Ausschuss für Umwelt und Energie - 22.01.2019 - 17:00-19:45 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Öffentliche Sitzung    
1Bestätigung der Tagesordnung    
2Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
3Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2018    
4Beschlussvorlagen    
4.1Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 354-1D "Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D DS0141/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.2Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 354-1"Frankefelde Ostseite" im Teilbereich D und Änderung des Geltungsbereiches DS0142/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld" DS0221/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.4Satzung zum Bebauungsplan Nr. 256-2 "Wohnpark Hohefeld" DS0222/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4.5Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße" DS0443/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4.6Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-3 "Virchowstraße" DS0444/18 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4  
4.7Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" DS0515/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.8Satzung zum Bebauungsplan Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite" DS0516/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.9Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 367-3 "Diesdorf südlich Wendeschleife" DS0553/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.10Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich DS0567/18 
 Beschluss: zurückgestellt  
4.11Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich DS0568/18 
 Beschluss: zurückgestellt  
4.12Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung DS0577/18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge    
5.1Förderung der Insektenpopulation im urbanen Bereich A0046/18 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.2Förderung der Insektenpopulation im urbanen Bereich S0331/18 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.3Salbker See A0122/18 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
5.4Salbker See S0342/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5.5Alte Elbe A0119/18 
 Beschluss: Einzelabstimmung  
5.5.1A0119/18 Satz 1    
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.5.2A0119/18 Satz 2    
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 4  
5.6Alte Elbe S0343/18 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Verschiedenes