Sitzung
SR/082/04
Gremium
Stadtrat
Datum
15.03.2004
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 2.1
Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 13.10.03

Beschluss: geändert beschlossen

A0154/03
Ö 2.1.1
Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0014/04
Ö 2.1.2
Beteiligung Dritter an der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0247/03
Ö 2.2
Bewahrung alter Bausubstanz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 08.01.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0217/03
Ö 2.2.1
Bewahrung alter Bausubstanz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0026/04
Ö 2.3
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/04
Ö 2.4
Fortsetzung des Feststellenprogramms zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/04
Ö 2.5
Anschluss an RAIS für die ehrenamtlichen Beauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0028/04
Ö 2.6
Kommunales Präventionskonzept

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugendliche, Familie und Gleichstellung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/04
Ö 2.6.1
Kommunales Präventionskonzept
A0029/04/1
Ö 2.7
Ausgleichflächenmanagement - Bilanz und Weiterentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/04
Ö 2.8
Standortsicherung "Ecole"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/04
Ö 2.8.1
Standortsicherung "Ecole"
A0035/04/1
Ö 2.9
Uni- und Hochschulstandort Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0037/04
Ö 2.9.1
Uni- und Hochschulstandort Magdeburg
A0037/04/1
Ö 2.10
Alte Magdeburger Kunst im öffentlichen Raum

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/04
Ö 2.11
Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Zusatz: CDU- Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0039/04
Ö 2.11.1
Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Beschluss: geändert beschlossen

A0039/04/1
Ö 2.12
Änderung der Ausschussstruktur - Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/04
Ö 2.12.1
Änderung der Ausschussstruktur - Neufassung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0041/04/1
Ö 2.13
Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0043/04
Ö 2.14
Beendigung der außerörtlichen Beteiligung der Magdeburg Hafen GmbH

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0538/04
Ö 2.15
"Blauer Bock" als Werbeträger für das Stadtjubiläum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0539/04
Ö 3
Informationsvorlagen
 
Ö 3.1
Neufassung des Sonn- und Feiertagsgesetztes LSA- Auswirkungen auf die Verwaltungspraxis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/04
Ö 3.2
Aufwand und Nutzen der Hundesteuerveranlagung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/04
Ö 3.3
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.12.2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0046/04
Ö 3.4
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/04
Ö 3.5
Bericht über Ergebnisse der kommunalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung per 31.12.2003 (Kurzfassung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0055/04
Ö 3.6
Stand der Umsetzung des ÖPNV-Konzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0436/03

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 4
Information über die Eilentscheidung des OB gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA i.V. mit I0056/04
 
N 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 5.2
Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgezogen

 
N 5.3
Weiterführung städtebaulicher Maßnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 5.3.1
Weiterführung städtebaulicher Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 5.4
Beitritt zur Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 6.1
Mobilfunk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO LSA - Kreditaufnahme-

Beschluss: zur Kenntnis genommen