Finanz- und Grundstücksausschuss - 16.01.2019 - 17:00-19:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
1.1Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung    
1.2Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 23.11. und 12.12.2018    
2Einwohnerfragestunde    
Lenkungsausschuss    
3Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
4Beschlussvorlagen und Informationen    
4.1Priorisierung der Schulbaumaßnahmen der Landeshauptstadt Magdeburg für das Förderprogramm „Richtlinie Schulinfrastruktur“ DS0589/18 
 Zusatz: BE: FB 40; 17.15 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
4.2.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/1 
 Zusatz: Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP/BfM vom 12.12.18 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0  
4.2.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/1/1 
 Zusatz: Änderungsantrag der Fraktion Magdeburger Gartenpartei vom 18.12.18 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4  
4.2.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/2 
 Zusatz: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/future! vom 13.12.18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
4.2.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Cracau DS0436/18/3 
 Zusatz: Änderungsantrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 18.12.18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
4.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
4.3.1Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/1 
 Zusatz: Änderungsantrag SR Dennis Jannack vom 7.12.18 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
4.3.2Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/2 
 Zusatz: Änderungsantrag der Fraktion Magdeburger Gartenpartei vom 13.12.18 
 Beschluss: nicht empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
4.3.3Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/3 
 Zusatz: Änderungsantrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 18.12.18 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
4.3.4Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten in Buckau DS0460/18/4 
 Zusatz: Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP/BfM vom 15.01.2019 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.4Erweiterung Reha- und Behindertensportbereich des Vereins für Sporttherapie und Behindertensport 1980 Magdeburg e.V. und Schaffung von Umkleiden für den Universitätssportclub Magdeburg e.V. DS0580/18 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.5Sanierung Sportkomplex des FSV 1895 DS0591/18 
 Zusatz: BE: FB 40 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.6Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0582/18 
 Zusatz: BE: FB 02 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.7Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 KGV LSA über die Bewilligung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA I0311/18 
 Zusatz: BE: Amt 66; 17:45 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Anträge und Stellungnahmen    
5.1Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück A0107/18 
 Zusatz: Antrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 4.9.18 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.1.1Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück A0107/18/1 
 Zusatz: Änderungsantrag des Kulturausschusses vom 11.12.18 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.1.2Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück A0107/18/1/1 
 Zusatz: Änderungsantrag des Auschusses für Familie und Gleichstellung vom 17.12.2018 
 Beschluss: zurückgestellt  
5.1.3Sanierung der Gedenkstelle des KZ-Außenlagers Ravensbrück S0292/18 
 Zusatz: BE: FB 41; 17:50 Uhr 
 Beschluss: zurückgestellt  
6Sachstand EÜERA    
 Zusatz: BE: Bg VI; AL 66; Projektgruppe EÜ ERA; 17:55 Uhr 
7Anfragen und Mitteilungen    
Nicht öffentlicher Teil:
8Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung    
8.1Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschrift vom 12.12.18    
Lenkungsausschuss    
9Anfragen und Mitteilungen    
 Zusatz: BE: Bg III und Bg VI 
Finanz- und Grundstücksausschuss    
10Beschlussvorlagen und Informationen    
10.1Widerruf eines gerichtlichen VergleichsDS0607/18   
 Zusatz: BE: Amt 30; 18:00 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.2GrundstücksangelegenheitDS0588/18   
 Zusatz: BE: FB 23; 18:05 Uhr 
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.3Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSAI0002/19   
 Zusatz: BE: Amt 50; 18:10 Uhr 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11Anfragen und Mitteilungen