Sitzung
StBV/010/04
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat / Mensa An der Steinkuhle 6
Datum
06.05.2004
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Neubau Feuerwache Nord Bestätigung der Vorplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0160/04
Ö 3.2
Behandlungen der Anregungen zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I.Salbker"

Beschluss: zurückgestellt

DS0094/04
Ö 3.2.1
Beschlusspunkt 1.2.1 zur Drucksache DS0094/04
 
Ö 3.2.2
Beschlusspunkt 1.2.2 zur Drucksache DS0094/04
 
Ö 3.3
Satzung zum einfachen Bebauungsplan für Dauerkleingartenanlagen Nr. K-10 "I. Salbker"

Beschluss: zurückgestellt

DS0095/04
Ö 4
Informationen
 
Ö 4.1
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0118/04
Ö 4.2
Konzipierung des Katastrophenschutzstabes der Feuerwache Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0091/04
Ö 4.3
Information zur Gestaltung des Rathauses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0113/04
Ö 4.4
Zahlung von Straßenausbaubeiträgen bei einer Bauträgerinsolvenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/04

Nicht öffentlicher Teil:

N 4.5
Umbau und Sanierung des Alten Rathauses

Beschluss: zurückgestellt

 
N 4.6
Erhebung eines Kostenvorschusses für Baugenehmigungsgebühren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 6
Bestätigung der Tagesordnung
 
N 7
Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Vergabe einer Baukonzession für das Ernst-Grube-Stadion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
N 8
Mitteilungen und Anfragen