Stadtrat - 13.06.2019 - 14:00-20:12 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse    
2Ehrung gemäß Ehrenordnung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt    
 Zusatz: Die Ehrung wird durch den Oberbürgermeister vorgenommen. 
3Bestätigung der Tagesordnung  
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Bestätigung der Niederschrift der der 069. Sitzung des Stadtrates am 16.05.2019 - öffentlicher Teil  
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Beschlussfassung durch den Stadtrat    
6.1Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0214/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.2Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH DS0215/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.3Änderung Wirtschaftsplan der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM) DS0213/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.4Jahresabschluss 2018 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID) DS0182/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.5Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2018 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH DS0204/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.6Jahresabschluss 2018 der Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG DS0224/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.7Jahresabschluss 2018 der Städtische Werke Magdeburg Verwaltungs-GmbH DS0225/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.8Jahresabschluss 2018 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH) DS0228/19 
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.9Konzept hinsichtlich der zukünftigen Neuordnung der Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt Magdeburg in Bezug auf die GWM DS0534/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.10Sicherung der Jehmlich-Orgel in der Klosterkirche im Kloster Unser Lieben Frauen DS0063/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.11Entgeltordnung Gesellschaftshaus Magdeburg DS0068/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0172/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
i.V. mit TOP 10.14 - I0162/19
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.12.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0172/19/1 
 Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport 
 Beschluss: abgelehnt  
6.12.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0172/19/2 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.12.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0172/19/3 
 Zusatz: Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und LINKE/future! 
 Beschluss: abgelehnt  
6.13Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Akademie für Musik und Darstellende Kunst in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0184/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.13.1Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Akademie für Musik und Darstellende Kunst in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0184/19/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.13.2Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Akademie für Musik und darstellende Kunst in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0184/19/2 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.13.3Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Akademie für Musik und darstellende Kunst in der Landeshauptstadt Magdeburg DS0184/19/3 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: abgelehnt  
6.14Teilrücknahme Beschluss DS0120/19 
 Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit 
 Berichterstatter: Ingo Gottschalk 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.15Einziehung von Verkehrsflächen im B-Plan 229-3 (Nördlicher Bruno-Taut-Ring) , 39130 - Bruno-Taut-Ring DS0110/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.16Einziehung von Verkehrsflächen im B-Plan 235-2-1.ÄA (Buttergasse), 39104 - Julius-Bremer-Straße / Ecke Breiter Weg DS0152/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.17Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme Rothensee mit Stand vom 31.12.2018 DS0084/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.18Grundsatzbeschluss Ausbau der Wegeverbindung durch die Kreuzhorst DS0036/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.19Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau Egelner Straße (2020-2022) DS0160/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.20Behandlung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 339-2.1 "Friedenshöhe/Astonstraße" DS0446/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.21Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 339-2.1 "Friedenshöhe/Astonstraße" DS0447/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.22Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg" DS0617/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 16.05.2019
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.23Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1-7/Biederitzer Weg" DS0618/18 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV vom 16.05.2019
 
 Beschluss: zurückgezogen  
6.24Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 229-3 "Nördlicher Bruno-Taut-Ring" DS0040/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.25Satzung zum Bebauungsplan Nr. 229-3 "Nördlicher Bruno-Taut-Ring" DS0041/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.26Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39 – 51" DS0066/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.27Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum B-Plan Nr. 174-5 "Sieverstorstraße 39 – 51" DS0067/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.283. Behandlung der Stellungnahmen (3. Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0086/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.28.13. Behandlung der Stellungnahmen (3. Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0086/19/1 
 Zusatz: Der Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0087/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.29.1Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0087/19/1 
 Zusatz: Der Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.29.2Öffentliche Auslegung 3.Entwurf B-Plan 223-1.3 "Klaus-Miesner-Platz" DS0087/19/2 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: abgelehnt  
6.30Behandlung der Stellungnahmen zum B-Plan Nr. 201-2.1 "Olvenstedter Platz/ Stormstraße" DS0089/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: geändert beschlossen  
6.30.1Behandlung der Stellungnahmen zum B-Plan Nr. 201-2.1 "Olvenstedter Platz/ Stormstraße" DS0089/19/1 
 Zusatz: Ausschuss StBV 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.31Satzung zum B-Plan Nr. 201-2.1 "Olvenstedter Platz/ Stormstraße" DS0090/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 7  
6.32Behandlung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 301-3.1 „Nahversorger St.-Josef-Straße“ DS0098/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.33Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 301-3.1 "Nahversorger St.-Josef-Straße" DS0099/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.34Behandlung der Stellungnahmen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen" DS0111/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.35Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen" DS0112/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 7  
6.35.1Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 782-2 "Am Kirschberg Sohlen" DS0112/19/1 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: abgelehnt  
6.36Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 302-5.1 "Therapiezentrum Harsdorfer Straße" DS0163/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6.37Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 302-5.1 "Therapiezentrum Harsdorfer Straße" DS0164/19 
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
7Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge    
7.1Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück A0107/18 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV vom 20.09.2018
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück A0107/18/1 
 Zusatz: Kulturausschuss 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.1.1Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück A0107/18/1/1 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.1.2Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück S0292/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.2Minigruppen-Tageskarte marego A0115/18 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP SR'in Schumann
WV vom 24.09.2018
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.2.1Minigruppen-Tageskarte marego S0289/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.3Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg A0174/18 
 Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung
WV vom 24.01.2019
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.3.1Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg A0174/18/1 
 Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.3.2Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der Landeshauptstadt Magdeburg S0136/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.4Checkliste für Geschäftsöffnungen, Neu- und Existenzgründungen A0006/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV vom 24.01.2019
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.4.1Checkliste für Geschäftsöffnungen, Neu- und Existenzgründungen A0006/19/1 
 Zusatz: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.4.2Checkliste für Geschäftsöffnungen S0149/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.5Übertragung beschließender Ausschüsse A0024/19 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV vom 21.02.2019
 
 Beschluss: abgelehnt  
7.5.1Übertragung beschließender Ausschüsse S0076/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.6Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken A0036/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
Stadtrat Scheunchen, Stadtrat Jannack
WV vom 21.02.2019
 
 Beschluss: vertagt  
7.6.1Sparkassengebühren für Vereine und die Freiwilligen Feuerwehren senken S0154/19 
 Beschluss: vertagt  
7.7Aufstellen von Informationstafeln in der Beimssiedlung A0039/19 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Stadtrat Hausmann
WV vom 21.02.2019
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.7.1Aufstellen von Informationstafeln in der Beimssiedlung S0097/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.8Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße A0041/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP
Stadtrat Stern, Stadtrat Schwenke
WV vom 21.02.2019
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.8.1Schwimmhalle Große Diesdorfer Straße S0135/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.9Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende? A0044/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
Stadtrat Müller, Stadträtin Nowotny
WV vom 21.02.2019
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.9.1Sanierung der Schwimmhalle Diesdorf – Pannenserie und kein Ende? S0172/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.10Sozialarbeiter*in für Neue Neustadt A0046/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 21.02.2019
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.10.1Sozialarbeiter*in für Neue Neustadt A0046/19/1 
 Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.10.2Sozialarbeiter*in für Neue Neustadt S0101/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.11Sprachkurse für EU-Bürger*innen A0047/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV vom 21.02.2019
 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.11.1Sprachkurse für EU-Bürger*innen A0047/19/1 
 Zusatz: Ausschuss für komm. Rechts- und Bürgerangelegenheiten 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.11.2Sprachkurse für EU-Bürger*innen S0109/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.12Aufwertung des Leistungsverzeichnisses sowie Überarbeitung des Merkblattes des Magdeburg-(Sozial)Passes A0067/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV vom 21.03.2019
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.12.1Aufwertung des Leistungsverzeichnisses sowie Überarbeitung des Merkblattes des Magdeburg-(Sozial)Passes S0151/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7.13Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gmeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau A0019/19 
 Zusatz: Kulturausschuss
WV vom 16.05.2019
 
 Beschluss: zurückgestellt  
7.13.1Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau S0073/19 
 Beschluss: zurückgestellt  
Neuanträge    
7.14Abgleich der Forderungen der Fridays for Future Magdeburg mit Maßnahmen für den Klimaschutz der Landeshauptstadt Magdeburg A0140/19 
 Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie 
 Beschluss: geändert beschlossen  
7.14.1Abgleich der Forderungen der Fridays for Future Magdeburg mit Maßnahmen für den Klimaschutz der Landeshauptstadt Magdeburg A0140/19/1 
 Zusatz: Stadtrat Gedlich Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.15Öffentliche Toilette am Nordpark A0141/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP SR Brestrich, SR Heynemann 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.16Ernst-Reuter-Allee A0144/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP SR Brestrich 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.17Grüne Welle für den Radverkehr A0145/19 
 Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.18Spielplatz Haydnplatz A0142/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP SR Brestrich 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.19Bahnhof Magdeburg-Neustadt A0143/19 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP SR Brestrich 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.20Spielplatz für Ottersleben im Bereich Alte Zuckerfabrik/ Zur Pferdekoppel A0146/19 
 Zusatz: Stadträte Hausmann und Hitzeroth
SPD-Stadtratsfraktion
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.20.1Spielplatz für Ottersleben im Bereich Alte Zuckerfabrik/ Zur Pferdekoppel A0146/19/1 
 Zusatz: Fraktion CDU/FDP 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7.21Barrierefreie Straßenbahngleisquerung in Höhe des Olvenstedter Scheides A0147/19 
 Zusatz: SR `e Hausmann und Dr. Wiebe
SPD-Stadtratsfraktion
 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.22Schaffung der Voraussetzungen für Übernachtungsmöglichkeit bei Sportveranstaltungen A0148/19 
 Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.23Direkte Straßenbahnanbindung von Heinz-Krügel-Stadion und ehem. Bördelandhalle A0149/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.24Fährbetriebszeiten auf jeden Wochentag ausweiten A0150/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.25Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Sudenburg/Kroatenweg A0151/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.26MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in installieren! A0152/19 
 Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future! 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
7.26.1MVB stärken: Zweite/n Geschäftsführer/in (m/w/d) installieren A0152/19/1 
 Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen 
 Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen  
8Einwohnerfragestunde    
 Zusatz: Gem. § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch. 
9Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
9.1Sankt-Ambrosius-Kirche F0157/19 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann und SR Hoffmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.2Brücke Diesdorfer Graseweg F0156/19 
 Zusatz: SR Hausmann 
 Beschluss: mündlich erledigt  
9.3Telemann-Klangterrasse – wie weiter? F0168/19 
 Zusatz: SR`n Schumann und SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.4Barleber See-Beginn der Sanierungsmaßnahme F0164/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.5Technikmuseum Magdeburg- wie in die Zukunft? F0162/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.6Später Zeitpunkt der Versendung von Wahlbenachrichtigungen zur Europa- und Kommunalwahl F0155/19 
 Zusatz: SR Kumpf 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.7Parkkonzept in der Bodestraße F0158/19 
 Zusatz: SR Schwenke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.8Verkehrssituation Hellestraße F0159/19 
 Zusatz: SR Dr. Kutschmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.9Eichplatz F0166/19 
 Zusatz: SR`in Schumann und SR Schwenke 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.10Kita Bussi- Bär- Schadensverantwortung geklärt? F0161/19 
 Zusatz: SR Buller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.11City Tunnel- weitere Kosten? F0163/19 
 Zusatz: SR Guderjahn 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.12Teich im Florapark-Garten F0165/19 
 Zusatz: SR Zander 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.13Anmeldung von Haushaltsmitteln kommunaler Schulen für den Haushalt 2020 F0167/19 
 Zusatz: SR Jannack 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.14Neue Neustadt- keine Entspannung der Situation? F0160/19 
 Zusatz: SR Buller
 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.15Tempo30-Zone für den gesamten Klusdamm F0170/19 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.16Straßenbahnanbindung des Stadtparks über die Sternbrücke – Kostenermittlung F0169/19 
 Zusatz: SR Müller 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.17Gehwegschäden auf dem Magdeburger Werder beseitigen F0171/19 
 Zusatz: SR Köpp 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
9.18Lastenradparkplätze F0172/19 
 Zusatz: SR Assmann 
 Beschluss: schriftliche Stellungnahme  
10Informationsvorlagen    
10.1Einrichtung der Stabsstelle Bildungsbüro im Bereich des Oberbürgermeisters und Zwischenbericht zur Tätigkeit der kommunalen Bildungskoordinatoren für Neuzugewanderte im Zeitraum 2017/2018 I0117/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.2Renaturierung der Fließgewässer im Stadtgebiet I0066/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.3Aufstellen zusätzlicher Papierkörbe I0096/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.4Kampagne für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer I0104/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.5Auswirkungen der Steuerschätzung Mai 2019 auf die Steuereinnahmen 2020 ff. I0144/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.6Unterstützung Stadtarchiv I0100/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.7Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2018 I0089/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Zuwendungen für Integrationsmaßnahmen I0110/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.9Querung an der Nordseite der Arndtstraße/ Ecke Große Diesdorfer Straße I0065/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.10Kultur in Südost besser sichtbar machen I0105/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.11Haushaltsplan 2019 - Fußgängerüberweg Walther-Rathenau-Straße I0124/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.12Magdeburg tritt in die Pedale - Stärkung des Radverkehrs (A0099/18) I0130/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.13Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees I0138/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.14Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau - Zusatzinformation zur DS0172/19 I0162/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
Nichtöffentliche Sitzung    
11Bestätigung der Niederschrift der 069. Sitzung des Stadtrates am 16.05.2019 - nichtöffentlicher Teil    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Anfragen und Anregungen an die Verwaltung    
13Beschlussfassung durch den Stadtrat    
13.1Ehrung nach Ehrenbürgersatzung - Verleihung eines EhrenringsDS0187/19   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.2Finanzierung Zentralisierung der Bauhöfe des TiefbauamtesDS0191/19   
 Zusatz: BE: Oberbürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.3VergabeDS0247/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.4PersonalangelegenheitDS0171/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.5Verkauf eines GrundstücksDS0117/19   
 Zusatz: BE: Bürgermeister 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.6Änderung des Vertrages zur Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbegebietes mit der Gemeinde SülzetalDS0229/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionale Zusammenarbeit 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13.7VergabeDS0246/19   
 Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Informationsvorlagen    
14.1Entwicklung der offenen Kostenbeiträge nach dem Kinderförderungsgesetz (KiFöG) der Landeshauptstadt MagdeburgI0107/19   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14.2SachstandsberichtI0146/19   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen