30Tempo-30-Bereich auf der Salbker Chaussee A0042/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.30.1Tempo-30-Bereich auf der Salbker Chaussee A0042/19/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.31Reaktivierung ungenutzter Gewerbeimmobilien A0043/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.32Sprachkurse für EU-Bürger*innen A0047/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.33Abbiege-Assistenz-Systeme für kommunale Schwerfahrzeuge A0045/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.34Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken A0036/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.35Stromsperren verhindern A0029/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
7.36Projektfonds des Kulturhauptstadtbewerbungsbüros A0034/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.37Novellierung der Fachförderrichtlinie KULTUR A0035/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.38Brexit – Folgen für die Landeshauptstadt Magdeburg A0037/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.39Obdachlosigkeit in Magdeburg A0050/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Grundschulneubau in Cracau F0028/19 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Planungsstand Olvenstedter Scheid F0050/19 
 Zusatz: SR Hausmann und SR Dr. Wiebe 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.3Anpassung der Kostenbeitragssatzung und weitere Umsetzung KiFöG F0049/19 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Fridays for Future - was macht Magdeburg gegen den Klimawandel? F0042/19 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Ganztagsbetreuung in den Kommunen F0030/19 
 Zusatz: SR Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Chefsache Bahnhof Magdeburg- Neustadt F0054/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Gesundheitsgefahr durch Zigarettenkippen auf der Straße und Spielplätzen F0034/19 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Umleitungsverkehre in Buckau F0064/19 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Erhaltenswertes Kulturgut „Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost“ F0027/19 
 Zusatz: SR Kumpf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Parkmöglichkeiten Brückfeld F0029/19 
 Zusatz: SR Rupsch 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11Tempo-30-Zone im Verlauf Burgstaller Weg und Milchweg F0035/19 
 Zusatz: SR Brestrich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Touristisches Parkraumkonzept F0036/19 
 Zusatz: SR`n Schumann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Nachtanschluss am Alten Markt F0037/19 
 Zusatz: SR`n Meyer 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Verringerung der Anzahl der NichtschwimmerInnen F0032/19 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Kooperationsvereinbarung Behördenrufnummer D115 F0033/19 
 Zusatz: SR`n Boeck 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Wandbild ehemalige GS Lemsdorf F0038/19 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Zustand Kopfsteinpflaster Moritzhof F0039/19 
 Zusatz: SR Meister 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Förderprogramme für Neue Neustadt F0040/19 
 Zusatz: SR Westphal 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.19Baumfällungen in der Warschauer und Schönebecker Straße F0041/19 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.20Mitnahme E-Roller im ÖPNV F0043/19 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.21Grünphase des Fußgängerübergangs ERA/Jakobstraße F0044/19 
 Zusatz: SR Gedlich 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.22Umsetzung von Maßnahmen am Moritzhof F0045/19 
 Zusatz: SR Canehl 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.23Förderprogramm für Radverkehrsanlagen und -infrastruktur F0046/19 
 Zusatz: SR Westphal 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.24Pappelallee F0047/19 
 Zusatz: SR Hausmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.25Fragen aus Südost F0048/19 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.26Beantwortung von Anfragen F0052/19 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.27Stand Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Magdeburg F0057/19 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.28Beräumung am Gübser Weg F0055/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.29Blitzer in der 30er Zone Straße Alt Salbke, Höhe Wasserturm F0058/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.30Nachfrage zur Stellungnahme „Erdaushub und Bauschutt, Kavalier I „Scharnhorst„ / Kapellenstraße F0060/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.31Stand Sanierung Fuß- und Radweg Olvenstedter Chaussee zwischen der Fa. Quast und Düppler Grund 1 F0056/19 
 Zusatz: SR Häusler 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.32Abholzung von Alleebäumen kurz vor Weihnachten in der Raiffeisenstraße? F0063/19 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.33In aller Munde: Straßenausbaubeiträge abschaffen! F0062/19 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.34Änderung des Personenstandsgesetzes – Wie gut ist Magdeburg vorbereitet? F0061/19 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.35Baumspenden F0059/19 
 Zusatz: SR Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Diesdorf I0013/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Magdeburg ist Partner im europäischen URBACT-Projekt “Welcoming international Talents“ I0014/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Geänderter Sachstand zum Thema – Glasfaseranschluss aller Magdeburger Schulen zur Sicherung von schnellem Internet zum Schuljahr 2019/20 (DS 0184/18) I0312/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2019 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 18. Januar 2019 I0031/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Zwischeninformation zum Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Fortschreibung des Konzeptes für eine stärkere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Kommunalpolitik der Landeshauptstadt Magdeburg I0313/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.62. Zwischenstand zum A0115/16 Kinderarmut in Magdeburg I0324/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Übersicht zu vorhandenen Defibrillatoren in Magdeburg I0011/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Fehlentwicklungen in der Pflegepolitik des Landes führt zu negativen Auswirkungen auf die städtische Pflegeinfrastruktur I0015/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand 31.12.2018 I0017/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen in der Region Magdeburg I0304/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Erweiterung der Lichtsignalanlage Liebknechtstraße/Arndtstraße (Schlachthofstraße) I0282/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.12Hol- und Bringezonen vor Schulen I0273/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung der Niederschrift der 064.(VI) Sitzung des Stadtrates am 24.01.2019 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
12.1Baumaßnahme Werkstraße von der Friedrich-List-Straße zur Ottersleber ChausseeF0031/19   
 Zusatz: SR Theile 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme